Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 28.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:39 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Baubeginn geschützter Radstreifen  
Enthält Anlagen
0496/XX  
Ö 1.2  
Schankgewerbe - Verdrängung Gewerbe für die Nahversorgung der Anwohnenden  
Enthält Anlagen
0501/XX  
Ö 1.3  
Kita-Platz  
Enthält Anlagen
0502/XX  
Ö 1.4  
Hausverkauf / Milieuschutz  
Enthält Anlagen
0503/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Gegen rechten Terror in Neukölln  
Enthält Anlagen
0518/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Gesundheitsausschuss  
Enthält Anlagen
0531/XX  
Ö 6.2  
Wahl zur Bezirksstadträtin auf Vorschlag der Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
0495/XX  
Ö 6.3  
Übertragung eines Geschäftsbereichs an ein neues Bezirksamtsmitglied  
Enthält Anlagen
0561/XX  
Ö 6.4  
Abwahl eines Mitglieds des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
0513/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Verwaltungsgericht Berlin - Amtsperiode ab 1. Januar 2019  
Enthält Anlagen
0499/XX  
Ö 7.2  
Vorschlagsliste für die Wahl zu ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg - Amtsperiode ab 19. August 2018  
Enthält Anlagen
0500/XX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bezirksverordneten im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0497/XX  
Ö 8.2  
Benennung eines Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0498/XX  
Ö 8.3  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als stellvertretende Bürgerdeputierte im Sportausschuss  
Enthält Anlagen
0530/XX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Muss Neukölln zukünftig seine eigenen Schulen mieten?  
Enthält Anlagen
0538/XX  
Ö 9.2  
Kältehilfeeinrichtung  
Enthält Anlagen
0535/XX  
Ö 9.3  
Weinlese im Schulgarten der Carl-Legien-Schule  
Enthält Anlagen
0544/XX  
Ö 9.4  
Wann wird es ausreichend Kitaplätze geben?  
Enthält Anlagen
0546/XX  
Ö 9.5  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln?  
Enthält Anlagen
0556/XX  
Ö 9.6  
Müllstrategie vs. Ahndung von Falschparkern?  
Enthält Anlagen
0539/XX  
Ö 9.7  
Radbügel in Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0536/XX  
Ö 9.8  
Wohnungsleerstände und Zweckentfremdung in Neukölln  
Enthält Anlagen
0540/XX  
Ö 9.9  
Privatkredite bei Trägern der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
0545/XX  
Ö 9.10  
Fahrrad Bügel Britz Süd  
Enthält Anlagen
0547/XX  
Ö 9.11  
Regelungen zur Asbesterkennung  
Enthält Anlagen
0557/XX  
Ö 9.12  
Sitzbänke am Spielplatz Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0541/XX  
Ö 9.13  
Mögliche Schäden durch Neubau in der Pannierstraße 20  
Enthält Anlagen
0537/XX  
Ö 9.14  
Baustelle Waßmannsdorfer Chaussee  
Enthält Anlagen
0542/XX  
Ö 9.15  
Gefahren durch bauliche Maßnahmen in der Pannierstraße 20  
Enthält Anlagen
0543/XX  
Ö 9.16  
Zensur  
Enthält Anlagen
0548/XX  
Ö 9.17  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0558/XX  
Ö 9.18  
Handwerksbetriebe  
Enthält Anlagen
0549/XX  
Ö 9.19  
Erwerb Grundstücke der „Prachttomate“ / Bornsdorfer Straße  
Enthält Anlagen
0559/XX  
Ö 9.20  
Müllbeseitigung  
Enthält Anlagen
0550/XX  
Ö 9.21  
Erhalt der Mauer des Comenius-Gartens  
Enthält Anlagen
0560/XX  
Ö 9.22  
KGA Neues Heim  
Enthält Anlagen
0551/XX  
Ö 9.23  
Festival für Demokratie und Vielfalt  
Enthält Anlagen
0552/XX  
Ö 9.24  
Sachstand Espenpfuhl 56  
Enthält Anlagen
0553/XX  
Ö 9.25  
Betreuer  
Enthält Anlagen
0554/XX  
Ö 9.26  
Übergriffe auf OA Mitarbeiter  
Enthält Anlagen
0555/XX  
Ö 9.27  
Kooperation des Bezirksamts mit Hamas-Moschee  
Enthält Anlagen
0532/XX  
Ö 9.28  
Auskunftsverweigerung zu Einbürgerungen  
Enthält Anlagen
0533/XX  
Ö 9.29  
Einbürgerung von Personen aus anderen Berliner Bezirken in Neukölln  
Enthält Anlagen
0534/XX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Engagement gegen illegales Glücksspiel in Neukölln  
Enthält Anlagen
0422/XX  
Ö 10.2  
Zweckentfremdung von Wohnraum  
Enthält Anlagen
0423/XX  
Ö 10.3  
Neuköllner Mieterbeirat von Stadt und Land ausgeschlossen  
Enthält Anlagen
0426/XX  
Ö 10.4  
Verbesserungen für die neue Fahrradstraße in der Weserstraße  
Enthält Anlagen
0434/XX  
Ö 10.5  
Geschichtliche Aufarbeitung Wissmannstraße
Enthält Anlagen
0089/XX  
Ö 10.6  
Neukölln wird "Kinderfreundliche Kommune"
Enthält Anlagen
0087/XX  
Ö 10.7  
Hauptamtliche Leitung der Seniorenfreizeitstätten  
Enthält Anlagen
0368/XX  
Ö 10.8  
Fachkonferenz Jugendberufsagentur
Enthält Anlagen
0332/XX  
Ö 10.9  
Bezirkliche Seniorenvertretung stärken
Enthält Anlagen
0370/XX  
Ö 10.10  
Gut und sicher ankommen im Estrel
Enthält Anlagen
0390/XX  
Ö 10.11  
Fahrradstraße Neukölln
Enthält Anlagen
0371/XX  
Ö 10.12  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 10.13  
Alle Jahre wieder- Silvesterchaos in Neukölln?  
Enthält Anlagen
0454/XX  
Ö 10.14  
Kann gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpft werden?  
Enthält Anlagen
0456/XX  
Ö 10.15  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0457/XX  
Ö 10.16  
Was hat Neukölln vom Haushaltsüberschuss von 2,16 Mrd. Euro in 2017 im Land Berlin?  
Enthält Anlagen
0458/XX  
Ö 10.17  
Wohnumfeldnahes Grün, Biodiversität und Luftqualität  
Enthält Anlagen
0455/XX  
Ö 10.18  
Wassermenge und Wasserqualität im Rudower Fließ  
Enthält Anlagen
0459/XX  
Ö 10.19  
Schilderloses Gestänge entfernen  
Enthält Anlagen
0461/XX  
Ö 10.20  
Stopp dem Feuerwerkswahnsinn!  
Enthält Anlagen
0467/XX  
Ö 10.21  
Bushaltestelle Seeadlerweg  
Enthält Anlagen
0470/XX  
Ö 10.22  
Glas-Iglus Böhmische Str. 55-56 aufstellen  
Enthält Anlagen
0471/XX  
Ö 10.23  
Barrierefreie Ampeln  
Enthält Anlagen
0460/XX  
Ö 10.24  
Zur Änderung des angeordneten absoluten Halteverbotes vor dem Grundstück Stubenrauchstraße Nr. 100.  
Enthält Anlagen
0462/XX  
Ö 10.25  
Gefährliches Verkehrsverhalten wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0468/XX  
Ö 10.26  
Mieterbeiratswahlen demokratisch durchführen  
Enthält Anlagen
0472/XX  
Ö 10.27  
Rückschnitt von Sträuchern und Büschen zur Herstellung des nach dem BerlStrG erforderlichen Regelprofiles  
Enthält Anlagen
0463/XX  
Ö 10.28  
Blühstreifen, Blühflächen und wohnumfeldnahes Grün  
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 10.29  
Neukölln soll von der positiven Haushaltssituation profitieren  
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 10.30  
Grünfläche Kielingerstraße  
Enthält Anlagen
0464/XX  
Ö 10.31  
Fußgängerampel Gutschmidtstraße  
Enthält Anlagen
0465/XX  
Ö 10.32  
Geschwindigkeitsüberwachung im Ortolanweg  
Enthält Anlagen
0466/XX  
Ö 10.33  
Verkaufsverbot an Sonn- und Feiertagen aufheben  
Enthält Anlagen
0474/XX  
Ö 10.34  
Maßnahmen gegen „Trinkerszene“ im U-Bahnhof Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
0475/XX  
Ö 10.35  
Fußgängerüberweg  
Enthält Anlagen
0164/XX  
Ö 10.36  
Integrationspreis  
Enthält Anlagen
0211/XX  
Ö 10.37  
Müllbehälter auf dem Grünzug Britz-Buckow-Rudow  
Enthält Anlagen
0216/XX  
Ö 10.38  
Effektive verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Neckarstraße  
Enthält Anlagen
0222/XX  
Ö 10.39  
Grünanlage aufwerten  
Enthält Anlagen
0335/XX  
Ö 10.40  
Verkehrssicherheit für Schulkinder Am Eichenquast  
Enthält Anlagen
0336/XX  
Ö 10.41  
Fahrradwegführung am Buckower Damm  
Enthält Anlagen
0347/XX  
Ö 10.42  
Bessere Sichtverhältnisse an der Kreuzung Hugo-Heimann-Straße / Kölner Damm  
Enthält Anlagen
0389/XX  
Ö 10.43  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats in Neukölln  
Enthält Anlagen
0429/XX  
Ö 10.44  
Neukölln baut einen Bezirksjugendring auf
Enthält Anlagen
1481/XIX  
Ö 10.45  
Defibrillator fürs Rathaus Neukölln  
Enthält Anlagen
1555/XIX  
Ö 10.46  
Gehweg in der Köpenicker Straße ab Eingang Schmiedeteich bis Alt-Rudow  
Enthält Anlagen
0131/XX  
Ö 10.47  
Abgabe von Unterlagen durch Jobcenter Neukölln wieder bestätigen  
Enthält Anlagen
0376/XX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Durchführung von Interessenbekundungsverfahren zum Betrieb von Kindertagesstätten in Britz, Buckow und Rudow  
Enthält Anlagen
0410/XX  
Ö 11.2  
Sonnenallee soll Sonnenallee bleiben!  
Enthält Anlagen
0165/XX  
Ö 11.3  
Abwehr von Gefahren für Leib und Leben einer Vielzahl von Bürgern  
Enthält Anlagen
0174/XX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Flüchtlingsunterkünfte in Buckow  
Enthält Anlagen
0523/XX  
Ö 12.2  
Entwicklung der sogenannten Müll Hot Spots  
Enthält Anlagen
0524/XX  
Ö 12.3  
Klagen wegen fehlenden Kitaplätzen: Bezirk muss jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
0525/XX  
Ö 12.4  
Schulplatzwechsel für alle Schülerinnen und Schüler an die Oberschulen in Neukölln sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0526/XX  
Ö 12.5  
Ordnungsamt Neukölln  
Enthält Anlagen
0529/XX  
Ö 12.6  
Durch das Jugendamt Neukölln betreute unbegleitete minderjährige Asylbewerber  
Enthält Anlagen
0527/XX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13.1  
Unterstützung für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0425/XX  
Ö 13.2  
Zu lange Bearbeitungszeiten bei Wohnberechtigungsschein-Anträgen  
Enthält Anlagen
0424/XX  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Fahrradstellplätze Marktplatz Britz-Süd  
Enthält Anlagen
0504/XX  
Ö 14.2  
Grüne Welle Sonnenallee  
Enthält Anlagen
0509/XX  
Ö 14.3  
Zeitrahmen für Stadtteildialoge erstellen  
Enthält Anlagen
0519/XX  
Ö 14.4  
Anliegerstraße Ascherslebener Weg  
Enthält Anlagen
0505/XX  
Ö 14.5  
Fond für die Kosten der Verlegung von Stolpersteinen für Nachfahren der Opfer des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
0510/XX  
Ö 14.6  
Bebauungsplan zur Vorhaltung von Produktionsflächen erstellen  
Enthält Anlagen
0520/XX  
Ö 14.7  
Keine Mehrbelastung durch Erschließungsbeiträge  
Enthält Anlagen
0506/XX  
Ö 14.8  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
Enthält Anlagen
0511/XX  
Ö 14.9  
Recht auf Beistand auch im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
0521/XX  
Ö 14.10  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 14.11  
Bezirkliche Grundstücke für soziale Nutzung erhalten  
Enthält Anlagen
0508/XX  
Ö 14.12  
Murat spielt Prinzessin  
Enthält Anlagen
0512/XX  
Ö 14.13  
Kita-Träger bei der Ausweitung ihrer Angebotsplätze unterstützen  
Enthält Anlagen
0522/XX  
Ö 14.14  
Wahrheit über die 13. Sitzung der BVV bekanntgeben  
Enthält Anlagen
0514/XX  
Ö 14.15  
Bezirksverordneten Vorsteher      
Ö 14.16  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern  
Enthält Anlagen
0516/XX  
Ö 14.17  
Gefährliches Verkehrsverhalten von Radfahrern wirksam bekämpfen  
Enthält Anlagen
0517/XX  
Ö 14.18  
Sicherheit im Tierpark Neukölln  
Enthält Anlagen
0528/XX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Mieterschutz in Milieuschutzgebieten verbessern  
Enthält Anlagen
0378/XX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Schulstandort auf dem Tempelhofer Feld
Enthält Anlagen
0632/XIX  
Ö 16.2  
Bebauungsplan XIV-245ba-1 („Sonnenallee 228“)  
Enthält Anlagen
0431/XX  
               
 
 

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