Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6  
Mündliche Anfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Spielhallen, Wachstumsbranche im Bezirk?  
Enthält Anlagen
0866/XVIII  
Ö 7.2  
Verlegung von Aufgabenbereichen  
Enthält Anlagen
0867/XVIII  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Einzelhandels- und Zentrenkonzept für den Bezirk  
Enthält Anlagen
0868/XVIII  
Ö 8.2  
Pflegestützpunkt(e) für Tempelhof Schöneberg  
Enthält Anlagen
0869/XVIII  
Ö 8.3  
POLARIS: Bezirksamt muss Grenzen setzen!  
Enthält Anlagen
0870/XVIII  
Ö 8.4  
An der neuen Bildungsinitiative „Teach First Deutschland mitmachen  
Enthält Anlagen
0871/XVIII  
    19.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.4 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    02.12.2008 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - vertagt
    Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1

Vertagt zur nächsten Sitzung – siehe TOP 1.

   
    03.02.2009 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Glowinski begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag

BV Glowinski begründet im Namen ihrer Fraktion den Antrag.

 

Die Ausschussmitglieder üben Kritik an der Formulierung des Antragstextes sowie Nennung von “Brennpunktschulen”.

 

Nach näherer Erörterung ergänzt BV Hackenberger den Sachverhalt und schlägt folgende Änderung des Antragstextes vor:

“Die BVV ersucht das BA, die weiterführenden Schulen in Tempelhof-Schöneberg mit hohem Anteil von Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunft über ...”.

 

Abstimmung über den Änderungsantrag: mehrheitlich beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    18.02.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die weiterführenden Schulen in Tempelhof Schöneberg  mit hohem Anteil von Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunft über das neue Projekt “ Teach First Deutschland rechtzeitig zu informieren und zur Bewerbung als Einsatzschule zu motivieren.

   
    30.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 8.5  
Linksabbiegeverkehr Alboinstr./Sachsendamm ändern  
Enthält Anlagen
0872/XVIII  
Ö 8.6  
Schlussfolgerung aus den Schuleingangsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
0873/XVIII  
Ö 8.7  
Nachnutzungskonzept für das Gebäude der Hermann-Köhl Oberschule  
Enthält Anlagen
0874/XVIII  
Ö 8.8  
Verkehrslärm reduzieren – aus Erfahrungen lernen  
Enthält Anlagen
0875/XVIII  
Ö 8.9  
GASOMETER-Standort: Einwohnerversammlung durchführen!  
Enthält Anlagen
0876/XVIII  
Ö 8.10  
Parkzeitbeschränkungen aussetzen  
Enthält Anlagen
0877/XVIII  
Ö 8.11  
Projekt "Grüner Hauptweg 18": Fußgängerfurt in der Hauptstraße einrichten  
Enthält Anlagen
0878/XVIII  
Ö 8.12  
Ausreichend Parkplätze im öffentlichen Straßenraum erhalten  
Enthält Anlagen
0879/XVIII  
Ö 8.13  
Klima schützen – Einnahmen verbessern: Prüfen, welche Dachflächen vermietbar sind!  
Enthält Anlagen
0880/XVIII  
Ö 8.14  
Querparken in der Manfred-von-Richthofen-Straße  
Enthält Anlagen
0881/XVIII  
Ö 8.15  
Hochbunker in der Schöneberger Pallasstraße – ein Denkmal  
Enthält Anlagen
0882/XVIII  
Ö 8.16  
Entwicklungspotentiale des Singleairports BBI für den Bezirk erschließen  
Enthält Anlagen
0883/XVIII  
Ö 8.17  
Sportler nicht abzocken!  
Enthält Anlagen
0884/XVIII  
Ö 8.18  
Prinz-Georg-Straße städtebaulich umgestalten!  
Enthält Anlagen
0885/XVIII  
Ö 8.19  
Wegweisung zum S-Bahnhof Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
0886/XVIII  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Ausgeglichene Baumbilanz
Enthält Anlagen
0819/XVIII  
Ö 9.2  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung  
Enthält Anlagen
0862/XVIII  
Ö 9.3  
Bürgerhaushalt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0863/XVIII  
Ö 9.4  
Verbot von öffentlicher Reklame für Tabakwaren und Alkohol  
Enthält Anlagen
0747/XVIII  
Ö 9.5  
Mehr Fußgängersicherheit an der Kreuzung Thorwaldsenstraße / Canovastraße/ Cranachstraße  
Enthält Anlagen
0810/XVIII  
Ö 9.6  
Baumpatenschaften auch künftig nicht begrenzen  
Enthält Anlagen
0818/XVIII  
Ö 9.7  
Kommunales Wahlrecht für nicht EU-Staatsbürger und EU-Staatsbürgerinnen  
Enthält Anlagen
0724/XVIII  
Ö 9.8  
Planungssicherheit für die Lindenhof-Schule gewährleisten
Enthält Anlagen
0554/XVIII  
Ö 9.9  
EU-Osterweiterung auch im Schlesien-Saal sichtbar machen
Enthält Anlagen
0555/XVIII  
Ö 9.10  
Keine Benachteiligung von Rehabilitanden.  
Enthält Anlagen
0815/XVIII  
Ö 9.11  
Hausordnungen in den bezirklichen Sportstätten ergänzen
Enthält Anlagen
0846/XVIII  
Ö 9.12  
Energiesparberatung für einkommensschwache Haushalte durch öffentlich geförderte Beschäftigte gewährleisten  
Enthält Anlagen
0852/XVIII  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Wahl von Beiratsmitgliedern für den Tempelhof-Schöneberger Kulturbeirat  
Enthält Anlagen
0857/XVIII  
Ö 11     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Gedenkveranstaltung zum Tode von Dr. Ella Barowsky  
Enthält Anlagen
0400/XVIII  
Ö 11.2  
Fußgängersicherheit auf der Julius-Leber-Brücke  
Enthält Anlagen
0683/XVIII  
Ö 11.3  
Kein Abschalten von Radio Multikulti!  
Enthält Anlagen
0692/XVIII  
Ö 11.4  
Ampelschaltung Kolonnen- / Feurigstraße  
Enthält Anlagen
0732/XVIII  
Ö 11.5  
Regelsatzerhöhung dringlich!
Enthält Anlagen
0736/XVIII  
Ö 11.6  
Prüfen, ob Inbetriebnahme der Straßenbahn in Lichtenrade möglich ist
Enthält Anlagen
0743/XVIII  
Ö 11.7  
Projekt „Helfer im Kiez“ erhalten!  
Enthält Anlagen
0822/XVIII  
Ö 11.8  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-25 VE im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0858/XVIII  
Ö 11.9  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen der Behörden zum Entwurf des Bebauungsplans 7-1 für das Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0859/XVIII  
Ö 11.10  
über den Beschluss des Bezirksamtes zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens "Das Denkmal Flughafen erhalten -als Weltkulturerbe schützen"  
Enthält Anlagen
0860/XVIII  
Ö 11.11  
Abschluss einer Servicevereinbarung zwischen dem LuV NatUm und der Abt. FamJugSportQM  
Enthält Anlagen
0861/XVIII  
Ö 11.12  
Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg für den Zeitraum 16.07.2006-16.07.2008  
Enthält Anlagen
0864/XVIII  
Ö 11.13  
über den Beitritt des Bezirks zum Gesunde-Städte-Netzwerk für die Bundesrepublik Deutschland  
Enthält Anlagen
0865/XVIII  
Ö 11.14  
Integrationskonzept für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0144/XVIII  
               
 
 

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