Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Karstadt Abriss durch Signa Holding / Umgestaltung Hermannplatz
Enthält Anlagen
1382/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten    
Ö 3     Geschäftliches    
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste    
Ö 4  
Entschließungen    
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1384/XX  
Ö 5.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter
Enthält Anlagen
1385/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl    
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1388/XX  
Ö 6.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Enthält Anlagen
1386/XX  
Ö 6.3  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates
Enthält Anlagen
1387/XX  
Ö 6.4  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern des Milieuschutzbeirates
Enthält Anlagen
1389/XX  
Ö 6.5  
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes für den Schiedsamtsbezirk 5
Enthält Anlagen
1408/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2019/2020 und im Jahr 2020
Enthält Anlagen
1370/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Tagesreinigung an Neuköllner Schulen
Enthält Anlagen
1391/XX  
Ö 8.2  
Zusage des Bürgermeisters im RBB wird nicht eingehalten
Enthält Anlagen
1394/XX  
Ö 8.3  
Größere Wohnung immer noch zu klein?
Enthält Anlagen
1398/XX  
Ö 8.4  
Wann wird die Wissmannstraße endlich umbenannt?
Enthält Anlagen
1402/XX  
Ö 8.5  
Vorkaufsrecht des Bezirksamtes und wer verdient dabei eine Vermittlungsprovision i.H.v. 150.000 € im Erfolgsfall?
Enthält Anlagen
1405/XX  
Ö 8.6  
Kita Riesestr.
Enthält Anlagen
1392/XX  
Ö 8.7  
Stadtökologische Aspekte
Enthält Anlagen
1395/XX  
Ö 8.8  
Zwei Finanzierungen für Stadteilmütter?
Enthält Anlagen
1393/XX  
Ö 8.9  
Schutz von Mitarbeitenden
Enthält Anlagen
1399/XX  
Ö 8.10  
Wieder Schulausfall wegen fehlender Grundreinigung?
Enthält Anlagen
1403/XX  
Ö 8.11  
Mobiles Bürgeramt Rudow
Enthält Anlagen
1396/XX  
Ö 8.12  
Nachtschicht für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1400/XX  
Ö 8.13  
"Kurze Beine, lange Wege" - Das neue Motto des Bezirksamts?
Enthält Anlagen
1397/XX  
Ö 8.14  
Prozedere Vorkaufsrecht Schöneweider Str. 20
Enthält Anlagen
1404/XX  
Ö 8.15  
Tourismuskonzept mit illegaler Außenbestuhlung beworben?
Enthält Anlagen
1401/XX  
Ö 8.16  
Nachfrage zur Drucksache 0474/XX
Enthält Anlagen
1406/XX  
Ö 8.17  
Goldmünzendiebstahl Bodemuseum
Enthält Anlagen
1407/XX  
Ö 9  
Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 9.1  
Nahverkehrsplan
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 9.2  
Informationen für obdachlose Menschen verbessern
Enthält Anlagen
1082/XX  
Ö 9.3  
Praxisorientiertes Sportfach Selbstverteidigung
Enthält Anlagen
0863/XX  
Ö 9.4  
Sport im öffentlichem Raum fördern
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 9.5  
Schulreinigung rekommunalisieren
Enthält Anlagen
1073/XX  
Ö 9.6  
Selbstbestimmte dritte Option zum Geschlechtseintrag
Enthält Anlagen
0856/XX  
Ö 9.7  
Licht im Buschkrugpark
Enthält Anlagen
1173/XX  
Ö 9.8  
Personalverstärkung für die Neuköllner Gartenarbeitsschule
Enthält Anlagen
1177/XX  
Ö 9.9  
Einführung eines elektronischen Klassenbuches
Enthält Anlagen
1187/XX  
Ö 9.10  
Siedlergemeinschaften „Neue Heimstatt“ und „Am Vogelwäldchen“
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 9.11  
Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
1283/XX  
Ö 9.12  
Umsetzung der Kostenfreiheit für Schulessen und Hortbetreuung
Enthält Anlagen
1284/XX  
Ö 9.13  
Werbematerial aus dem linken politischen Bereich im öffentlichen Raum
Enthält Anlagen
1286/XX  
Ö 9.14  
Fairer Bezirk – Faires Equipment
Enthält Anlagen
0345/XX  
Ö 9.15  
Ursachen für Säuglingssterblichkeit wissenschaftlich erforschen lassen
Enthält Anlagen
0823/XX  
Ö 9.16  
Veränderungssperre XIV-185db/32 für das Grundstück Rungiusstraße 9 im Bezirk Neukölln im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-185db
Enthält Anlagen
1088/XX  
Ö 9.17  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 9.18  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 9.19  
Sanktionen im Jobcenter Neukölln aussetzen
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 9.20  
Bezirksamt Neukölln muss seiner Pflicht zum EU-Freizügigkeitsrecht nachkommen
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 9.21  
Ausweitung der Öffnungszeiten des Drogenkonsumraumes
Enthält Anlagen
1224/XX  
Ö 9.22  
Weitere(r) Spritzen-Automat(en) in Neukölln
Enthält Anlagen
1226/XX  
Ö 9.23  
Energieeffiziente Verwaltung im Rathaus
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 9.24  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen II
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 9.25  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen III
Enthält Anlagen
1099/XX  
Ö 9.26  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IV
Enthält Anlagen
1100/XX  
Ö 9.27  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen IX
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 9.28  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen V
Enthält Anlagen
1102/XX  
Ö 9.29  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VI
Enthält Anlagen
1103/XX  
Ö 9.30  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VII
Enthält Anlagen
1104/XX  
Ö 9.31  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen VIII
Enthält Anlagen
1105/XX  
Ö 9.32  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen X
Enthält Anlagen
1106/XX  
Ö 9.33  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XI
Enthält Anlagen
1107/XX  
Ö 9.34  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XII
Enthält Anlagen
1108/XX  
Ö 9.35  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIII
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 9.36  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XIV
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 9.37  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XV
Enthält Anlagen
1111/XX  
Ö 9.38  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVI
Enthält Anlagen
1112/XX  
Ö 9.39  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVII
Enthält Anlagen
1113/XX  
Ö 9.40  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XVIII
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 9.41  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXII
Enthält Anlagen
1228/XX  
Ö 9.42  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIII
Enthält Anlagen
1229/XX  
Ö 9.43  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXIV
Enthält Anlagen
1230/XX  
Ö 9.44  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXV
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 9.45  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVI
Enthält Anlagen
1232/XX  
Ö 9.46  
Schilder da, aber niemand kann sie sehen XXVII
Enthält Anlagen
1233/XX  
Ö 9.47  
Kippenboxen
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 9.48  
Radfahrerfreundliches Neukölln- E-Bikes
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 9.49  
Gehweg vor der Neuköllner Straße 213 endlich Pflastern
Enthält Anlagen
1227/XX  
Ö 9.50  
Tempo 30
Enthält Anlagen
1217/XX  
Ö 9.51  
Umbau Fahrradstellplatz
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 9.52  
Rotphase an der Ampel an der Einmündung Lipschitzallee/ Rudower Str. verlängern
Enthält Anlagen
1235/XX  
Ö 9.53  
Planungsrecht Werderlake
Enthält Anlagen
1095/XX  
Ö 9.54  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 9.55  
Keine Zuwendungskürzungen für To Spiti und Al Muntada
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 9.56  
Neuland statt Neukölln 2.0?
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 9.57  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln
Enthält Anlagen
1336/XX  
Ö 9.58  
Monatelanges Warten auf das Wohngeld
Enthält Anlagen
1338/XX  
Ö 9.59  
Osteuropäische Obdachlose – im Wartemodus auf Sozialhilfe
Enthält Anlagen
1340/XX  
Ö 9.60  
Festsetzungen Kosten der Unterkunft durch das JobCenter Neukölln
Enthält Anlagen
1337/XX  
Ö 9.61  
Großinvestor C. in der Wipperstraße 5
Enthält Anlagen
1339/XX  
Ö 9.62  
Gedenkort Zwangsarbeiterlager Fulhamer Allee
Enthält Anlagen
0721/XX  
Ö 9.63  
Unterkunft mit Beratung und Unterstützung für wohnungslose Minderjährige
Enthält Anlagen
0367/XX  
Ö 9.64  
Lehr- und Lernmitteletat der Schulen
Enthält Anlagen
0720/XX  
Ö 9.65  
Bebauungsplan 8-52ba („Dörferblick - Gärtnereien“)
Enthält Anlagen
1281/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen    
Ö 10.1  
Städtepartnerschaften!
Enthält Anlagen
1175/XX  
Ö 10.2  
Städtepartnerschaften leben – Zivilgesellschaftliches Engagement stärken
Enthält Anlagen
1179/XX  
Ö 10.3  
Elektrische Fahrzeuge und Ladesäulen für Neukölln
Enthält Anlagen
1181/XX  
Ö 10.4  
100 Jahre August Heyn Gartenarbeitsschule (AHGAS)
Enthält Anlagen
1331/XX  
Ö 10.5  
Zustand Post-Briefkästen verbessern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 10.6  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 10.7  
Dreck im Gleisbett
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 10.8  
Familien-Service-Büro für Neukölln
Enthält Anlagen
1219/XX  
Ö 10.9  
Tätigkeitsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose ausweiten!
Enthält Anlagen
1294/XX  
Ö 11     Große Anfragen    
Ö 11.1  
Schulhof für die Konrad-Agadh-Schule
Enthält Anlagen
1377/XX  
Ö 11.2  
Jahrzehnte ansässige Philipp Moris Fabrik droht die Schließung. Wie kann der Bezirk die 1050 Angestellten unterstützen?
Enthält Anlagen
1381/XX  
Ö 11.3  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia? - Teil VI
Enthält Anlagen
1390/XX  
Ö 11.4  
Rodungen und Fällungen während der Brut- und Setzzeit
Enthält Anlagen
1378/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich    
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Schüler*innenhaushalt
Enthält Anlagen
1362/XX  
Ö 13.2  
Namensgeber August-Froehlich-Straße
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 13.3  
Ordentliche Bezahlung unterstützen – Armut entgegenwirken
Enthält Anlagen
1374/XX  
Ö 13.4  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 13.5  
Mehr Erkenntnisse zur Neuköllner Präventionskette
Enthält Anlagen
1363/XX  
Ö 13.6  
Flächen für produzierendes Gewerbe sichern
Enthält Anlagen
1371/XX  
Ö 13.7  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 13.8  
Sport in Zukunft müllfrei
Enthält Anlagen
1375/XX  
Ö 13.9  
Lesbarkeit der Anhörungen zum Milieuschutz
Enthält Anlagen
1365/XX  
Ö 13.10  
Richtlinien zum Umgang mit geplanten Hochhäusern im Bezirk
Enthält Anlagen
1380/XX  
Ö 13.11  
Schüler/innenhaushalt verstetigen I
Enthält Anlagen
1372/XX  
Ö 13.12  
BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
1366/XX  
Ö 13.13  
Zugang zur Thomashöhe erleichtern
Enthält Anlagen
1376/XX  
Ö 13.14  
Absenkung des Bürgersteiges
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 13.15  
Schüler/innenhaushalt verstetigen II
Enthält Anlagen
1373/XX  
Ö 13.16  
Klimagerechte BVV-Unterlagen
Enthält Anlagen
1368/XX  
Ö 13.17  
Grünphase der Lichtzeichenanlage Stubenrauchstraße, Seidelbastweg und Kanalstraße in Richtung Ehrenpreisweg verlängern
Enthält Anlagen
1369/XX  
Ö 14  
Mitteilungen    
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Einbahnstraße für den Rad-Gegenverkehr öffnen
Enthält Anlagen
0144/XX  
Ö 15.2  
Temporäre Fahrbahnmarkierung für Radfahrende
Enthält Anlagen
0171/XX  
Ö 15.3  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 15.4  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 15.5  
Eine neue Küche für den Jugendclub Manege
Enthält Anlagen
0577/XX  
Ö 15.6  
Aufstellung einer mobilen Geschwindigkeitsmessanlage Fritz-Reuter-Allee
Enthält Anlagen
0646/XX  
Ö 15.7  
Ausschilderung Baustelle Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0715/XX  
Ö 15.8  
Einsatz von Kunststoffgeschirr und Besteck in der Kantine des Rathauses durch Mehrwegprodukte ersetzen
Enthält Anlagen
0719/XX  
Ö 15.9  
Nutzerfreundliche Papierkörbe in der Karl-Marx-Straße
Enthält Anlagen
0909/XX  
Ö 15.10  
Höhere Taktzeiten auf der Buslinie 171 während des SEV auf der U7
Enthält Anlagen
1065/XX  
Ö 15.11  
Bebauungsplan XIV-60 („Mohriner Allee / Buckower Damm“)
Enthält Anlagen
1280/XX  
             
 
 

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