Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Warum verhindert das Bezirksamt den barrierefreien Umbau des Blindenmuseums durch Lottomittel?
Enthält Anlagen
1214/V  
Ö 3.2  
Konkrete Maßnahmen zur Kältehilfe im Bezirk
Enthält Anlagen
1235/V  
Ö 3.3  
Das Bezirksamt als Ausbildungsstätte
Enthält Anlagen
1219/V  
Ö 3.4  
Leerstandsermittlungen bei vorhandenem Abrissantrag
Enthält Anlagen
1128/V  
Ö 3.5  
Chaos auch an der Giesensdorfer Grundschule?
Enthält Anlagen
1215/V  
Ö 3.6  
Abschleppen von Kfz im Bezirk
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 3.7  
Übertarifliche Entlohnung
Enthält Anlagen
1220/V  
Ö 3.8  
Tagesspiegel bestens informiert – BVV ahnungslos
Enthält Anlagen
1223/V  
Ö 3.9  
„Drehscheiben“ zur Schulsanierung
Enthält Anlagen
1216/V  
Ö 3.10  
Technischer Zustand von Kühl- und Zapfanlage sowie Spültisch im Foyer des Bürgersaals
Enthält Anlagen
1221/V  
Ö 3.11  
„Schulplanung" ohne Schulentwicklungsplan?
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 3.12  
Grundstück für die Grundschule in freier Trägerschaft am Buschgraben
Enthält Anlagen
1217/V  
Ö 3.13  
Versorgung mit ungedeckten Sportanlagen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1218/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Bürger am Integrationsprozess beteiligen/ Mehr Transparenz bei der Standortsuche für Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
0862/V  
Ö 4.2  
Bürgerforum Schulbau – Transparenz für alle Bürger/-innen
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 4.3  
Flüchtlingsunterbringung Am Beelitzhof
Enthält Anlagen
0993/V  
Ö 4.4  
MUF Standorte mit Bebauungsplänen für spätere Nutzung sichern
Enthält Anlagen
1053/V  
Ö 4.5  
Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft ausbauen
Enthält Anlagen
0708/V  
Ö 4.6  
Änderung des § 38 der GO (Abgabe von Erklärungen) der BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0730/V  
Ö 4.7  
Fußweg Dahlemer Weg reparieren
Enthält Anlagen
0774/V  
Ö 4.8  
Uferweg des Teltowkanals unterhalb des Krahmerstegs grundhaft ausbauen
Enthält Anlagen
0783/V  
Ö 4.9  
Spielplatz am Beelitzhof
Enthält Anlagen
0799/V  
Ö 4.10  
Anpassung der Software bei Lichtzeichenanlagen
Enthält Anlagen
0802/V  
Ö 4.11  
Eine Buswendeschleife bringt nur etwas, wenn dort auch Busse wenden können
Enthält Anlagen
0842/V  
Ö 4.12  
Einführung der vollständigen Lernmittelfreiheit für die Jahrgangsstufen 1-6
Enthält Anlagen
0853/V  
Ö 4.13  
Klares Ja zum Schulstandort Osteweg
Enthält Anlagen
0863/V  
Ö 4.14  
Solidarisches Miteinander in der BVV Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0886/V  
Ö 4.15  
Sprachtests und Sprachförderung für Nicht-Kita-Kinder
Enthält Anlagen
0891/V  
Ö 4.16  
Wanderausstellung „Friedens-Frauen Weltweit“ nach Steglitz-Zehlendorf holen
Enthält Anlagen
0893/V  
Ö 4.17  
Verbesserung der Anbindung durch öffentlichen Nahverkehr in Wannsee
Enthält Anlagen
0916/V  
Ö 4.18  
Zukunft der bezirklichen Bibliotheken
Enthält Anlagen
0928/V  
Ö 4.19  
Fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
0931/V  
Ö 4.20  
Stadtpark Steglitz I: Tiergartengitter ergänzen, reparieren und ersetzen
Enthält Anlagen
0957/V  
Ö 4.21  
Diskussionen der BVV-Fraktionen vielen Bürger*innen im Bezirk zugänglich machen
Enthält Anlagen
0961/V  
Ö 4.22  
Bauen für alle Berliner - Keine MUFs
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 4.23  
Unfallgefahren durch Absperrungen bei Baumaßnahmen im Bezirk
Enthält Anlagen
1055/V  
Ö 4.24  
Einladungen für die Seniorenvertreter/innen in den Ausschüssen
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 4.25  
Sauberes Barnackufer
Enthält Anlagen
1062/V  
Ö 4.26  
Einwohnerantrag 0425/IV beantworten
Enthält Anlagen
1092/V  
Ö 4.27  
Lehrbienenstand im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1110/V  
Ö 4.28  
Mehrgenerationenübergreifendes Wohnen im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 6-30 festschreiben
Enthält Anlagen
1150/V  
Ö 4.29  
Mutter-Kind Trägerwohnungen im Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan 6-30 festschreiben
Enthält Anlagen
1151/V  
Ö 4.30  
Schlachtensee als Ortsteil ausweisen
Enthält Anlagen
0123/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Schaffung verbindlicher Beteiligungsstrukturen für junge Menschen bei Vorhaben der Stadt- und Grünplanung
Enthält Anlagen
0856/V  
Ö 5.2  
Bezirkshaushaltsrechnung Steglitz-Zehlendorf für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1222/V  
Ö 5.3  
Änderungen Ausschüsse Schule, Bildung und Kultur sowie Stadtplanung und Wirtschaft
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 5.4  
Wiederaufnahme der Planung zur Nutzung des Objektes Schmarjestraße für soziale Zwecke
Enthält Anlagen
1182/V  
Ö 5.5  
Attraktivität stärken: Steglitz-Zehlendorf im Carsharing nicht abhängen
Enthält Anlagen
1210/V  
Ö 5.6  
Unterführung Postplatz/Machnower Straße beauftragen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 5.7  
Skandalösen Leerstand beenden: Anwendung Treuhänder-Modell für das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 / Hindenburgdamm 72 prüfen
Enthält Anlagen
1184/V  
Ö 5.8  
Touristische Nutzung des Fernmeldeturms Schäferberg
Enthält Anlagen
1194/V  
Ö 5.9  
Fahrradabstellmöglichkeiten in der Mittelstraße und weiteren benachbarten Straßen des U- und S-Bahnhofes Rathaus Steglitz
Enthält Anlagen
1186/V  
Ö 5.10  
Verwaltungsaustausch mit Partnergemeinden ermöglichen
Enthält Anlagen
1225/V  
Ö 5.11  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
Enthält Anlagen
1211/V  
Ö 5.12  
Bürgerbefragung zur Ausweisung von Schlachtensee als Ortsteil organisieren
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 5.13  
Paul von Hindenburg endlich kritisch einrahmen – Informationstafeln und Zusatzschilder für den Hindenburgdamm
Enthält Anlagen
1185/V  
Ö 5.14  
Rathaus-Zehlendorf-Honig aufs Brot!
Enthält Anlagen
1196/V  
Ö 5.15  
Fußgänger- und Radfahrerüberquerung Teltower Damm
Enthält Anlagen
1187/V  
Ö 5.16  
Kostenloser jährlicher Sperrmüllabfuhrtag
Enthält Anlagen
1212/V  
Ö 5.17  
Fahrverbot Leonorenstraße – Rechtsmittel ausschöpfen!
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 5.18  
Kinderrettungsstelle im Südwesten erhalten
Enthält Anlagen
1198/V  
Ö 5.19  
Will das Bezirksamt bei der Gestaltung der Unterführung des Postplatzes nicht mitreden?
Enthält Anlagen
1188/V  
Ö 5.20  
Schwerpunktaktionen Ordnungsamt mit Abschleppwagen
Enthält Anlagen
1227/V  
Ö 5.21  
Beste Voraussetzung für Integrationsarbeit schaffen - Standortplanung von Stadtplaner planen lassen
Enthält Anlagen
1213/V  
Ö 5.22  
Sperrflächen vor Feuerwehrzufahrten und in Kreuzungen markieren, Parkflächen markieren
Enthält Anlagen
1199/V  
Ö 5.23  
Schaukeln für die Spielplätze Sonnenberger Weg und Brauerplatz
Enthält Anlagen
1189/V  
Ö 5.24  
Ampelanlage Potsdamer Straße/Kreuzung Fürstenstraße einrichten
Enthält Anlagen
1224/V  
Ö 5.25  
Zebrastreifen für die Westseite des Breitenbachplatzes
Enthält Anlagen
1201/V  
Ö 5.26  
Endlich Vertrag mit dem Blindenmuseum schließen, damit die Lottomittel nicht verfallen
Enthält Anlagen
1190/V  
Ö 5.27  
Fahrradwege in der Königsberger Straße
Enthält Anlagen
1202/V  
Ö 5.28  
Eine neue ISS als Gemeinschaftsschule für unseren Bezirk
Enthält Anlagen
1192/V  
Ö 5.29  
75. Jahrestag des Attentats vom 20. Juli 1944
Enthält Anlagen
1203/V  
Ö 5.30  
Prüfung des Ankaufes des Grundstückes Anhaltiner Straße
Enthält Anlagen
1193/V  
Ö 5.31  
Errichtung eines informativen Naherholungspunktes am südöstlichen Ufer des Stölpchensees zur Erinnerung an den Theater- und Kinopionier Karl Wolffsohn
Enthält Anlagen
1204/V  
Ö 5.32  
Alle geplanten Standorte der öffentlichen Toiletten realisieren
Enthält Anlagen
1195/V  
Ö 5.33  
Straßen- oder Platzbenennung nach dem „Gerechten unter den Völkern" Hans Söhnker
Enthält Anlagen
1205/V  
Ö 5.34  
Mobilitätshub – nicht vor dem Rathaus Zehlendorf
Enthält Anlagen
1197/V  
Ö 5.35  
Schlaglöcher in der Podbielskiallee
Enthält Anlagen
1206/V  
Ö 5.36  
Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm – Umsetzung des Beschlusses Nr. 253/V zur Drs. 0343/ V (neu)
Enthält Anlagen
1200/V  
Ö 5.37  
Fahrgastinformationssystem am Regional- und S-Bahnhof Lichterfelde Ost
Enthält Anlagen
1191/V  
Ö 5.38  
Fahrradwracks Gustav-Hartmann-Platz
Enthält Anlagen
1207/V  
Ö 5.39  
Neubau ohne Schwerlastverkehr
Enthält Anlagen
1208/V  
Ö 5.40  
Neue Sitzbank in Wannsee am Königsweg/Ecke Machnower Straße
Enthält Anlagen
1232/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Große Anfragen    
Ö 6.1.1  
Entwicklung der Schüler*innen-Zahlen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1122/V  
Ö 6.2  
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.2.1  
Neubauvorhaben am Wiesenschlag
Enthält Anlagen
0845/V  
Ö 6.2.2  
Quartiersmanagement für die Thermometersiedlung in Lichterfelde–Süd
Enthält Anlagen
0892/V  
Ö 6.2.3  
Trägerwohnungen B-Plan 6-40 VE Wiesenschlag
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 6.2.4  
Keine weitere Zusammenarbeit mit YOPIC e.V.
Enthält Anlagen
1006/V  
Ö 6.2.5  
Jährliche Sicherheitsprüfungen am Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers durchführen
Enthält Anlagen
1074/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
„Geisterhaus Gardeschützenweg" – „Teufelszeug" im Bezirksamt oder „keiner weiß was los ist!" Wie geht es weiter am Haus Gardeschützenweg 3?
Enthält Anlagen
1183/V  
Ö 7.2  
Gemeinschaftsschule und inklusive Schwerpunktschule als Regelangebot der Berliner Schule
Enthält Anlagen
1209/V  
Ö 7.3  
Diesel-Fahrverbote in Steglitz-Zehlendorf - Leonorenstraße
Enthält Anlagen
1181/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Leerstehende MUF für Menschen ohne Obdach öffnen – jetzt!
Enthält Anlagen
1226/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 9.1  
Cannabiskonsum unter Jugendlichen
Enthält Anlagen
0797/V  
Ö 9.2  
Mobilitätshub
Enthält Anlagen
0991/V  
             
 
 

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