Drucksache - 0371/XX  

 
 
Betreff: Fahrradstraße Neukölln
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBzBm/Fin
Verfasser:1. Schloßmacher, André
2. Beitritt: LINKE
Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
15.11.2017 
12. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Vorberatung
10.01.2018 
13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Grünflächen und Ordnung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung
24.01.2018 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
28.02.2018 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
19.03.2018 
16. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
19.06.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
14.08.2019 
36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
28.08.2019 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung Str., Grünf. & Ordnung
Ausschuss Beschluss
Beschlussempfehlung vertagt
Beschlussempfehlung vertagt 2
Vorlage zur Kenntnisnahme ZB
Vorlage zur Kenntnisnahme ZB vertagt 1
Vorlage zur Kenntnisnahme ZB vertagt 2
Zwischenbericht

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird gebeten zu prüfen, ob die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Donaustr. Zwischen

 

  1. Treptower Straße und Ganghofer Straße sowie

 

  1. Ganghofer Straße und Pannierstraße sinnvoll ist.

 

Das Bezirksamt soll außerdem eine mögliche Zeitplanung für eine eventuelle Umsetzung dieser Maßnahme vorlegen.

 

 

Ursprung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen für die Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Donaustraße zwischen

 

  1. Treptower Straße und Ganghofer Straße sowie

 

  1. Ganghofer Straße und Pannierstraße

 

erforderlich sind. Dabei soll das Befahren der Fahrradstraße für Anlieger erlaubt sein, wobei das Teilstück zwischen Erkstraße und Schönstedtstraße zu Gunsten der Zugänglichkeit des Rathauses Neukölln von dieser Zugangsbeschränkung auszunehmen ist. Das Bezirksamt soll Konzepte entwickeln, wie

 

  1. der Zugang zum benannten Bereich ausschließlich für Anlieger ermöglicht wird oder

 

  1. die Nutzung der Fahrradstraße für den Durchgangsverkehr unattraktiv wird.

 

Das Bezirksamt soll außerdem eine mögliche Zeitplanung für eine Umsetzung dieser Maßnahme vorlegen.

 

- Zwischenbericht

 

Grundsätzlich ist es möglich, die Donaustraße als Fahrradstraße auszuweisen, da für den Kraftfahrzeugverkehr zwei parallel verlaufende Hauptverkehrsstraßen zur Verfügung stehen. Im Moment stehen der konkreten Planung jedoch diverse langfristige Baumaßnahmen in der Donaustraße selbst entgegen. Hinzu kommt, dass die Donaustraße auch als Ausweichroute für den KfZ-Verkehr der Baumnahme Karl-Marx-Straße dient.

 

Das Bezirksamt wird über den weiteren Planungsfortschritt bezüglich der Ausweisung der Donaustraße als Fahrradstraße zu gegebener Zeit berichten.

 

Berlin-Neukölln, den 20. Mai 2019

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 
 

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