Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 23.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 22.01.2008    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolution    
Ö 5.1  
Unterstützung für das Baerwaldbad - Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen
DS/0584/III  
Ö 6  
Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Politisches Bezirksamt
Enthält Anlagen
DS/0580/III  
Ö 6.2  
Wie steht es mit der Ansiedlung der BIP-Schule des Kappe e. V. im Ortsteil Friedrichshain
Enthält Anlagen
DS/0578/III  
Ö 6.3  
Zukunft des Baerwaldbades
Enthält Anlagen
DS/0585/III  
Ö 6.4  
Schulschwimmen
Enthält Anlagen
DS/0577/III  
Ö 6.5  
Warum lässt das Bürgeramt seine Kritik am Staat Israel dessen Studenten spüren ?
Enthält Anlagen
DS/0588/III  
Ö 6.6  
Bezirk verdrängt Künstlerin
Enthält Anlagen
DS/0581/III  
Ö 6.7  
Endlosgroßbaustelle Bolzplatz Willibald-Alexis-Str. 23-24
Enthält Anlagen
DS/0579/III  
Ö 6.8  
Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt
Enthält Anlagen
DS/0582/III  
Ö 6.9  
Denkmalschutz und Revaler Fünfeck, hier: Ambulatorium, Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude, Radsatzdreherei u.a.m.
Enthält Anlagen
DS/0586/III  
Ö 6.10  
Umweltzone
Enthält Anlagen
DS/0583/III  
Ö 6.11  
Drucksache 451/III
Enthält Anlagen
DS/0587/III  
Ö 7     Anträge    
Ö 7.1  
Liegeplätze für Fahrgastschiffe der Reederei Riedel
Enthält Anlagen
DS/0569/III  
Ö 7.2  
Denkmalschutz für die Radsatzdreherei auf dem RAW "Franz Stenzer" Antrag mit Zustimmung des Antragstellers im ÄR geändert.
Enthält Anlagen
DS/0572/III  
Ö 7.3  
Bericht über rassistische, fremdenfeindliche und rechtsradikale Vorfälle
DS/0573/III  
Ö 7.4  
Gewerbebestandssicherung in der Rigaerstraße 71 bis 73a
Enthält Anlagen
DS/0591/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Geschäftsordnung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0576/III  
Ö 9     Konsensliste    
Ö 9.1  
Mehr Transparenz bei den Angeboten des Job-Centers
DS/2072/II  
Ö 9.2  
Veröffentlichung von Arbeitsgelegenheiten in der ABM-, MAE- und Entgeltvariante
DS/0124/III  
Ö 9.3  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof gegen die Stimmen von CDU und FDP
DS/0135/III  
Ö 9.4  
Folgen der Bewilligungspraxis des Job-Centers Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0226/III  
Ö 9.5  
Bezirklicher Ausbildungspakt mit Großinvestoren
Enthält Anlagen
DS/0228/III  
Ö 9.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Verringerung der Kosten für die Müllentsorgung Enthaltung SPD
DS/0355-11/III  
Ö 9.7  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor Hier: Stellen zur Durchführung der Bürgerbeteiligung Gegen die Stimmen der WAS-B und SPD
Enthält Anlagen
DS/0408/III  
Ö 9.8  
Festlegung der Aufbauorganisation, der Aufgabeninhalte, der Personalausstattung sowie der Haushalts- und Finanzmittel der neuen Serviceeinheit Immobilienservice
Enthält Anlagen
DS/0416/III  
Ö 9.9  
Ausbau des Kreuzungsbereiches Holteisstraße / Sonntagstraße
DS/0509/III  
Ö 9.10  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (III)
Enthält Anlagen
DS/0520/III  
Ö 9.11  
Umsetzung des ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg (II) Gegen die Stimmen der SPD
Enthält Anlagen
DS/0518/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass es ein Jahr nach dem Start des Programms (also im April 2009) eine Statistikanalyse vorlegt wird. Aus dieser soll hervorgehen, inwiefern und in welchem Umfang die beteiligten sozialen Unternehmen eigene Einnahmen im Markt erzielen konnten (Branche, Tätigkeit, Kundengruppen, Herstellung von Netzwerken, usw.) und ob sich daraus eine nachhaltige Existenzgrundlage für Stellen im ersten Arbeitsmarkt ergeben haben.

Diese begleitende Untersuchung kann auch als Auftragsarbeit durch einen Träger erledigt werden.

 

 

Begründung:

 

Für eine politische Einschätzung des Programms, für seine Kontrolle und bezüglich der Fortführung und möglicher Weise notwendigen Veränderung des Programms bedarf es einer gründlichen statistischen Datenlage.

 

28.11.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Beschäftigung und Job Center

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass es ein Jahr nach dem Start des Programms (also im April 2009) eine Statistikanalyse vorlegt wird. Aus dieser soll hervorgehen, inwiefern und in welchem Umfang die beteiligten sozialen Unternehmen eigene Einnahmen im Markt erzielen konnten (Branche, Tätigkeit, Kundengruppen, Herstellung von Netzwerken, usw.) und ob sich daraus eine nachhaltige Existenzgrundlage für Stellen im ersten Arbeitsmarkt ergeben haben.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in der Trägervertretung des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg dafür einzusetzen, dass es ein Jahr nach dem Start des Programms (also im April 2009) eine Statistikanalyse vorlegt wird. Aus dieser soll hervorgehen, inwiefern und in welchem Umfang die beteiligten sozialen Unternehmen eigene Einnahmen im Markt erzielen konnten (Branche, Tätigkeit, Kundengruppen, Herstellung von Netzwerken, usw.) und ob sich daraus eine nachhaltige Existenzgrundlage für Stellen im ersten Arbeitsmarkt ergeben haben.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS 518/III wird in den Ausschuss JobCenter und Beschäftigung überwiesen.

 

16.11.2010 JC

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 28.11.2007    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: Beschäftigung und Job Center    DATUM: Do, 13.12.2007    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 23.01.2008    STATUS: öffentlich   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 29.09.2010    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: Beschäftigung und Job Center    DATUM: Di, 16.11.2010    STATUS: öffentlich   
   
   
    GREMIUM: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin    DATUM: Mi, 24.11.2010    STATUS: öffentlich   
   
Ö 9.12  
Ausstieg aus gescheiterten Ehen ermöglichen
Enthält Anlagen
DS/0521/III  
Ö 9.13  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage Gegen die Stimmen der CDU
DS/0523/III  
Ö 9.14  
Schwieriger Zugang von Flüchtlingen zur Erwerbsarbeit nach dem neuen Aufenthalts Gesetz Gegen die Stimmen der CDU
Enthält Anlagen
DS/0525/III  
Ö 9.15  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 9.16  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt Überweisung Ausschuss IntMig
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 9.17  
Briefzustellungen des Jobcenters und des Bezirksamtes Überweisung Ausschuss JC
DS/0568/III  
Ö 9.18  
Parkplatzsituation am Marheinekeplatz Überweisung Ausschuss WiBÜ, UMV ff
Enthält Anlagen
DS/0570/III  
Ö 9.19  
Willy-Kressmann-Ufer Überweisung Ausschuss Frauen&Gleichstellung, KuBi ff
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 9.20  
Sozialräumlicher Einsatz von Instrumenten der Arbeitsmarktpolitik
Enthält Anlagen
DS/0574/III  
             
 
 

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