Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2175/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2010  
2172/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Adenauerplatz  
2173/3  
Ö 7.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
2140/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
Ö 9.2  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen
2047/3  
Ö 9.3  
Straßenunterhalt sicherstellen  
2069/3  
Ö 9.4  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9.5  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 9.6  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
Ö 9.6.1  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee
1697/3  
Ö 9.7  
Die "Story of Berlin" für die City-West erhalten
1702/3  
Ö 9.8  
Benennung der Musikbibliothek Charlottenburg-Wilmersdorf nach Elisabeth Kuyper  
1804/3  
Ö 9.9  
Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
Ö 9.9.1  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 9.9.2  
Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?  
2045/3  
Ö 9.9.3  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011
2046/3  
Ö 9.9.4  
Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank" reparieren  
2126/3  
    23.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Jugendhilfeausschuss sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen und einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    18.08.2011 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

Der Jugendhilfeausschuss

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die schadhafte Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank", insbesondere im Bereich des Bolzplatzes, zu reparieren.

Ferner soll geprüft werden, durch welche weiteren geeigneten Maßnahmen der unbefugte Zutritt außerhalb der regulären Öffnungszeiten möglichst unterbunden werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.07.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    07.09.2011 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau,

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich die schadhafte Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank", insbesondere im Bereich des Bolzplatzes, zu reparieren.

 

Ferner soll geprüft werden, durch welche weiteren geeigneten Maßnahmen der unbefugte Zutritt außerhalb der regulären Öffnungszeiten möglichst unterbunden werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig               dagegen:                       Enthaltung:             

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.10  
Gedenken an Theodor Mommsen  
2127/3  
Ö 9.11  
Verfall der "Holtzendorff-Garage" stoppen  
2147/3  
Ö 9.12  
Unternehmen gleich behandeln!
2160/3  
Ö 9.13  
Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  
2163/3  
Ö 9.14  
Müllsammelgefäße in öffentlichen Parkanlagen austauschen
2167/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Transparenz, Herr Stadtrat!  
2171/3  
Ö 10.2  
Still ruht der Wald  
2176/3  
Ö 10.3  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 10.4  
Bürgeramt hörbehindertengerecht ausstatten  
2177/3  
Ö 10.5  
Schrittweiser Umzug der Poelchau-Oberschule prüfen  
2182/3  
Ö 10.6  
Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!  
2178/3  
Ö 10.7  
Radfahren in der Blissestraße sicherer machen  
2179/3  
Ö 10.8  
Straßenbaumpflanzungen fördern - Ersatzpflanzungen vereinfachen!  
2183/3  
Ö 10.9  
Lückenschluss im Radwegenetz  
2180/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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