Tagesordnung - 18-1. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 18-1. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 8.2  
Parkplätze unter die Erde  
0608/5  
Ö 8.3  
Vorkommnisse an Schulen  
0624/5  
Ö 8.4  
Kinderarmut  
0641/5  
Ö 8.5  
Ohne Plan in die Umzugsplanung?  
0649/5  
Ö 8.6  
Nutzung bezirklicher Liegenschaften  
0656/5  
Ö 9.1  
Transparente Baupolitik in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0071/5  
Ö 9.2  
Klärung der Anrechnungszeiten von eigenen Sportanlagen  
0154/5  
Ö 9.3  
Kämpferische Behörden zum Schutz der Mieterinnen und Mieter  
Enthält Anlagen
0187/5  
Ö 9.4  
Neue Bauvorhaben transparent machen  
Enthält Anlagen
0241/5  
Ö 9.5  
Bessere Kennzeichnung von Beitritten zu Anträgen
0280/5  
Ö 9.6  
Zweckentfremdung wirksam bekämpfen - Mieter/innenberatungen stärken!  
0374/5  
Ö 9.7  
ÖPNV - Netzerweiterungen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0403/5  
Ö 9.8  
Neues Grobscreening von Verdachtsgebieten für Milieuschutz einleiten  
Enthält Anlagen
0450/5  
Ö 9.9  
Milieuschutz-Wirkung schärfen  
Enthält Anlagen
0453/5  
Ö 9.11  
Milieuschutz flächendeckend innerhalb des S-Bahn Rings  
Enthält Anlagen
0493/5  
Ö 9.10  
Beteiligungsverfahren für ein Konzept für den Preußenpark starten
Enthält Anlagen
0455/5  
    12.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.11.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 17 - vertagt
   

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    13.12.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 11 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 erstmals zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:8dagegen:         5Enthaltung:2

   
    23.01.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit den Betroffenen, wie Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 erstmals zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Erstellung eines Konzepts zur Nutzung des Preußenparks gemeinsam mit Nutzer*innen und Anwohner*innen der Grünfläche, dem zuständigen Polizeiabschnitt, Fixpunkt e.V., dem Integrationsbeauftragten und Migrationsbeirat sowie Vertreter*innen der BVV-Fraktionen alle Maßnahmen zu besprechen, die es bei der Weiterentwicklung als interkulturellen Treffpunkt in Erwägung zieht. Dabei ist insbesondere auch das Gespräch mit den Angehörigen der Thailändischen Community zu suchen. Das Konzept soll im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeitet werden.

Der BVV ist bis zum 31.12.2017 erstmals zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:10dagegen:       5  Enthaltung:0

   
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.12  
Konzept für Drogenkonsumraum an Stuttgarter Platz entwickeln  
Enthält Anlagen
0515/5  
Ö 9.13  
Bezirksschüler*innenausschuss stärken
Enthält Anlagen
0541/5  
Ö 9.14  
Blitzer in Charlottenburg-Wilmersdorf an Gefahrenstellen aufstellen  
Enthält Anlagen
0568/5  
Ö 9.16  
Wohnortprinzip einführen
0569/5  
Ö 9.17  
Geschlechtergerechte Sprache in Anträgen und Anfragen
0116/5  
Ö 9.19  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 9.20  
Leihlastenräder für Charlottenburg-Wilmersdorf neu: (E-) Lastenräder im Bezirk
Enthält Anlagen
0362/5  
Ö 9.22  
Tegel schließen, Stadtraum nutzen, Bürger*innen schützen: Milieuschutz in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
0425/5  
Ö 9.25  
Lollapalooza 2018 auf dem Maifeld  
Enthält Anlagen
0492/5  
Ö 9.26  
Logistikkonzept für den Bezirk
Enthält Anlagen
0531/5  
Ö 9.27  
Bei Bauprojekten rechtzeitig an die Bäume denken
Enthält Anlagen
0536/5  
Ö 9.35  
Kitaplätze ausbauen ja – aber nicht zu Lasten von Spielplätzen  
0563/5  
Ö 9.37  
2030 - Agenda für nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf komunaler Ebene gestalten (II)  
Enthält Anlagen
0597/5  
Ö 9.43  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  
0625/5  
Ö 10.2  
Kommunalen Finanzierungsanteil für die Arbeit des Jobcenters sicherstellen!  
0557/5  
Ö 10.3  
Altersfeststellung von Amts wegen bei zweifelhaftem Alter von unbegleiteten minderjährigen Asylbewerbern durch das Jugendamt (§42f SGB VIII)  
0583/5  
Ö 10.4  
Bürgerbeteiligung und Evaluation während und nach der Umgestaltung am Olivaer Platz  
0610/5  
Ö 10.5  
Dem Gedenken keine Steine in den Weg legen!  
0622/5  
Ö 10.6  
Frühe Hilfen bekannter machen  
0642/5  
               
 
 

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