Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Überweisung an den Ausschuss für Ordnung, Grün, Umwelt und Klimaschutz – Beschlussliste.

BV Pschollkowski zitiert frühere Anträge und beklagt eine negative Entwicklung rund um den Crellemarkt. „Trödelclans“ seien nach seinem Augenschein aus anderen Bezirken nach Schöneberg verdrängt worden, auch werde Neuware angeboten. Er fragt, was das BA tue, damit sich solche Strukturen nicht verfestigten.

BV von Boxberg betont, dass die Polizei bei strafbaren Handlungen zuständig sei, nicht das Bezirksamt. Das Bezirksamt könne auf privatem Grund auch nicht eingreifen.

Frau Rossi-Broy, BA, erläutert, dass eine öffentliche Berichterstattung über die Maßnahmen in diesem Zusammenhang nicht opportun sei und daher nicht erfolge. Man sei aber sehr aktiv und arbeite in enger Abstimmung und in Verbundeinsätzen mit der Straßenverkehrsbehörde und der Polizei zusammen. Auf Privatgelände könne das Ordnungsamt ausschließlich im Gefolge der Polizei auftreten. Die genaue Zahl der Einsätze in 2022 könne sie dem Fragesteller nach Klärung mitteilen. Die finanzielle Ausstattung der Behörde müsse verbessert werden, um noch mehr Einsätze möglich zu machen

Ein Antrag auf Vertagung der Drucksache wird mit Mehrheit abgelehnt.

Der Antrag Drucksache 0487/XXI wird mit 7 Ja- und 10 Nein-Stimmen abgelehnt.

Die Drucksache wird vertagt.

beschlossen, gegen CDU und AfD - Beschlussliste