Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Baubeginn geschützter Radstreifen
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 1.2  
Schankgewerbe - Verdrängung Gewerbe für die Nahversorgung der Anwohnenden
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 1.3  
Kita-Platz
Enthält Anlagen
0502/XX  
Ö 1.4  
Hausverkauf / Milieuschutz
Enthält Anlagen
0503/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3  
Geschäftliches    
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort    
Ö 5     Entschließungen    
Ö 5.1  
Gegen rechten Terror in Neukölln
Enthält Anlagen
0518/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss
Enthält Anlagen
0531/XX  
Ö 6.2  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der SPD
Enthält Anlagen
0495/XX  
Ö 6.3  
Übertragung eines Geschäftsbereichs an ein neues Bezirksamtsmitglied
Enthält Anlagen
0561/XX  
Ö 6.4  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts
Enthält Anlagen
0513/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Berlin - Amtsperiode ab 1. Januar 2019
Enthält Anlagen
0499/XX  
Ö 7.2  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2018
Enthält Anlagen
0500/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneten im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 8.2  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0498/XX  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Sportausschuss
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen    
Ö 9.1  
Muss Neukölln zukünftig seine eigenen Schulen mieten?
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 9.2  
Kältehilfeeinrichtung
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 9.3  
Weinlese im Schulgarten der Carl-Legien-Schule
Enthält Anlagen
0544/XX  
Ö 9.4  
Wann wird es ausreichend Kitaplätze geben?
Enthält Anlagen
0546/XX  
Ö 9.5  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln?
Enthält Anlagen
0556/XX  
Ö 9.6  
Müllstrategie vs. Ahndung von Falschparkern?
Enthält Anlagen
0539/XX  
Ö 9.7  
Radbügel in Britz-Süd
Enthält Anlagen
0536/XX  
Ö 9.8  
Wohnungsleerstände und Zweckentfremdung in Neukölln
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 9.9  
Privatkredite bei Trägern der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
0545/XX  
Ö 9.10  
Fahrrad Bügel Britz Süd
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 9.11  
Regelungen zur Asbesterkennung
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 9.12  
Sitzbänke am Spielplatz Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 9.13  
Mögliche Schäden durch Neubau in der Pannierstraße 20
Enthält Anlagen
0537/XX  
Ö 9.14  
Baustelle Waßmannsdorfer Chaussee
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 9.15  
Gefahren durch bauliche Maßnahmen in der Pannierstraße 20
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 9.16  
Zensur
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 9.17  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 9.18  
Handwerksbetriebe
Enthält Anlagen
0549/XX  
Ö 9.19  
Erwerb Grundstücke der „Prachttomate“ / Bornsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 9.20  
Müllbeseitigung
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 9.21  
Erhalt der Mauer des Comenius-Gartens
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 9.22  
KGA Neues Heim
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 9.23  
Festival für Demokratie und Vielfalt
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 9.24  
Sachstand Espenpfuhl 56
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 9.25  
Betreuer
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 9.26  
Übergriffe auf OA Mitarbeiter
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 9.27  
Kooperation des Bezirksamts mit Hamas-Moschee
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 9.28  
Auskunftsverweigerung zu Einbürgerungen
Enthält Anlagen
0533/XX  
Ö 9.29  
Einbürgerung von Personen aus anderen Berliner Bezirken in Neukölln
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 10.1  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 10.2  
Zweckentfremdung von Wohnraum
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 10.3  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 10.4  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 10.5  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 10.6  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 10.7  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 10.8  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 10.9  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 10.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 10.11  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 10.12  
Fairer Bezirk – Faires Outfit
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 10.13  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 10.14  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 10.15  
Bushaltestelle Seeadlerweg
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 10.16  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 10.17  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 10.18  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 10.19  
Schilderloses Gestänge entfernen
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 10.20  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.21  
Bushaltestelle Seeadlerweg
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 10.22  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 10.23  
Barrierefreie Ampeln
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 10.24  
Zur Änderung des angeordneten absoluten Halteverbotes vor dem Grundstück Stubenrauchstraße Nr. 100.
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 10.25  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 10.26  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 10.27  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 10.28  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 10.29  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 10.30  
Grünfläche Kielingerstraße
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 10.31  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 10.32  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 10.33  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.34  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 10.35  
Fußgängerüberweg
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 10.36  
Integrationspreis
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 10.37  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 10.38  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 10.39  
Grünanlage aufwerten
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 10.40  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 10.41  
Fahrradwegführung am Buckower Damm
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 10.42  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 10.43  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 10.44  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 10.45  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 10.46  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 10.47  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 11.2  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 11.3  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 12     Große Anfragen    
Ö 12.1  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 12.2  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 12.3  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 12.4  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 12.5  
Ordnungsamt Neukölln
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 12.6  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13.1  
Unterstützung für Obdachlose
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 13.2  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Fahrradstellplätze Marktplatz Britz-Süd
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 14.2  
Grüne Welle Sonnenallee
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 14.3  
Zeitrahmen für Stadtteildialoge erstellen
Enthält Anlagen
0519/XX  
Ö 14.4  
Anliegerstraße Ascherslebener Weg
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 14.5  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 14.6  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 14.7  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 14.8  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 14.9  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 14.10  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 14.11  
Bezirkliche Grundstücke für soziale Nutzung erhalten
Enthält Anlagen
0508/XX  
Ö 14.12  
Murat spielt Prinzessin
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 14.13  
Kita-Träger bei der Ausweitung ihrer Angebotsplätze unterstützen
Enthält Anlagen
0522/XX  
Ö 14.14  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 14.15  
Bezirksverordneten Vorsteher    
Ö 14.16  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 14.17  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 14.18  
Sicherheit im Tierpark Neukölln
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 15     Mitteilungen    
Ö 15.1  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)
Enthält Anlagen
0431/XX  
             
 
 

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