Drucksache - 0965/V  

 
 
Betreff: Gehbehinderte Menschen und Menschen im Rollstuhl würden auch gerne den Uferweg am Teltowkanal nutzen!
Status:öffentlichAktenzeichen:659/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und GRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Kölsch
3. Steinhoff/Wojahn
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
18.10.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung vertagt   
15.11.2018 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
28.11.2018 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau vertagt   
02.01.2019 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
16.01.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 11.09.2018
BE GUB vom 15.11.2018
BE ST vom 02.01.2019
Beschluss vom 16.01.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferweg am Teltowkanal, nördliche Seite, zwischen Knesebeckbrücke und Prettauer Pfad zu verbreitern. Der Platz dafür ist vorhanden.

 

Begründung:

 

Menschen mit Gehhilfen oder Menschen im Rollstuhl können den Weg bisher schlecht oder gar nicht nutzen, da er zu schmal ist. Wenn wir Inklusion ernst nehmen, dürfen Menschen mit Behinderung nicht ausgeschlossen werden.

 

 

Der Antrag wurde am 15.11.2018 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die GRÜNE-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 02.01.2019 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um den Uferweg am Teltowkanal, nördliche Seite, zwischen Knesebeckbrücke und Prettauer Pfad barrierefrei anzulegen. Der Platz dafür ist vorhanden.

 

Begründung:

Unverändert.

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 26. Sitzung am 16.01.2019 beschlossen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um den Uferweg am Teltowkanal, nördliche Seite, zwischen Knesebeckbrücke und Prettauer Pfad barrierefrei anzulegen. Der Platz dafür ist vorhanden.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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