Drucksache - 0708/V  

 
 
Betreff: Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft ausbauen
Status:öffentlichAktenzeichen:616/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE-Fraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn
2. Manzke-Stoltenberg
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.02.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
22.03.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
19.04.2018 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
17.05.2018 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
21.06.2018 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung erledigt   
Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau Empfehlung
19.10.2018 
1. konstituierende, öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung Empfehlung
15.11.2018 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
29.11.2018 
26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 14.02.2018
Entscheidung ÄR vom 12.09.2018
BE ST vom 19.10.2018
BE GUB vom 15.11.2018
BE HHPV vom 29.11.2018
Beschluss vom 12.12.2018

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft auszubauen.

 

Begründung:

 

Der Teltowkanalweg hat für die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs eine sehr wichtige Verbindungsfunktion für Rad- und Fußverkehr und ist mit den angrenzenden Grünfchen ein vielfältig nutzbarer Erholungsraum. Besonders an den Wochenenden ist der Weg sehr stark genutzt und unverzichtbar für das grüne Wegenetz des Bezirks. Im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke (Wismarerstraße) und westlich der Eugen-Kleine-Brücke (Königsbergerstraße) bis zur Knesebeckbrücke (Teltower Damm), einschließlich der Unterführung unter der Brücke entsprechen Querschnitte und Ausbauqualität des Uferwegs nicht den Anforderungen an die Erholungsnutzung und die Verbindungsfunktion. Beim schrittweisen Ausbau soll eine durchgängig nutzbare Breite von möglichst 4 m angestrebt werden. Ggf. ist eine neue Trassenführung zu entwickeln, die möglichst wenig in vorhandene Kleingartenanlagen eingreift. Für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen sollen seitens des Bezirksamts im Benehmen mit der Senatsverwaltung für Wirtschaft Förderanträge für die Schaffung einer Ländergrenzen übergreifenden touristischen Wegeinfrastruktur vorbereitet und gestellt werden.

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14. Februar 2018

 

 

r die Fraktion Grüne

 

 

Steinhoff/WojahnManzke-Stoltenberg

 

 

Der Antrag wurde am 12.09.2018 in der 44. Sitzung des Ältestenrats mit folgendem Ergebnis beraten:

 

Aufgrund der Umbildung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde der Antrag in den neu gebildeten Ausschuss für Straßenverkehr und Tiefbau überwiesen.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 

Der Antrag wurde am 19.10.2018 in der 1. Sitzung des Ausschusses für Straßenverkehr und Tiefbau beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 15.11.2018 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Grünflächen, Umwelt und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft auszubauen.

 

Begründung:

 

Der Teltowkanalweg hat für die Wohngebiete in Steglitz, Lichterfelde und im Süden Zehlendorfs eine sehr wichtige Verbindungsfunktion für Rad- und Fußverkehr und ist mit den angrenzenden Grünflächen ein vielfältig nutzbarer Erholungsraum. Besonders an den Wochenenden ist der Weg sehr stark genutzt und unverzichtbar für das grüne Wegenetz des Bezirks. Im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke (Wismarerstraße) und westlich der Eugen-Kleine-Brücke (Königsbergerstraße) bis zur Knesebeckbrücke (Teltower Damm), einschließlich der Unterführung unter der Brücke entsprechen Querschnitte und Ausbauqualität des Uferwegs nicht den Anforderungen an die Erholungsnutzung und die Verbindungsfunktion. Ggf. ist eine neue Trassenführung zu entwickeln, die möglichst wenig in vorhandene Kleingartenanlagen eingreift. Für die Finanzierung der Investitionsmaßnahmen sollen seitens des Bezirksamts im Benehmen mit der Senatsverwaltungr Wirtschaft Förderanträge für die Schaffung einer Ländergrenzen übergreifenden touristischen Wegeinfrastruktur vorbereitet und gestellt werden.“

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag in der geänderten Fassung vom 15.11.2018 wurde am 29.11.2018 in der 26. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 25. Sitzung am 12.12.2018 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Uferweg des Teltowkanals im Bereich unterhalb der Emil-Schulz-Brücke und westlich der Eugen-Kleine-Brücke bis zur Knesebeckbrücke grundhaft auszubauen.

 

 

Bezirksverordnetenvorsteher

gner-Francke

 
 

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