Drucksache - 1003/V  

 
 
Betreff: Klinikum-Benjamin-Franklin vom Uferweg her zugänglich machen
Status:öffentlichAktenzeichen:691/V
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionCDU- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Hippe
2. Lücke
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Empfehlung
19.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
19.10.2018 
1. konstituierende, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
31.10.2018 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
28.11.2018 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
02.01.2019 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
06.02.2019 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.02.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 12.09.2018
BE ST vom 06.02.2019
Beschluss vom 20.02.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gelände des Klinikums Benjamin-Franklin künftig auch vom Uferweg des angrenzenden Teltowkanals zugänglich ist.

 

Begründung:

 

Der Uferweg nimmt im Laufe der Zeit als Verkehrsinfrastruktur an Bedeutung zu. Bis dato ist das Gelände des Klinikums vom Uferweg aber nicht zugänglich. Der bevorstehende Umbau des Hubschrauberlandeplatzes wäre eine Gelegenheit, dies nun zu ändern.

 

 

Der Antrag wurde am 06.02.2019 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gelände des Klinikums Benjamin-Franklin künftig auch vom Uferweg des angrenzenden Teltowkanals zugänglich ist, wie dies derzeit aufgrund der Baustelle der Fall ist.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag in der geänderten Fassung beigetreten.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 27. Sitzung am 20.02.2019 beschlossen:  

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Gelände des Klinikums Benjamin-Franklin künftig auch vom Uferweg des angrenzenden Teltowkanals zugänglich ist, wie dies derzeit aufgrund der Baustelle der Fall ist.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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