Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
Jahresberichte 2011 der Patientenfürsprecher/-innen gem. § 30 des Landeskrankenhausgesetzes und § 40 des Gesetzes für psychisch Kranke  
Enthält Anlagen
0074/XIX  
Ö 6.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretende Bürgerdeputierte gem § 24 Abs. 1 BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 GO BVV  
0105/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Neue Ausrichtung der Stadtentwicklung im Bezirk?  
0081/XIX  
Ö 8.2  
Wird die Gemeinschaftsschule vernachlässigt? Unhaltbare Umstände an der 8. ISS  
0082/XIX  
Ö 8.3  
Verkauf Rathaus Friedenau  
0085/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
BVV ist bestürzt über die Schäden am Rathaus Friedenau  
0108/XIX  
Ö 9.2  
Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 9.3  
Zentrum Lichtenrade - Perspektiven entwickeln!  
Enthält Anlagen
0087/XIX  
Ö 9.4  
Rückbau und Wegnahme der Bausicherungsmaßnahmen  
0073/XIX  
Ö 9.5  
Barrierefreiheit im öffentlich geförderten Wohnungsbau  
0088/XIX  
Ö 9.6  
Besserer Service der Bürgerämter für Berufstätige  
0089/XIX  
Ö 9.7  
Ausstellung „Berliner Tatorte“ im Rathaus Schöneberg zeigen  
0090/XIX  
Ö 9.8  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 9.9  
Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 9.10  
Planungskapazitäten schaffen  
0093/XIX  
Ö 9.11  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 9.12  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern  
0095/XIX  
Ö 9.13  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen  
0096/XIX  
Ö 9.14  
Benennung der Sporthalle Baußnernweg nach Lisa Albrecht  
0097/XIX  
Ö 9.15  
Energietag 2012  
0098/XIX  
    15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management – Konsensliste.

   
    28.02.2012 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dieser Antrag wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen

Dieser Antrag wurde auf Wunsch der CDU-Fraktion in den Ausschuss überwiesen.

Auf Nachfrage von BV McGee berichtet Herr Garske, es wären für den Energietag im Jahr 2008 keine Kosten für den Bezirk entstanden. Allerdings haben damals einige Referenten abgesagt, da keinerlei Kosten erstattet werden konnten. Herr Krüger fügt hinzu, dass die Verwaltung sich aufgrund der Personalentwicklung nicht in der Lage sieht in diesem Jahr einen Energietag zu organisieren.

Nach einem Änderungsvorschlag von BV Oltmann wird der geänderte Text abgestimmt: einstimmig bei einer Enthaltung

 

Beschluss:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den im Jahr 2008 erfolgreich durchgeführten Energietag im Herbst 2012 oder im Frühjahr 2013 zu wiederholen. Auf dem Energietag sollen Referenten aktuelle Fragen zum Umgang mit der Ressource Energie öffentlichkeitswirksam darstellen und mit den Gästen aus Unternehmen, öffentlicher Verwaltung, Architektur- und Ingenieurbüros, aus Energieversorgungsunternehmen, den Hoch- bzw. Fachhochschulen, der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes diskutieren.

 

Über den Arbeitsstand soll regelmäßig im Ausschuss für Facility Management berichtet werden.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den im Jahr 2008 erfolgreich durchgeführten Energietag im Herbst 2012 oder im Frühjahr 2013 zu wiederholen. Auf dem Energietag sollen Referenten aktuelle Fragen zum Umgang mit der Ressource Energie öffentlichkeitswirksam darstellen und mit den Gästen aus Unternehmen, öffentlicher Verwaltung, Architektur- und Ingenieurbüros, aus Energieversorgungsunternehmen, den Hoch- bzw. Fachhochschulen, der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes diskutieren.

Über den Arbeitsstand soll regelmäßig im Ausschuss für Facility Management berichtet werden.

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten

Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten

7.4 – DS 0158/XIX,

7.5 -  DS 0278/XIX,

7.6 – DS 0534/XIX und

7.8 – DS 0634/XIX en bloc als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

 

Dem stimmt der Ausschuss zu – En-bloc-Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Drucksachen gegen als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.

 

Zur DS 0158/XIX wird dem Kinder- und Jugendparlament seitens der Verwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

 

In puncto DS 0634/XIX erfolgt keine Beschlussempfehlung, da die Drucksache in der 36. Sitzung der BVV am 27.08.2014 zur Kenntnis genommen wurde.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 9.16  
Väteraufbruch e.V. unterstützen  
0099/XIX  
Ö 9.17  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)  
0100/XIX  
Ö 9.18  
Öffentliches Bautagebuch für die Baumaßnahmen Schöneberger Schleife/Flaschenhalspark  
0101/XIX  
Ö 9.19  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!  
0102/XIX  
Ö 9.20  
Präsenz des Standesamts auf dem Motzstraßenfest verstetigen  
0103/XIX  
Ö 9.21  
Weltmädchentag  
0104/XIX  
Ö 9.22  
Konzept zur Personalmittelzuweisung entwickeln  
0106/XIX  
Ö 9.23  
Kein Personalabbau in den HH-Jahren 2012/13 in den Bezirken! Gerechte Verteilung der Personalressourcen zwischen den Bezirken erarbeiten!  
0107/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Ehemaliger LHO-Betrieb in Tempelhof-Schöneberg – Zeit für eine Bilanz  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 10.2  
Wiederinbetriebnahme der Sauna und Whirlpools im Stadtbad Schöneberg?  
0084/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Umbenennung der Einemstraße
Enthält Anlagen
1300/XVIII  
Ö 11.2  
Gedenken an Rosa Luxemburg: Erinnerungstafel an ihrem Wohnhaus Wielandstraße 23 in Friedenau
0023/XIX  
Ö 11.3  
Perspektiven der Seniorenarbeit
0016/XIX  
Ö 11.4  
Kleiststraße: BVG-Tunnelsanierung für Neugestaltung nutzen!  
0030/XIX  
Ö 11.5  
Zufahrt für die BSR in den Ceciliengärten  
0025/XIX  
Ö 11.6  
Sportanlagenentwicklungsplan II
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr.4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-31Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstr., Else-Lasker-Schüler-Str., Einemstr. sowiefür die Grundstücke Kleiststr. 1-2, Nollendorfplatz 2, Einemstr. 1/5 und Bülowstr. 106 / Else-Lasker-Schüler-Str. 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0076/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Werbeflächen auf Parkscheintickets im Bezirk ausnutzen  
0788/XVIII  
Ö 13.2  
Sicherung von Kitaplätzen in der Region Alt-Tempelhof
0026/XIX  
Ö 13.3  
Änderung der Zusammensetzung des Beirates von und für Menschen mit Behinderung gemäß § 7 Abs. 5 LGBG  
Enthält Anlagen
0070/XIX  
Ö 13.4  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über die Reduzierung des Geltungsbereichs des B-Plan 7-37Ba 1. und die Grundstücke Steinmetzstr. 51-52, Goebenstr. 4-15K, Kulmer Str. 11-12, 33-34, Mansteinstr. 1-2, 16-17 und Yorckstr. 47-48 sowie 2.um das Grundstück Haupstraße 17 sowie 3. um das Grundstück Kufsteiner Straße 79/71 sowie 4. um die Grundstücke Barbarossaplatz 4, Barbarossastr. 59-60 und eine Teilfläche des Alice-Salomon-Parks im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0075/XIX  
Ö 13.5  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-3 Schöneberg-Mitte  
0077/XIX  
Ö 13.6  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-4 Schöneberger Insel  
0078/XIX  
Ö 13.7  
Abwägungsbericht über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 10 (6) Berliner Naturschutzgesetz zum Landschaftsplan 7-L-5 Schöneberg-Nord  
0079/XIX  
Ö 13.8  
Tätigkeitsbericht des Rechtsamtes für das Jahr 2011  
0080/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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