Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV  
1010/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 6.2  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 6.3  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 6.4  
BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Geplatzte Übergabe der Jugendeinrichtung „Potse“  
Enthält Anlagen
0986/XX  
Ö 8.2  
Ändert die Verwaltungsreform das Machtgefüge innerhalb des Bezirksamts?  
Enthält Anlagen
0987/XX  
Ö 8.3  
Potse und kein Ende 2019  
Enthält Anlagen
0988/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
1012/XX  
Ö 9.2  
über die Schaffung eines integrierten Bildungs- und Kulturstandortes (Volkshochschule, Musikschule, Kinder- und Jugendmuseum „Experimentarium“, Stadtbibliothek) unter einem Dach im Ortsteil Lichtenrade – Anmietung von Teilflächen des Gebäudes „Alte Mälzerei“  
Enthält Anlagen
1013/XX  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Anhebung der Schachtabdeckungen in der Marienfelder Allee  
0989/XX  
Ö 10.2  
Denkmalschutz ernst nehmen: Die Yorckbrücken bleiben alle!  
0990/XX  
Ö 10.3  
Sicherheit verbessern, Böllerverbotszone testen  
0991/XX  
Ö 10.4  
Influenzaimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 10.5  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform  
0993/XX  
Ö 10.6  
Eltern-Kind-Zimmer im Rathaus  
Enthält Anlagen
0994/XX  
Ö 10.7  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen  
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 10.8  
BVV Tempelhof-Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen II  
Enthält Anlagen
0996/XX  
Ö 10.9  
Was macht der Regionalbahnhalt am Bahnhof Buckower Chaussee?  
Enthält Anlagen
0997/XX  
Ö 10.10  
Verwendung und Verbreitung der Broschüre „Ene, mene, muh – und raus bist du!“ der Amadeu-Antonio-Stiftung in staatlichen Kitas untersagen  
0998/XX  
Ö 10.11  
Schutz vor Böllerei im Bezirk  
0999/XX  
Ö 10.12  
Schilder am Annedore-Leber-Park erneuern  
Enthält Anlagen
1000/XX  
Ö 10.13  
Kampagne zur Entsorgung von Medikamenten  
Enthält Anlagen
1001/XX  
Ö 10.14  
Milieuschutzbeirat in Tempelhof-Schöneberg bilden  
1002/XX  
Ö 10.15  
Benennung des „westlichen Flaschenhalsparks“ nach der Partnergemeinde Mezitli  
Enthält Anlagen
1003/XX  
Ö 10.16  
BerlKönig auch in den Stadtrand von Tempelhof-Schöneberg  
1004/XX  
Ö 10.17  
Benennung von Privatstraßen und -plätzen  
Enthält Anlagen
1005/XX  
Ö 10.18  
Dog Stations erhalten  
1006/XX  
Ö 10.19  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern  
Enthält Anlagen
1007/XX  
Ö 10.20  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten  
1008/XX  
Ö 10.21  
Falls Dringlichkeit festgestellt - Verkehrssicherheit auf der Wiesbadener Straße herstellen – Tempo 30 auf dem Schulweg  
1011/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Qualifizierte Überleitung der Regelstrukturen des Quartiersmanagementgebietes „Schöneberger Norden“ (Wohnen am Kleistpark) gewährleisten  
Enthält Anlagen
0837/XX  
Ö 12.2  
Pfadfinder bleiben im Gutshof – für ehrenamtliche Jugendarbeit in Tempelhof  
Enthält Anlagen
0859/XX  
Ö 12.3  
Nollendorfplatz / Umbau
Enthält Anlagen
0935/XX  
Ö 12.4  
Mariendorfer Damm 224-290
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Schwimmbad in der Klosteranlage „Vom Guten Hirten“ unterstützen!
0061/XX  
Ö 13.2  
Den demografischen Wandel in Tempelhof-Schöneberg gestalten – Handlungskonzept erarbeiten Bezirksprofil 2018 Teil I (Beschreibung und Analyse)  
Enthält Anlagen
0112/XX  
    15.02.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel – Beschlussliste.

   
    16.03.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.2 - vertagt
   

Die Drucksache 0112/XX wird vertagt.

   
    20.04.2017 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Herr Kühnert begründet Antrag und Änderungsantrag und stellt nach der Nachfrage von BV Frau Lipper fest, dass selbstverständlich auf alle bereits erfolgten Vorarbeiten zurückgegriffen werden soll. BV Herr Pschollkowski betont die ressortübergreifende Zuständigkeit und regt an, den Spiegelstrich „Soziale Sicherheit“ zu erläutern oder darauf zu verzichten. Frau Bezirksstadträtin Kaddatz meint, dass es keine leichte Aufgabe wäre, da ihr dafür kein Personal zur Verfügung stehen würde. Die Seniorenvertretung begrüßt den Antrag.

Die SPD-Fraktion übernimmt den Antrag auf Streichung des Spiegelstriches „Soziale Sicherung“. Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, ein Handlungskonzept für die positive Bewältigung des Demografischen Wandels in Tempelhof-Schöneberg vorzulegen.

Zu diesem Konzept gehört eine Analyse aktueller Zahlen und Prognosen genauso wie Strategien für die verschiedenen Handlungsfelder im Bezirk. Das Konzept sollte unter Einbeziehung wichtiger Akteure (z.B. Seniorenvertretung, Kinder- und Jugendparlament, Beirat von und für Menschen mit Behinderung) erstellt werden.

Es sind insbesondere Strategien für folgende Handlungsfelder zu entwickeln:

o Gesundheit und Pflege

o Wohnen

o Mobilität

o Inklusion und Barrierefreiheit im öffentlichen Raum, bei der Mobilität, bei Wohnraum                 und bei allen öffentlichen Angeboten

o Integration und interkulturelle Angebote

o Bildung, Kultur, Freizeit

o Soziale Sicherung

o Strategien zur Bindung der Bevölkerung im Bezirk, besonders junge Familien

o Bürgerschaftliches Engagement

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2017 über den aktuellen Stand bei der Erstellung des Konzeptes zu berichten.

   
    19.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    16.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischen Wandel - Beschlussliste.

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnis wird auf Wunsch der Fraktion SPD vertagt.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Soziales, Senioren und demografischer Wandel
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 13.3  
Bezirklichen Wohnungsmarktbericht fortschreiben, Wohnungsbaupotenziale aktualisieren  
Enthält Anlagen
0141/XX  
Ö 13.4  
Stelle für Stolpersteinkoordinierung endlich besetzen  
0146/XX  
Ö 13.5  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
Ö 13.6  
Marode Brunnen sanieren Trockenzeit beenden
0771/XX  
Ö 13.7  
Tag der älteren Generation öffentlich begehen
0850/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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