Tagesordnung - 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.06.2007 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
0420/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellv. beratenden Mitglieds in den JHA      
Ö 4  
Mündliche Anfragen  
0421/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bürgerbegehren "Parkraumbewirtschaftung"  
Enthält Anlagen
0419/3  
Ö 6.2  
Keine Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0422/3  
Ö 6.3  
Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009  
Enthält Anlagen
0366/3  
Ö 6.4  
Bebauungsplan 4-21, Güterbahnhof Grunewald  
Enthält Anlagen
0367/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge      
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor
Enthält Anlagen
0164/3  
Ö 8.2  
Nächtlichen Lärm mindern - Lebensqualität erhöhen
Enthält Anlagen
0165/3  
Ö 8.3  
Beteiligungsrechte der Eltern von Kindern im Hort verbessern
Enthält Anlagen
0181/3  
Ö 8.4  
Sanierungsgebiete  
Enthält Anlagen
0198/3  
Ö 8.5  
Schulwegsicherung verbessern - Eltern informieren
Enthält Anlagen
0223/3  
Ö 8.6  
Weitere Anreize zur Verwendung umweltfreundlicher Fahrzeuge schaffen  
Enthält Anlagen
0232/3  
Ö 8.7  
Kehrtag in Charlottenburg-Wilmersdorf - Jeder kehrt vor seiner Tür  
Enthält Anlagen
0234/3  
Ö 8.8  
Wiedereinführung der Schulreifeuntersuchung für Schulanfängerinnen und Schulanfänger  
Enthält Anlagen
0237/3  
Ö 8.9  
Erdwärme: Umweltschutz und Entlastung des öffentlichen Haushalts  
Enthält Anlagen
0238/3  
Ö 8.10  
Kundenmonitoring im Bereich der Abteilung Soziales und Gesundheit
Enthält Anlagen
0240/3  
Ö 8.11  
Parkraummarkierung am Savigny-Platz  
Enthält Anlagen
0247/3  
Ö 8.12  
Verkehrsregelung anpassen I  
Enthält Anlagen
0257/3  
Ö 8.13  
Gewerbe in der Umweltzone  
Enthält Anlagen
0269/3  
Ö 8.14  
Linksabbiegeverkehr Paulsborner Ecke Brandenburgische Straße verdeutlichen
Enthält Anlagen
0271/3  
Ö 8.15  
Wirtschaftsförderung unternehmerInnenfreundlich optimieren Neu: Wirtschaftsförderung unternehmerInnenfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0273/3  
Ö 8.16  
Werbung für die Ausstellungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
0281/3  
Ö 8.17  
Naherholungsgebiet Teufelsbergareal 2: Renaturierung von Waldflächen  
Enthält Anlagen
0283/3  
Ö 8.18  
Formulare sinnvoll erweitern
Enthält Anlagen
0285/3  
Ö 8.19  
Musikschulgebäude publikumsfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
0295/3  
Ö 8.20  
Umweltzone - bald kein Zugang mehr für Fahrzeuge des Bezirksamtes?  
Enthält Anlagen
0300/3  
Ö 8.21  
Jugendschutz sicherstellen
Enthält Anlagen
0304/3  
Ö 8.22  
Öffentlichkeitsarbeit (PR) für Rücksicht im Straßenverkehr
Enthält Anlagen
0314/3  
Ö 8.23  
Ermäßigungstarif der BVG für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
0328/3  
Ö 8.24  
Parkende Werbung vermeiden
Enthält Anlagen
0335/3  
Ö 8.25  
Protest gegen Nichtverlängerung befristeter Lehrerstellen  
Enthält Anlagen
0351/3  
Ö 8.26  
Schulwegsicherung Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule - Gotha-Allee / Meiningenallee  
Enthält Anlagen
0361/3  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Öffentlicher Beschäftigungssektor in Charlottenburg-Wilmersdorf Chancen und Nutzen  
Enthält Anlagen
0329/3  
Ö 9.2  
Neues Konzept für die Kinder- und Jugendarbeit?  
0390/3  
Ö 9.3  
Wo bleiben die Mieterrechte bei der Wohnungsmodernisierung durch die GSW?  
0357/3  
Ö 9.4  
Aufbruch in der City-West?  
Enthält Anlagen
0337/3  
Ö 9.5  
Entwicklung des Standortes Messedamm / Kaiserdamm  
Enthält Anlagen
0342/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Für Religionsunterricht an Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0236/3  
Ö 10.2  
Beschäftigungssituation arbeitsloser Jugendlicher  
Enthält Anlagen
0256/3  
Ö 10.3  
Werbung auf dem Kurfürstendamm  
Enthält Anlagen
0341/3  
Ö 10.4  
Bebauung Gerhart-Hauptmann-Anlage  
Enthält Anlagen
0371/3  
Ö 10.5  
Behandlung jugendlicher Gewalttäter  
Enthält Anlagen
0391/3  
Ö 10.6  
Rahmenbedingungen für die Umgestaltung des Hardenbergplatzes festlegen!  
Enthält Anlagen
0408/3  
Ö 10.7  
Mehr Toiletten im und im Umfeld des Olympiastadions  
Enthält Anlagen
0372/3  
    21.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.07.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    06.07.2007 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit der Olympiastadion GmbH dafür zu sorgen, dass sowohl im Olympiastadion und besonders im nahen Umfeld des Stadion -zwischen U-Bahnhof und S-Bahnhof Olympiastadion auf dem Weg zum Stadion - zusätzliche Toiletten-Container oder Toilettenhäuschen bei Großveranstaltungen eingerichtet werden.

 

Weiterhin soll das Bezirksamt prüfen, wie das Erscheinungsbild der unansehnlichen Verkaufsstände und Buden vor dem Stadion verbessert werden kann.

Dabei sollte geprüft werden (analog zu Dixi-Toiletten auf Marktplätzen, die mit der Standmiete finanziert werden), inwieweit private Händler, die ihre Getränke an Fans/Besucher verkaufen, an den Kosten für Toiletten beteiligt werden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.13 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10.8  
Fahrbahnen vor Senioreneinrichtungen zukünftig in BSR-Streupläne aufnehmen  
Enthält Anlagen
0392/3  
Ö 10.9  
Menschliche Bedürfnisse vs. Stadtbildqualität  
0373/3  
Ö 10.10  
Verstärkte Überwachung von parkenden Kraftfahrzeugen um Charlottenburg-Wilmersdorfer Schulen  
Enthält Anlagen
0393/3  
Ö 10.11  
Bebauung des Bahngeländes Grunewald  
Enthält Anlagen
0385/3  
Ö 10.12  
Auch bei Dienstreisen ist Transparenz erforderlich  
Enthält Anlagen
0409/3  
Ö 10.13  
Information für späterblindete Mitmenschen  
Enthält Anlagen
0374/3  
Ö 10.14  
Verwaltungsstrukturen im Hilfebereich effektivieren  
Enthält Anlagen
0394/3  
Ö 10.15  
Rückbau des Spielplatzes Oldenburgallee 29 korrigieren  
Enthält Anlagen
0375/3  
Ö 10.16  
Grüne Ufer am Landwehrkanal erhalten  
Enthält Anlagen
0410/3  
Ö 10.17  
Spiel und Sport auch im Sozialraum 4 (Wilmersdorf City)  
Enthält Anlagen
0376/3  
Ö 10.18  
Schwachstellen im "Netzwerk Kinderschutz" schnell schließen  
Enthält Anlagen
0395/3  
Ö 10.19  
Kinderschutz braucht handlungsfähige Verwaltungsstrukturen  
0417/3  
Ö 10.20  
Ein Hallenbad auch im Sommer öffnen  
Enthält Anlagen
0377/3  
Ö 10.21  
Illegale Sperrmüllentsorgung stoppen  
Enthält Anlagen
0396/3  
Ö 10.22  
Sitzhöckerchen und Klappstühlchen für Thais und Menschen aller Nationen im Preußenpark  
0386/3  
Ö 10.23  
Liegen im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0412/3  
Ö 10.24  
Mehr Bänke im Preußenpark  
Enthält Anlagen
0413/3  
Ö 10.25  
Open Source Software stärker nutzen und damit Kosten reduzieren  
Enthält Anlagen
0411/3  
Ö 10.26  
Informationsbedarf der BVV  
Enthält Anlagen
0378/3  
Ö 10.27  
Saubere Fassaden für das ICC Berlin  
Enthält Anlagen
0397/3  
Ö 10.28  
Kita-Tag auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0379/3  
Ö 10.29  
Gesunde Ernährung als Thema in den Schulen - wer lernt noch gesund zu kochen?  
Enthält Anlagen
0414/3  
Ö 10.30  
Klüger als die Tagespresse  
Enthält Anlagen
0398/3  
Ö 10.31  
Widersprüche nach dem SGB II schneller bearbeiten  
Enthält Anlagen
0380/3  
Ö 10.32  
Klares Bekenntnis zum Fahrrad  
0381/3  
Ö 10.33  
Deutsch-polnisches Kitaangebot im Ortsteil Charlottenburg-Nord  
0399/3  
Ö 10.34  
Schuldner- und Insolvenzberatung finanziell sichern  
Enthält Anlagen
0387/3  
Ö 10.35  
Den anstehenden Bürgerentscheid für mehr kommunalpolitische Bildung in den Schulen nutzen  
Enthält Anlagen
0415/3  
Ö 10.36  
Keine UFOs ("Unerwünschte Flugobjekte") über dem Messegelände  
Enthält Anlagen
0382/3  
Ö 10.37  
Schuleingangsuntersuchungen sicherstellen  
Enthält Anlagen
0401/3  
Ö 10.38  
Fehlende Daten endlich mitteilen  
0383/3  
Ö 10.39  
Auch Charlottenburg-Wilmersdorf braucht mutige Schulen  
Enthält Anlagen
0402/3  
Ö 10.40  
Fortbildungsangebote im Bereich eGovernment einfordern  
Enthält Anlagen
0416/3  
Ö 10.41  
Informationen zu Rasenplatzregeneration rechtzeitig bekanntgeben!  
Enthält Anlagen
0403/3  
Ö 10.42  
Arm ist nicht sexy  
Enthält Anlagen
0404/3  
Ö 10.43  
Sportpfad für Erwachsene in Senioreneinrichtungen  
Enthält Anlagen
0405/3  
Ö 10.44  
Einzugsbereiche der Grundschulen flexibel gestalten  
Enthält Anlagen
0388/3  
Ö 10.45  
Schulabschlüsse veröffentlichen  
Enthält Anlagen
0389/3  
Ö 10.46  
Fahrradfahren fördern durch mehr Sicherheit I  
Enthält Anlagen
0400/3  
Ö 10.47  
Die Spreestadt endlich weiterbringen  
Enthält Anlagen
0418/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Luft- und Lärmbelastungen in Charlottenburg-Wimersdorf  
Enthält Anlagen
0330/3  
Ö 11.2  
Geplante Schließung von Polizeiabschnitten  
Enthält Anlagen
0348/3  
Ö 11.3  
Sport im Bezirk - möglich für alle Nutzer/innen?  
0406/3  
Ö 11.4  
Sport(stätten)entwicklungsplan vorlegen  
Enthält Anlagen
0407/3  
Ö 11.5  
Das Bezirksamt wird um Auskunft gebeten  
0384/3  
Ö 12     Zurückgezogene Drucksachen      
Ö 12.1     Sportunterricht im Bezirk  
Enthält Anlagen
0336/3  
               
 
 

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