Drucksache - 0863/V  

 
 
Betreff: Klares Ja zum Schulstandort Osteweg
Status:öffentlichAktenzeichen:624/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:1. Döhnert
2. Graffstädt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
16.05.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz­Zehlendorf überwiesen   
Integrationsausschuss Empfehlung
27.06.2018 
14. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
26.09.2018 
15. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
24.10.2018 
16. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
27.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 09.05.2018
BE Integ vom 24.10.2018
BE SchuBiKu vom 27.11.2018
Beschluss vom 12.12.2018

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV Steglitz-Zehlendorf stellt sich hinter die Position des Bezirksamtes, dass der Standort Osteweg für den Bau einer Schule mit Sporthalle genutzt werden soll.

 

Begründung:

 

Steglitz-Zehlendorf braucht an dieser Stelle eine Schule mit Sporthalle, keinen Wohnungsplattenbau.

 

 

Der Antrag wurde am 24.10.2018 in der 16. Sitzung des Integrationsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Wojahn

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 27.11.2018 in der 18. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 16 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 12.12.2018 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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