Drucksache - 0974/V  

 
 
Betreff: Bekämpfung von Antisemitismus und religiöser Diskriminierung
Status:öffentlichAktenzeichen:762/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und Linksfraktion
Verfasser:1. Semler
2. Buchta
3. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
19.09.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Empfehlung
25.09.2018 
14. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
02.10.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur vertagt   
30.10.2018 
17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur erledigt   
Integrationsausschuss Empfehlung
21.11.2018 
17. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
24.01.2019 
18. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses vertagt   
27.02.2019 
19. öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrg vom 11.09.2018
Beitritt Linksfraktion vom 18.09.2018
BE JHA vom 25.09.2018
BE Integ vom 27.02.2019
Beschluss vom 20.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus und religiös motivierter Diskriminierung vorzulegen. In dem Konzept sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen dazu angehalten werden können, religiös diskriminierende Vorfälle und Beleidigungen sehr ernst zu nehmen und zeitnah zu melden. Die Benennung eines Beauftragten gegen religiöse Diskriminierung ist zu prüfen.

 

Begründung:

 

Die aktuellen Vorfälle, welche bundesweit Aufsehen erregten, zeigen die Notwendigkeit, jeglicher Art von Diskriminierung frühzeitig entgegenzuwirken.

 

 

Der Antrag wurde am 25.09.2018 in der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Serowy

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 30.10.2018 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Der Ausschuss hat mit 10 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen die Nichtzuständigkeit beschlossen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 27.02.2019 in der 19. Sitzung des Integrationsausschusses beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kromm

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:   

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zur Bekämpfung von Antisemitismus und religiös motivierter Diskriminierung vorzulegen. In dem Konzept sollen unter anderem Wege aufgezeigt werden, wie Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen dazu angehalten werden können, religiös diskriminierende Vorfälle und Beleidigungen sehr ernst zu nehmen und zeitnah zu melden. Die Benennung eines Beauftragten gegen religiöse Diskriminierung ist zu prüfen.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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