Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin

Bezeichnung:	26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 11.12.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	16:30 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung
Ö 1.1		Bürgerfragen
Ö 2		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2.1		Dringlichkeiten
Ö 2.2		Konsensliste
Ö 3		Wahlen
Ö 4		Mündliche Anfragen
Ö 4.1		Mündliche Anfragen	1122/3
Ö 5		Spontane Anfragen
Ö 6		Vorlagen zur Beschlussfassung / Prioritäten
Ö 6.1		Anmeldung des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zur Investitionsplanung 2009 - 2013	1102/3
Ö 6.2		Kein Anruf unter dieser Nummer...? BIG-Hotline in Not!	1126/3
Ö 6.3		Ersatzzeiten für durch Schließung betroffenen Schul- und Vereinssport sicherstellen!	0952/3
Ö 6.4		Parksituation Supermarkt Witzlebenstraße	1085/3
	20.11.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.24 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

	27.11.2008 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
	Ö 14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt gemeinsam mit dem Supermarktbetreiber an der Witzlebenstraße / Neue Kantstraße eine Lösung für das Parken von Kunden- und Zuliefer-Fahrzeugen im Bereich der Witzlebenstraße zu finden. Der BVV ist bis zum 31.01.2009 zu berichten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:

	11.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.
Ö 6.5		Tribüne retten	1128/3
Ö 6.6		Schimmelpfenghaus	0859/3
Ö 7		Beschlussempfehlungen/Vorlage zur Kenntnisnahme (VzB, Bericht Eingaben und Beschwerden)
Ö 7.1		Bebauungsplan IX-46-2 - Württembergische Straße	1060/3
Ö 7.1.1		Keine Brache an der Württembergischen Straße	1129/3
Ö 7.1.2		Erneuerung eines Schulhofs und von Umkleidekabinen	0931/3
Ö 7.2		Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (21 Abs. 6 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2007 bis November 2008	1103/3
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Sondernutzungsgenehmigungen	1120/3
Ö 8.2		Investitionen in den Klimaschutz	1062/3
Ö 8.3		Planungswirrwarr beim Weg vom Parkplatz zum Park	1108/3
Ö 8.4		Geschlechtergerechte Sportförderung im Bezirk?	1111/3
Ö 8.5		Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik	1112/3
Ö 8.6		Frauenanteil beim Ehrenamt im Sport erhöhen	1113/3
Ö 8.7		Sportanlagenvergabe	1114/3
Ö 8.8		Entwicklung spezifischer Wirtschaftsbereiche im Bezirk II	1119/3
Ö 9		Beschlussempfehlungen
Ö 9.1		Bedarf an Fahrradabstellanlagen am Regionalbahnhof Charlottenburg befriedigen	0153/3
Ö 9.2		Sehen und gesehen werden	0659/3
Ö 9.3		Leerstehende Ladenlokale für Künstlerinnen und Künstler	0898/3
Ö 9.4		Zustand der Schulgebäude	0934/3
Ö 9.5		Wirtschaftliche Konsolidierung des Berliner Schlittschuhclub e. V. unterstützen!	0949/3
Ö 9.6		100% Ökostrom ist machbar!	0957/3
Ö 9.7		Unser CO2-Fußabdruck	0959/3
Ö 9.8		Parkleitsystem für die Veranstaltungen im Olympiastadion	0996/3
Ö 9.9		Kinderlärm - ja bitte!	1027/3
Ö 9.10		Service der Wirtschaftsförderung erweitern / Informationsdatenbank für Unternehmen einrichten	1038/3
Ö 9.11		Fliegende Klassenzimmer im Bezirk	1043/3
Ö 9.12		An die friedliche Revolution und die Wiedervereinigung mit einer Ausstellung erinnern	1052/3
Ö 9.13		Radwege-Mängelmeldungen über das Internet	1084/3
Ö 9.14		Recycling von Leuchtstofflampen	1092/3
Ö 9.15		Konsequenzen aus der Häufung von tödlichen Verkehrsunfällen in der Reichsstraße ziehen!	1097/3
Ö 9.16		Storkwinkel kein Schleichweg	1098/3
Ö 9.17		Umsetzung der "Berliner Charta für Verkehrssicherheit" im Bezirk	1101/3
Ö 10		Anträge
Ö 10.1		Öffentliches Werbeland	1068/3
Ö 10.2		Kein Verkauf des Amerika-Hauses	1104/3
Ö 10.3		Wiederbegrünung des Mittelstreifens des Messedamms	1109/3
Ö 10.4		Tempo 30 nachts und Radfahrangebotsstreifen in der Detmolder Straße	1105/3
Ö 10.5		Ausstellungsmanagement - Die Rathäuser sind für alle da	1115/3
Ö 10.6		Klimaneutrales Bauen in Charlottenburg-Wilmersdorf	1110/3
Ö 10.7		Beteiligung von Kindern und Jugendlichen	1106/3
Ö 10.8		Keine weiteren Spielhallen im Bezirk	1127/3
Ö 10.9		Wat mutt, dat mutt!	1107/3
Ö 10.10		Wilmersdorfer Straße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs	1116/3
Ö 10.11		Olivaer Platz aufwerten!	1124/3
Ö 10.12		Europawahl	1121/3
Ö 10.13		Wilmersdorfer Straße - Fußgängerquerungsmöglichkeiten Bismarckstraße verbessern	1117/3
Ö 10.14		Sicherstellung der Teilnahme eines Vertreters des Bezirks an der Erarbeitung des neuen "Stadtentwicklungsplan Verkehr" (StEP Verkehr)	1125/3
Ö 10.15		Fußgängerampel über die Hardenbergstraße	1118/3
Ö 11		Weitere Große Anfragen
Ö 11.1		Investitionsvorhaben	1088/3

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