Drucksache - 1006/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine weiteren Kooperationen mit dem Verein YOPIC durchzuführen. 

Begründung:

Die von Kritik ungetrübte Aufnahme von Hilde Benjamin in die Broschüre „Starke Frauen in Steglitz-Zehlendorf 1945-1990“ hat dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf Schaden zugefügt. Herausgeber des Hefts ist der Verein „Young People for International Cooperation“ (YOPIC). Finanziert wurde die Broschüre über eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme vom Jobcenter Steglitz-Zehlendorf. In der weiteren Folge führte dies zu einem Missbilligungsantrag gegen den zuständigen Dezernenten. Ferner hat der Verein – laut Aussage des Bezirksamts – das Bezirkswappen missbräuchlich verwendet. Weiterhin geht aus der Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (214/V - die konkreten Zahlen wurden von Amtswegen als VS-Sache eingestuft)) zur Zusammenarbeit des Bezirksamts Steglitz-Zehlendorf mit dem Träger YOPIC hervor, dass im Gesamtvolumen eine erhebliche Summe an den Träger in den letzten Jahren geflossen ist. Obwohl die Projekte amtsintern eher durchschnittliche Voten bekommen haben, wurde vom Jobcenter immer wieder auf den Träger zurückgegriffen.

Der Antrag wurde am 11.10.2018 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 9 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kölsch

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 12.12.2018 beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, keine weiteren Kooperationen mit dem Verein YOPIC durchzuführen. 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher