Drucksache - 0836/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, den Denkmalbeirat im Sinne des Beschlusses der BVV Nr. 295 (Drucksache Nr. 359/IV) vom 20.02.2013 zu reaktivieren.

Ferner wird das Bezirksamt gebeten, die im genannten Beschluss von der BVV geforderte Evaluation durchzuführen und der BVV schnellstmöglich zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Mit Beschluss Nr. 295 der letzten Wahlperiode wurde von der BVV die Gründung eines Denkmalbeirates gefordert, welcher im Jahr 2014 seine Arbeit aufnahm. Der Aufgabenkreis des Denkmalbeirates wurde seinerzeit von der BVV klar umrissen. Mit dem Rücktritt der Experten im November 2017 ist der Denkmalbeirat in der angedachten Form nicht mehr arbeitsfähig. Ferner sah der Beschluss vor, dass die Arbeit des Denkmalbeirates nach 3 Jahren zu evaluieren ist. Ein entsprechender Bericht ist bisher nicht erfolgt.

Der Antrag wurde am 11.09.2018 in der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, die im Beschluss der BVV Nr. 295 (Drucksache Nr. 359/IV) gefasste Evaluierung durchzuführen und der BVV zur Kenntnis zu geben.“

Begründung:

Unverändert.

Die Überschrift wurde geändert von „Denkmalbeirat aktivieren“ in „Arbeit des Denkmalbeirates evaluieren“.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

Hippe

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 23. Sitzung am 17.10.2018 beschlossen:     

Das Bezirksamt wird gebeten, die im Beschluss der BVV Nr. 295 (Drucksache Nr. 359/IV) gefasste Evaluierung durchzuführen und der BVV zur Kenntnis zu geben.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher