Tagesordnung - 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 55. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.09.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
2175/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf für das Haushaltsjahr 2010  
2172/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Adenauerplatz  
2173/3  
Ö 7.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010  
Enthält Anlagen
2140/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verkehrssituation "Am Volkspark" entschärfen  
1960/3  
    20.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    24.08.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie eine Verkehrsberuhigung in der Straße "Am Volkspark" erreicht werden kann, sodass die dort die Straße querenden Kinder der Tagesgroßpflegestellen und Kitas nicht durch den fließenden Individualverkehr gefährdet werden.

 

Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob eine Ausweisung der Straße "Am Volkspark" als verkehrsberuhigte Zone oder die Anordnung der vorhandenen Parkplätze als Querparkbereich geeignet sind, um eine geschwindigkeitsreduzierte Verkehrssituation zu schaffen, die den Kindern das Queren der Straße mit einem geringeren Unfallgefährdungsrisiko als bisher ermöglichen würde.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:  1                     Enthaltung:              0

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
    Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 34 Abs. 3 GO-BVV nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    15.09.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die Fraktion der FDP beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten

Die Fraktion der FDP beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten. Die BVV lehnt die Überweisung mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.2  
Sichere Straßenüberquerung auch an Bezirksgrenzen
2047/3  
Ö 9.3  
Straßenunterhalt sicherstellen  
2069/3  
Ö 9.4  
Fütterungsverbot überwachen  
2072/3  
Ö 9.5  
Einführung Bezirksparkschein  
2099/3  
Ö 9.6  
Messe im Bezirk stärken und politisch selbstbewusst vertreten  
2116/3  
Ö 9.6.1  
Ampelschaltung Reichsstraße / Kastanienallee
1697/3  
Ö 9.7  
Die "Story of Berlin" für die City-West erhalten
1702/3  
Ö 9.8  
Benennung der Musikbibliothek Charlottenburg-Wilmersdorf nach Elisabeth Kuyper  
1804/3  
Ö 9.9  
Masterplan der TU-Berlin ernst nehmen  
1898/3  
Ö 9.9.1  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 9.9.2  
Passt eine Geschwindigkeitsbegrenzung zur Vorfahrtsregelung?  
2045/3  
Ö 9.9.3  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita - Aktionstag am 22.09.2011
2046/3  
Ö 9.9.4  
Umzäunung des Hauses der Jugend "Anne Frank" reparieren  
2126/3  
Ö 9.10  
Gedenken an Theodor Mommsen  
2127/3  
Ö 9.11  
Verfall der "Holtzendorff-Garage" stoppen  
2147/3  
Ö 9.12  
Unternehmen gleich behandeln!
2160/3  
Ö 9.13  
Ampelnachtschaltung Birger-Forell-Platz  
2163/3  
Ö 9.14  
Müllsammelgefäße in öffentlichen Parkanlagen austauschen
2167/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Mehr Transparenz, Herr Stadtrat!  
2171/3  
Ö 10.2  
Still ruht der Wald  
2176/3  
Ö 10.3  
Bürgerentscheid gegen die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auch nach dem 18. September respektieren!  
2181/3  
Ö 10.4  
Bürgeramt hörbehindertengerecht ausstatten  
2177/3  
Ö 10.5  
Schrittweiser Umzug der Poelchau-Oberschule prüfen  
2182/3  
Ö 10.6  
Runter vom Gas im nördlichen Bereich der Lise-Meitner-Straße!  
2178/3  
Ö 10.7  
Radfahren in der Blissestraße sicherer machen  
2179/3  
Ö 10.8  
Straßenbaumpflanzungen fördern - Ersatzpflanzungen vereinfachen!  
2183/3  
Ö 10.9  
Lückenschluss im Radwegenetz  
2180/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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