Drucksache - 1190/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich einen Vertrag mit dem Blindenmuseum zu schließen, damit das Blindenmuseum barrierefrei umgebaut werden kann.

Begründung:

Nach vier Jahren Bearbeitungszeit drängt die Zeit, sonst verfallen die zugesagten Lottomittel, deren Bedingung ein langfristiger Vertrag zwischen dem Bezirksamt und dem Blindenmuseum ist. Das Bezirksamt bekommt dafür ein wertverbessertes Gebäude.

Der Antrag wurde am 14.02.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Die FDP-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

Kölsch

Ausschussvorsitzende

Der Antrag wurde am 05.03.2019 in der 20 Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung  und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 17 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages empfohlen.

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:    

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich einen Vertrag mit dem Blindenmuseum zu schließen, damit das Blindenmuseum barrierefrei umgebaut werden kann.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher