Drucksache - 1190/V  

 
 
Betreff: Endlich Vertrag mit dem Blindenmuseum schließen, damit die Lottomittel nicht verfallen
Status:öffentlichAktenzeichen:755/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler
2. Kölsch
3. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
12.12.2018 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf überwiesen   
Ausschuss für Pflege, Soziales und Senioren Empfehlung
10.01.2019 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren vertagt   
14.02.2019 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
05.03.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 04.12.2018
BE PSozSen vom 14.02.2019
BE SchuBiKu vom 05.03.2019
Beschluss vom 20.03.2019

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich einen Vertrag mit dem Blindenmuseum zu schließen, damit das Blindenmuseum barrierefrei umgebaut werden kann.

 

Begründung:

 

Nach vier Jahren Bearbeitungszeit drängt die Zeit, sonst verfallen die zugesagten Lottomittel, deren Bedingung ein langfristiger Vertrag zwischen dem Bezirksamt und dem Blindenmuseum ist. Das Bezirksamt bekommt dafür ein wertverbessertes Gebäude.

 

 

Der Antrag wurde am 14.02.2019 in der 19. Sitzung des Ausschusses für Pflege, Soziales und Senioren beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die FDP-Fraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

lsch

Ausschussvorsitzende

 

 

Der Antrag wurde am 05.03.2019 in der 20 Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 17 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages empfohlen.

 

 

Specht-Habbel

Ausschussvorsitzende

 

 

Die BVV hat in ihrer 28. Sitzung am 20.03.2019 beschlossen:    

 

Das Bezirksamt wird ersucht, endlich einen Vertrag mit dem Blindenmuseum zu schließen, damit das Blindenmuseum barrierefrei umgebaut werden kann.

 

 

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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