Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen      
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1122/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung / Prioritäten      
Ö 6.1  
Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
1102/3  
Ö 6.2  
Kein Anruf unter dieser Nummer...? BIG-Hotline in Not!  
Enthält Anlagen
1126/3  
Ö 6.3  
Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!
Enthält Anlagen
0952/3  
Ö 6.4  
Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße  
Enthält Anlagen
1085/3  
Ö 6.5  
Tribüne retten  
Enthält Anlagen
1128/3  
Ö 6.6  
Schimmelpfenghaus  
Enthält Anlagen
0859/3  
Ö 7     Beschlussempfehlungen/Vorlage zur Kenntnisnahme (VzB, Bericht Eingaben und Beschwerden)      
Ö 7.1  
Bebauungsplan IX-46-2 - Württembergische Straße  
Enthält Anlagen
1060/3  
Ö 7.1.1  
Keine Brache an der Württembergischen Straße  
Enthält Anlagen
1129/3  
Ö 7.1.2  
Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen
Enthält Anlagen
0931/3  
Ö 7.2  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (21 Abs. 6 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2007 bis November 2008  
Enthält Anlagen
1103/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Sondernutzungsgenehmigungen  
1120/3  
Ö 8.2  
Investitionen in den Klimaschutz  
Enthält Anlagen
1062/3  
Ö 8.3  
Planungswirrwarr beim Weg vom Parkplatz zum Park  
1108/3  
Ö 8.4  
Geschlechtergerechte Sportförderung im Bezirk?  
1111/3  
Ö 8.5  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik  
Enthält Anlagen
1112/3  
Ö 8.6  
Frauenanteil beim Ehrenamt im Sport erhöhen  
Enthält Anlagen
1113/3  
Ö 8.7  
Sportanlagenvergabe  
Enthält Anlagen
1114/3  
Ö 8.8  
Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk II  
1119/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bedarf an Fahrradabstellanlagen am Regionalbahnhof Charlottenburg befriedigen
Enthält Anlagen
0153/3  
Ö 9.2  
Sehen und gesehen werden
Enthält Anlagen
0659/3  
Ö 9.3  
Leerstehende Ladenlokale für Künstlerinnen und Künstler
Enthält Anlagen
0898/3  
Ö 9.4  
Zustand der Schulgebäude
Enthält Anlagen
0934/3  
Ö 9.5  
Wirtschaftliche Konsolidierung des Berliner Schlittschuhclub e. V. unterstützen!
Enthält Anlagen
0949/3  
    10.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m) und in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    11.09.2008 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    09.10.2008 - Ausschuss für Sport
    N 2 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    13.11.2008 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

 

 

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die wirtschaftliche und sportliche Existenz des Berliner Schlittschuh-Club e.V. in unsrem Bezirk gesichert wird.

 

Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, zügig das Gespräch mit dem Berliner Schlittschuh-Club e.V. zu suchen, um mit diesem gemeinsam einen tragbaren Weg zu finden, den Spielbetrieb insbesondere der Tennis-Abteilung sowie die Kooperation mit mehreren Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist dem Verein gegenüber auch zu ermöglichen, einen Teil des alten Vereinsgeländes, für das der Heimfall angemeldet wurde, zu mieten bzw. zu pachten.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2009 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, damit die wirtschaftliche und sportliche Existenz des Berliner Schlittschuhclub e. V. in unserem Bezirk gesichert wird.

Dabei ist insbesondere der vom Insolvenzverwalter und dem Vereinsvorstand erarbeitete Insolvenzplan zur Konsolidierung des Vereins zu befördern.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   9          dagegen:         0          Enthaltung:      1

   
    09.12.2008 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit die wirtschaftliche und sportliche Existenz des Berliner Schlittschuh-Club e.V. in unsrem Bezirk gesichert wird.

 

Das Bezirksamt wird dazu aufgefordert, zügig das Gespräch mit dem Berliner Schlittschuh-Club e.V. zu suchen, um mit diesem gemeinsam einen tragbaren Weg zu finden, den Spielbetrieb insbesondere der Tennis-Abteilung sowie die Kooperation mit mehreren Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf langfristig zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang ist dem Verein gegenüber auch zu ermöglichen, einen Teil des alten Vereinsgeländes, für das der Heimfall angemeldet wurde, zu mieten bzw. zu pachten.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2009 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle erforderlichen Maßnahmen zu unterstützen, damit die wirtschaftliche und sportliche Existenz des Berliner Schlittschuhclub e. V. in unserem Bezirk gesichert wird.

Dabei ist insbesondere der vom Insolvenzverwalter und dem Vereinsvorstand erarbeitete Insolvenzplan zur Konsolidierung des Vereins zu befördern.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2008 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              12              dagegen:       2                Enthaltung:              0

   
    11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 9.6  
100% Ökostrom ist machbar!
Enthält Anlagen
0957/3  
Ö 9.7  
Unser CO2-Fußabdruck
Enthält Anlagen
0959/3  
Ö 9.8  
Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion
Enthält Anlagen
0996/3  
Ö 9.9  
Kinderlärm - ja bitte!  
Enthält Anlagen
1027/3  
Ö 9.10  
Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten
Enthält Anlagen
1038/3  
Ö 9.11  
Fliegende Klassenzimmer im Bezirk
Enthält Anlagen
1043/3  
Ö 9.12  
An die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung mit einer Ausstellung erinnern  
Enthält Anlagen
1052/3  
Ö 9.13  
Radwege-Mängelmeldungen über das Internet  
Enthält Anlagen
1084/3  
Ö 9.14  
Recycling von Leuchtstofflampen
Enthält Anlagen
1092/3  
Ö 9.15  
Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!
Enthält Anlagen
1097/3  
Ö 9.16  
Storkwinkel kein Schleichweg
Enthält Anlagen
1098/3  
Ö 9.17  
Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk  
Enthält Anlagen
1101/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Öffentliches Werbeland  
Enthält Anlagen
1068/3  
Ö 10.2  
Kein Verkauf des Amerika-Hauses  
Enthält Anlagen
1104/3  
Ö 10.3  
Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms  
Enthält Anlagen
1109/3  
Ö 10.4  
Tempo 30 nachts und Radfahrangebotsstreifen in der Detmolder Straße  
Enthält Anlagen
1105/3  
Ö 10.5  
Ausstellungsmanagement - Die Rathäuser sind für alle da  
Enthält Anlagen
1115/3  
Ö 10.6  
Klimaneutrales Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1110/3  
Ö 10.7  
Beteiligung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
1106/3  
Ö 10.8  
Keine weiteren Spielhallen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1127/3  
Ö 10.9  
Wat mutt, dat mutt!  
Enthält Anlagen
1107/3  
Ö 10.10  
Wilmersdorfer Straße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs  
Enthält Anlagen
1116/3  
Ö 10.11  
Olivaer Platz aufwerten!  
Enthält Anlagen
1124/3  
Ö 10.12  
Europawahl  
Enthält Anlagen
1121/3  
Ö 10.13  
Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern  
Enthält Anlagen
1117/3  
Ö 10.14  
Sicherstellung der Teilnahme eines Vertreters des Bezirks an der Erarbeitung des neuen "Stadtentwicklungsplan Verkehr" (StEP Verkehr)  
Enthält Anlagen
1125/3  
Ö 10.15  
Fußgängerampel über die Hardenbergstraße  
Enthält Anlagen
1118/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Investitionsvorhaben  
Enthält Anlagen
1088/3  
               
 
 

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