Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:46 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1     Problematik der E-Roller und Fixer im Akazien Wald der Hufeisensiedlung
Enthält Anlagen
1413/XX  
Ö 1.2     Neubauvorhaben "Micro Living" Braunschweiger Str. 21
Enthält Anlagen
1415/XX  
Ö 1.3     Gefährliche Verkehrsführung für Radfahrer in der Flughafenstraße
Enthält Anlagen
1453/XX  
Ö 1.4     Klimaschutzziele verletzt bei Sanierungen am Weigandufer
Enthält Anlagen
1452/XX  
Ö 1.5     Klimaschutz
Enthält Anlagen
1414/XX  
Ö 1.6     Geplanten Rodungen/ Umgestaltungen am Weigandufer
Enthält Anlagen
1454/XX  
Ö 2     Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1     Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4     Entschließungen    
Ö 4.1     BVV Neukölln verurteilt islamistische Provokation auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
1451/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1     Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
Enthält Anlagen
1410/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1     Abberufung von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1449/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Wahl    
Ö 7.1     Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen
Enthält Anlagen
1450/XX  
Ö 7.2     Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz
Enthält Anlagen
1432/XX  
Ö 7.3     Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin
Enthält Anlagen
1455/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1     Mietendeckel
Enthält Anlagen
1456/XX  
Ö 8.2     Schließung MoRo Seniorenwohnanlagen e.V.
Enthält Anlagen
1457/XX  
Ö 8.3     Senats-Sondermittel Umweltbildung
Enthält Anlagen
1458/XX  
Ö 8.4     Meinungsforschung im Investorinteresse beim Karstadtabriss Hermannplatz?
Enthält Anlagen
1459/XX  
Ö 8.5     Schrottimmobilie in der Nogatstraße
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 8.6     Flächennutzungsplan fürs IFEK
Enthält Anlagen
1461/XX  
Ö 8.7     Carl-Legien-Schulgarten
Enthält Anlagen
1462/XX  
Ö 8.8     Sozialpsychiatrischer Dienst
Enthält Anlagen
1463/XX  
Ö 8.9     Baustelle Alt-Britz 90
Enthält Anlagen
1464/XX  
Ö 8.10     Fahrradfreundlicher Ausbau zum Vorteil des motorisierten Individualverkehrs?
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 8.11     Baumfällung
Enthält Anlagen
1466/XX  
Ö 8.12     Strategie Stadtlandschaft
Enthält Anlagen
1467/XX  
Ö 8.13     Nogatstraße 1
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 8.14     Mögliche Unterstützung der geplanten Vereinsgründung des Bündnis Neukölln durch das Bezirksamt
Enthält Anlagen
1469/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1     Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 9.2     Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.3     Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 9.4     Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 9.5     Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 9.6     Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 9.7     Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 9.8     Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 9.9     100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 9.10     Zustand Post-Briefkästen verbessern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 9.11     Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 9.12     Dreck im Gleisbett
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 9.13     Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 9.14     Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 9.15     Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 9.16     Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 9.17     Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 9.18     Klimagerechte BVV-Unterlagen
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 9.19     Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 9.20     Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 9.21     Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 9.22     Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 9.23     Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 9.24     Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 9.25     Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 9.26     Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 9.27     Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 9.28     Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 9.29     Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)
Enthält Anlagen
1280/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1     Reinigung der Grünflächen
Enthält Anlagen
1411/XX  
Ö 10.2     Straßenbäume gießen
Enthält Anlagen
1234/XX  
Ö 10.3     Keine Parkgebühren für die Anwohner der Hasenheide wegen des Radweges!
Enthält Anlagen
1325/XX  
Ö 10.4     B-Pläne St. Jakobi II ändern
Enthält Anlagen
1334/XX  
Ö 10.5     Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 10.6     Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 10.7     Richtlinien zum Umgang mit geplanten Hochhäusern im Bezirk
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 10.8     Stelle für Antidiskriminierungsbeauftragte/n in Neukölln schaffen
Enthält Anlagen
1222/XX  
Ö 10.9     Beschäftigungsmöglichkeiten im Bezirksamt schaffen
Enthält Anlagen
1184/XX  
Ö 10.10     Aktionsplan zur weiteren Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)
Enthält Anlagen
1180/XX  
Ö 10.11     Öffentliche Stätte der Erinnerung für im Dienst getötete Berliner Polizeimitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
1330/XX  
Ö 10.12     Keine Verwaltungsreform zu Lasten der Bezirke
Enthält Anlagen
0736/XX  
Ö 10.13     Monatelanges Warten auf das Wohngeld beenden
Enthält Anlagen
1332/XX  
Ö 10.14     Zugang zur Thomashöhe erleichtern
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1     Inklusion von Kinder und Jugendlichen in der Jugendfreizeit
Enthält Anlagen
1431/XX  
Ö 11.2     Hot-Spots im Bezirk: Wie schlimm ist Neukölln vom Drogensumpf betroffen?
Enthält Anlagen
1422/XX  
Ö 11.3     Sondernutzung von Straßenland für Filmdreharbeiten?
Enthält Anlagen
1436/XX  
Ö 11.4     Neugestaltung Promenade am Weigandufer überarbeiten
Enthält Anlagen
1421/XX  
Ö 11.5     Umbenennung von Nord-Neukölln in Rixdorf
Enthält Anlagen
1442/XX  
Ö 11.6     Rund um das Fahrrad
Enthält Anlagen
1446/XX  
Ö 11.7     Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VII
Enthält Anlagen
1447/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1     Einberufung des Tourismus-Beirates
Enthält Anlagen
1429/XX  
Ö 13.2     Personalverstärkung für das Neuköllner Grünflächenamt
Enthält Anlagen
1423/XX  
Ö 13.3     Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 13.4     Keine flächigen Rodungen am Weigandufer durchführen
Enthält Anlagen
1418/XX  
Ö 13.5     Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 13.6     Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 13.7     Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 13.8     Böhmischer Platz
Enthält Anlagen
1434/XX  
Ö 13.9     Durchführung einer Veranstaltung zur Zukunft des Philip-Morris-Geländes
Enthält Anlagen
1419/XX  
Ö 13.10     Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 13.11     Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 13.12     Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 13.13     Verlässliche Verwaltung für die Anwohner der Krugpfuhlsiedlung
Enthält Anlagen
1426/XX  
Ö 13.14     Neukölln erklärt den Klimanotstand
Enthält Anlagen
1420/XX  
Ö 13.15     Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 13.16     Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 13.17     Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. II
Enthält Anlagen
1428/XX  
Ö 13.18     „Diese eG“ ist keine Option für Neukölln
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 13.19     Seniorenspielplatz
Enthält Anlagen
1440/XX  
Ö 13.20     Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 13.21     Informationen über Organspende in Bürgerämtern
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 13.22     Haltestellenumbenennung
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 13.23     Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 14     Mitteilungen    
Ö 14.1     Zugang zum Carl-Weder-Park sichern
Enthält Anlagen
1291/XX  
Ö 14.2     Mülleimer mit Aschenbechern ausstatten
Enthält Anlagen
1083/XX  
Ö 14.3     Parkbänke im Parkfriedhof
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1     Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 15.2     Hermannplatz fahrrad- und fußgängerfreundlich umgestalten – Beauftragung einer bezirksübergreifenden Planung
Enthält Anlagen
0218/XX  
Ö 15.3     Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 15.4     Maßnahmen am Werner-Seelenbinder-Grab
Enthält Anlagen
0140/XX  
Ö 15.5     Maßnahme zur Eindämmung der Vermüllung von Teilen Neuköllns
Enthält Anlagen
0142/XX  
Ö 15.6     Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 15.7     Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 15.8     Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
0747/XX  
Ö 15.9     Eidechsen und Amphibienvorkommen im Südosten des Tempelhofer Feldes – Hat Neukölln daran Anteil?
Enthält Anlagen
0914/XX  
Ö 15.10     Bänke auf dem Reuterplatz wieder aufstellen
Enthält Anlagen
1072/XX  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen