Drucksache - 0929/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, noch im Jahr 2018 ein öffentliches, bezirkliches "Bürgerforum Schulbau" zur Entwicklung der Steglitz-Zehlendorfer Schullandschaft einzuberufen, auf dem alle geplanten Schulneubauten und Sanierungen vorgestellt werden und die entsprechende Dezernentin regelmäßig für Fragen der Bevölkerung zur Verfügung steht.

Das Forum tagt regelmäßig. Fragen der Bevölkerung können mündlich zum Tagungstermin, aber auch schriftlich (Papier, E-Mail) zur zeitnahen Beantwortung durch die Dezernentin formuliert werden.

Begründung:

Steglitz-Zehlendorf steht hinsichtlich des Baus, aber auch der Sanierung von Schulen, vor großen Herausforderungen. Die Entwicklung der Steglitz-Zehlendorfer Schullandschaft muss, damit die unterschiedlichen Interessenlagen gewahrt bleiben und der Bezirk vor Schaden bewahrt werden kann, endlich transparent gestaltet werden. Durch die Brisanz der Thematik für einen breiten Teil der Bevölkerung ist dieses bezirkliche "Bürgerforum Schulbau" durchzuführen.

Der Antrag wurde am 30.10.2018 in der 17. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 12.12.2018 beschlossen: 

Der Antrag ist abgelehnt.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher