Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 19.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Kurfürstentor erhalten
Enthält Anlagen
1025/V  
Ö 3.2  
Nach Gender Budgeting Analyse: Zu wenig Frauen im Zweiten Bildungsweg
Enthält Anlagen
0902/V  
Ö 3.3  
Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1019/V  
Ö 3.4  
Welches Bauprojekt bremst das jeweils andere Projekt aus?
Enthält Anlagen
1026/V  
Ö 3.5  
Wie steht es um unsere Bienen in Steglitz-Zehlendorf?
Enthält Anlagen
1018/V  
Ö 3.6  
Schulbauoffensive
Enthält Anlagen
0982/V  
Ö 3.7  
Medienbeschaffung in Steglitz-Zehlendorfer Bibliotheken
Enthält Anlagen
1020/V  
Ö 3.8  
Lernmittel für Schulen II
Enthält Anlagen
0983/V  
Ö 3.9  
Leerstand in der Thermometersiedlung Lichterfelde
Enthält Anlagen
1012/V  
Ö 3.10  
Nutzung der Bahntrasse Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
0984/V  
Ö 3.11  
Absurde Radwege III – Grenanderplatz
Enthält Anlagen
0985/V  
Ö 3.12  
Wann wird der ehemalige “Kulturkiosk“ wieder eröffnet?
Enthält Anlagen
0986/V  
Ö 3.13  
Hallennutzung im Bezirk für Behindertensport
Enthält Anlagen
0987/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Feststellung gem. § 25 (1) BezVG
Enthält Anlagen
0950/V  
Ö 4.2  
Feststellung gem. § 25 (1) BezVG
Enthält Anlagen
0951/V  
Ö 4.3  
Wahl einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
0976/V  
Ö 4.4  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
0977/V  
Ö 4.5  
Wahl einer Stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Hochbau-, Gebäude- und IT-Verwaltung
Enthält Anlagen
0978/V  
Ö 4.6  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren
Enthält Anlagen
0979/V  
Ö 4.7  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
1028/V  
Ö 4.8  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 4.9  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten im Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau
Enthält Anlagen
1030/V  
Ö 4.10  
Bebauungsplan 6-32 für die Grundstücke Mühlenstraße 52/56, 56 A-D und Paul-Schneider-Straße 44 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, Ortsteil Lankwitz
Enthält Anlagen
0948/V  
Ö 4.11  
Fahrtrichtungsanzeige Kreuzung Clayallee/Argentinische Allee
Enthält Anlagen
0990/V  
Ö 4.12  
Motorradfahrer auf der Königstraße in Wannsee
Enthält Anlagen
0999/V  
Ö 4.13  
Jährliche Sportlerehrung in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1001/V  
Ö 4.14  
Sicherer Schulweg Emil Molt Schule und Süd-Grundschule
Enthält Anlagen
0705/V  
Ö 4.15  
Altersfeststellung bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0717/V  
Ö 4.16  
Müllabfuhr in der Marschnerstraße sicherstellen
Enthält Anlagen
0751/V  
Ö 4.17  
Fairtrade Workshop zum Thema Kaffee und Kakao in der Botanikschule Steglitz an Schulen in Steglitz-Zehlendorf bewerben
Enthält Anlagen
0785/V  
Ö 4.18  
Inklusion im Botanischen Garten
Enthält Anlagen
0786/V  
Ö 4.19  
Linksabbiegen von der Clayallee durch Straßenmarkierungen erleichtern!
Enthält Anlagen
0801/V  
Ö 4.20  
Kreuzung Unterführung Stadtautobahn / Schildhornstraße / Kreuznacher Straße
Enthält Anlagen
0804/V  
Ö 4.21  
Energie sparen LZA Bismarckstraße/Selerweg
Enthält Anlagen
0805/V  
Ö 4.22  
Anschluss bzw. Fortführung des Radweges von Kleinmachnow nach Zehlendorf
Enthält Anlagen
0809/V  
Ö 4.23  
Bushaltestelle Dillgesstraße deutlich kennzeichnen
Enthält Anlagen
0810/V  
Ö 4.24  
Teichanlage im Schönower Park reinigen
Enthält Anlagen
0811/V  
Ö 4.25  
Parken im Lupsteiner Weg
Enthält Anlagen
0812/V  
Ö 4.26  
Gedenkstele für Clara Immerwahr errichten
Enthält Anlagen
0838/V  
Ö 4.27  
LSA Königsberger Straße - S-Bahn-Unterführung Lichterfelde Ost
Enthält Anlagen
0851/V  
Ö 4.28  
Freie Fahrt für Radfahrer*innen am Hindenburgdamm vor dem Geisterhaus
Enthält Anlagen
0888/V  
Ö 4.29  
Feuerbachstraße: Ausreichend Platz auf dem Bürgersteig
Enthält Anlagen
0910/V  
Ö 4.30  
Feuerbachstraße Tempo 30
Enthält Anlagen
0911/V  
Ö 4.31  
„Am Großen Wannsee“: Einbahnstraße vs. Fahrradfahrer
Enthält Anlagen
0914/V  
Ö 4.32  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
Enthält Anlagen
0949/V  
Ö 4.33  
Ergänzende Neubesetzung einiger Beiratsmitglieder des Beirats für Menschen mit Behinderungen in Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0964/V  
Ö 4.34  
Projekt Schulexpress an der Karpfenteichschule unterstützen
Enthält Anlagen
1004/V  
Ö 4.35  
Radweg Dahlemer Weg
Enthält Anlagen
1008/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Fortschreibung der Zuweisung 2019
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 5.2  
Sichere Radwegführung auf der Leo-Baeck-Straße
Enthält Anlagen
0962/V  
Ö 5.3  
Sportvereine bei der Beschaffung von Sportartikeln aus fairem Handel unterstützen
Enthält Anlagen
1009/V  
Ö 5.4  
Bauen für alle Berliner - Keine MUFs
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 5.5  
Mobilitätsgesetz - Bezirklicher Fahrrat: Größe und Zusammensetzung mit Bezirksverordnetenversammlung abstimmen
Enthält Anlagen
0952/V  
Ö 5.6  
Mobilitätshub
Enthält Anlagen
0991/V  
Ö 5.7  
Schul-Campus am Hartmannsweilerweg
Enthält Anlagen
0963/V  
Ö 5.8  
Faire Produkte in öffentlichen Einrichtungen, bei Sitzungen und Veranstaltungen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
1010/V  
Ö 5.9  
Clayallee Ecke Winfriedstraße - Unfallschwerpunkt entschärfen
Enthält Anlagen
1022/V  
Ö 5.10  
Keine Schwarz-Grünen Hinterzimmerentscheidungen: Stopp der Verkaufsaktivitäten Schmarjestraße
Enthält Anlagen
1015/V  
Ö 5.11  
Gute Arbeit ist ein weltweites Menschenrecht: Faire Arbeitsbekleidung für Mitarbeiter*innen des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0954/V  
Ö 5.12  
Zusätzliche Fahrradampel Teltower Damm/Machnower Straße
Enthält Anlagen
0992/V  
Ö 5.13  
Gehbehinderte Menschen und Menschen im Rollstuhl würden auch gerne den Uferweg am Teltowkanal nutzen!
Enthält Anlagen
0965/V  
Ö 5.14  
Wohnraum und Naturschutz im Einklang am Dahlemer Weg 247
Enthält Anlagen
1011/V  
Ö 5.15  
Lichterfelde: Weddigenweg als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 5.16  
Urwald rund um das Geisterhaus Gardeschützenweg 3 auf Kosten des Eigentümers eindämmen
Enthält Anlagen
0955/V  
Ö 5.17  
Flüchtlingsunterbringung Am Beelitzhof
Enthält Anlagen
0993/V  
Ö 5.18  
Ausstellung zur Euthanasie für die Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
0966/V  
Ö 5.19  
Brücke für Rad- und Fußverkehr über das Hafenbecken der ehemaligen Teltow-Werft Zehlendorf
Enthält Anlagen
1013/V  
Ö 5.20  
Wilma-Rudolph-Oberschule: Brauchbarer Internetanschluss
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 5.21  
Leo-Baeck-Straße – Tempo 30 sichtbar machen
Enthält Anlagen
0956/V  
Ö 5.22  
Basketballfläche Königsberger Straße fit machen
Enthält Anlagen
0994/V  
Ö 5.23  
Nachnutzung Alliierten-Museum "Out Post" als Jugend–, Freizeit- und Kulturzentrum sichern!
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 5.24  
Stadtpark Steglitz I: Tiergartengitter ergänzen, reparieren und ersetzen
Enthält Anlagen
0957/V  
Ö 5.25  
Ausbesserungsarbeiten Mariannenstraße/Lorenzstraße
Enthält Anlagen
0995/V  
Ö 5.26  
Berliner Krisendienst unterstützen
Enthält Anlagen
0968/V  
Ö 5.27  
Stadtpark Steglitz II: Außenmauern am Restaurantteich, Fontänenteich und Rosengarten reparieren, Rosengarten entschlammen
Enthält Anlagen
0958/V  
Ö 5.28  
Die Jugend braucht Basketballkörbe
Enthält Anlagen
0996/V  
Ö 5.29  
Einsatz von Lastenfahrrädern fördern
Enthält Anlagen
0969/V  
Ö 5.30  
Umbaumaßnahmen am Bahnhof Lichterfelde-Ost – es fehlt weiterhin an offiziellen und hochwertigen Fahrradparkplätzen
Enthält Anlagen
0959/V  
Ö 5.31  
Sitzbank für Schloßstraßennutzer in Höhe Zimmermannstraße
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 5.32  
Rückübertragung von Liegenschaften ermöglichen
Enthält Anlagen
0970/V  
Ö 5.33  
Ampelschaltung optimieren, Fußgänger*innen am Hindenburgdamm nicht ausbremsen
Enthält Anlagen
0960/V  
Ö 5.34  
Anbindung von Moorlake an den ÖPNV
Enthält Anlagen
0998/V  
Ö 5.35  
Trasse der Goerzbahn sinnvoll nutzen
Enthält Anlagen
0971/V  
Ö 5.36  
Diskussionen der BVV-Fraktionen vielen Bürger*innen im Bezirk zugänglich machen
Enthält Anlagen
0961/V  
Ö 5.37  
Trägerwohnungen B-Plan 6-40 VE Wiesenschlag
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 5.38  
Uferwanderweg von der Glienicker Brücke nach Wannsee mit Sichtachsen versehen
Enthält Anlagen
1000/V  
Ö 5.39  
Straßenbenennung nach Eleanor Lansing Dulles
Enthält Anlagen
0973/V  
Ö 5.40  
Bekämpfung von Antisemitismus und religiöser Diskriminierung
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 5.41  
Jugendaustausch mit Charkiw beleben
Enthält Anlagen
1002/V  
Ö 5.42  
Beratende Mitgliedschaft und Rederecht für Vertreter/innen der Seniorenvertretung in den BVV-Ausschüssen
Enthält Anlagen
0975/V  
Ö 5.43  
Klinikum-Benjamin-Franklin vom Uferweg her zugänglich machen
Enthält Anlagen
1003/V  
Ö 5.44  
Für die Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Waldgrundstück an der Mühlen-/Ecke Prinz-Handjery-Straße sorgen
Enthält Anlagen
1005/V  
Ö 5.45  
Keine weitere Zusammenarbeit mit YOPIC e.V.
Enthält Anlagen
1006/V  
Ö 5.46  
Zebrastreifen für leichteres Überqueren der Grunewaldstraße in Höhe Paulsenstraße
Enthält Anlagen
1007/V  
Ö 5.47  
Barzahlung im Bürgeramt Lankwitz sicherstellen – Diskriminierung vermeiden!
Enthält Anlagen
1027/V  
Ö 6     Aus der letzten BVV vertagte Drucksachen    
Ö 6.1     Anträge    
Ö 6.1.1  
Anständiges Steglitz-Zehlendorf - Sexistische Werbung verbieten
Enthält Anlagen
0897/V  
Ö 6.2     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 6.2.1  
Parks Range: Mehr Einfamilienhäuser
Enthält Anlagen
0532/V  
Ö 6.2.2  
Steglitz-Zehlendorf macht sich stark für die Tram / Erschließung aus dem Westen
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 6.2.3  
Ratskeller in Zehlendorf sinnvoll nutzen: Kältehilfe einrichten
Enthält Anlagen
0732/V  
Ö 6.2.4  
Straßenbenennung und Gedenktafeln Frauen widmen
Enthält Anlagen
0792/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Nachfragen zur Großen Anfrage 0890/V „Gibt es eine Planung für eine Schule und Sporthalle am Standort Osteweg 53/63“
Enthält Anlagen
0980/V  
Ö 7.2  
Gibt es eine Planung für eine Schule und Sporthalle am Standort Osteweg 53/63?
Enthält Anlagen
0947/V  
Ö 7.3  
Desolater Zustand des Schadow-Gymnasiums - wann und wie kommt Abhilfe?
Enthält Anlagen
0989/V  
Ö 7.4  
Schützt Schwarz-Grün keine bedrohten Frauen in Steglitz-Zehlendorf?
Enthält Anlagen
1014/V  
Ö 7.5  
Kommt jetzt endlich der Milieuschutz für bedrohte Mieter*innen in Steglitz-Zehlendorf oder zünden CDU und Grüne solange weitere Nebelkerzen, bis die Verdrängung vollständig abgeschlossen ist?
Enthält Anlagen
0988/V  
Ö 7.6  
Fehlender Milieuschutz in Steglitz Zehlendorf
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 8     Anträge    
Ö 8.1  
Neuer Radweg Dahlemer Weg – Bezirksamt riskiert Verkehrstote
Enthält Anlagen
0953/V  
Ö 9     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 9.1  
Soziale Milieuschutzsatzung im Bezirk – jetzt!
Enthält Anlagen
0339/V (neu)  
Ö 9.2  
Grünanlagen Am Großen Wannsee
Enthält Anlagen
0824/V  
Ö 9.3  
Arbeit des Denkmalbeirates evaluieren
Enthält Anlagen
0836/V  
Ö 9.4  
Keine neue Schule in Lichterfelde-Süd ohne ausreichende Bodenuntersuchungen
Enthält Anlagen
0884/V  
Ö 9.5  
Damit das Bauen vorankommt – Gebt den Wohnungsbaugenossenschaften endlich städtische Grundstücke!
Enthält Anlagen
0930/V  
Ö 9.6  
Steglitz-Zehlendorf: fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Enthält Anlagen
0931/V  
Ö 10  
Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 10.1  
Unhaltbare Zustände im ehemaligen Schwesternwohnheim des Oskar-Helene-Heims, Waltraudstraße 45?
Enthält Anlagen
0946/V  
             
 
 

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