Drucksache - 1062/V  

 
 
Betreff: Sauberes Barnackufer
Status:öffentlichAktenzeichen:636/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Lücke
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste Empfehlung
21.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.10.2018
Beitritt FDP vom 16.10.2018
BE ONB vom 21.11.2018
Beschluss vom 12.12.2018
Vorlage zur Kenntnisnahme vom 28.04.2020

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen den Grünstreifen südlich der Königsberger Straße samt seiner Zuwegung regelmäßig zu säubern sowie Abfallbehälter aufzustellen und diese regelmäßig zu leeren.

 

Begründung:

 

Auf dem Gelände hinter Tankstelle und Minigolfanlage treffen sich wiederholt Drogenkonsumenten und hinterlassen entsprechenden Abfall. Dieser Abfall enthält immer wieder gebrauchte Spritzen.

 

 

Der Antrag wurde am 21.11.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Nahverkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 8 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Dr. Escher

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 12.12.2018 beschlossen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen den Grünstreifen südlich der Königsberger Straße samt seiner Zuwegung regelmäßig zu säubern sowie Abfallbehälter aufzustellen und diese regelmäßig zu leeren.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen