Drucksache - 0508/XX  

 
 
Betreff: Bezirkliche Grundstücke für soziale Nutzung erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUStadtentwicklung und Wohnen
Verfasser:Militz, DetlefScharmberg, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
28.02.2018 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
19.04.2018 
19. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen Vorberatung
17.05.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen vertagt   
23.08.2018 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
26.09.2018 
23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung JHA/SuW
Ausschuss Beschluss JHA
Ausschuss SuW vertagt
Ausschuss SuW Beschluss
Beschluss

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, dass auch künftig die Fläche des Provisoriums der Leonardo-da-Vinci-Schule nach dem Umzug als Ersatzstandort für die Schulnutzung zur Verfügung steht oder für eine anderweitige soziale Nutzungen vorgehalten wird und dass die Fläche am Töpchiner Weg für die Kita-Nutzung verwendet wird.

 
 

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