Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren  
0908/XX  
Ö 3.2  
Antrag auf Einwohnerversammlung gem. § 42 BezVG  
Enthält Anlagen
0949/XX  
Ö 3.3  
Planspiel „Bezirksverordnetenversammlung“ für junge Menschen
0795/XX  
Ö 3.4  
Unerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XIX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0984/XX  
Ö 3.5  
nerledigte Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XX. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0985/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 4.2  
Duschen und Toiletten der Sporthalle der Sophie-Scholl-Oberschule
Enthält Anlagen
0230/XX  
Ö 4.3  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld  
0242/XX  
Ö 4.4  
Regelmäßigere Reinigung der Toiletten der Paul-Klee-Grundschule  
0247/XX  
    23.05.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Kurze Verwirrung – die Schilderungen zur Grundschule auf dem Tempelhofer Feld scheinen zur Paul-Klee-Grundschule zu gehören.

 

Herr Zander: Vorschlag: Gleiche Vorgehensweise wie bei der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld.

 

Antrag einstimmig angenommen.

   
    21.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss:

Dass die Toiletten der Paul-Klee-Grundschule öfter gereinigt werden, da sie komplett verschmutzt sind.

Die Kinder wollen nicht mehr die Toiletten aufsuchen, da sie stark verstopft und dreckig sind. Deshalb fordere Ich, dass unsere Toiletten regelmäßiger gereinigt werden.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.4 - überwiesen
   

Überweisung  an den Ausschuss für Facility Management –  Beschlussliste.

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Garske berichtet über die derzeit laufende Sanierung eines Toilettenstrangs an der Schule. Anschließend erläutert er die künftig vorgesehenen Reinigungszyklen am Standort. Es folgt eine Debatte mit Wortbeiträgen der BV Wolfsturm, Rauchfuß und Penk sowie von Bezirksstadtrat Schworck. Dieser berichtet von einer Initiative aller 12 Bezirke gegenüber der Senatsverwaltung für Finanzen, zusätzliche Finanzmittel für die Reinigung von Schulen und Schultoiletten zur Verfügung zu stellen. Diese Information soll dem Kinder- und Jugendparlament übermittelt werden. Eine Sachstand zum Fortgang des Vorgangs erhält die BVV im Zuge der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu Drucksachen-Nr. 0915/XX.

Es folgen Wortbeiträge der BV Kliem und Bialluch-Liu. Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

Im Nachgang zur Drucksachenberatung verteilt Bezirksstadtrat Oltmann den Bericht aus der Verwaltung in schriftlicher Form an die Mitglieder des Ausschusses für Facility Management.

 

Ausschussvorsitzender BV Zander schließt die gemeinsame Sitzung um 19: 25 Uhr.

 

   
    22.01.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Herr Garske berichtet über die derzeit laufende Sanierung eines Toilettenstrangs an der Schule. Anschließend erläutert er die künftig vorgesehenen Reinigungszyklen am Standort. Es folgt eine Debatte mit Wortbeiträgen der BV Wolfsturm, Rauchfuß und Penk sowie von Bezirksstadtrat Schworck. Dieser berichtet von einer Initiative aller 12 Bezirke gegenüber der Senatsverwaltung für Finanzen, zusätzliche Finanzmittel für die Reinigung von Schulen und Schultoiletten zur Verfügung zu stellen. Diese Information soll dem Kinder- und Jugendparlament übermittelt werden. Eine Sachstand zum Fortgang des Vorgangs erhält die BVV im Zuge der Mitteilung zur Kenntnisnahme zu Drucksachen-Nr. 0915/XX.

Es folgen Wortbeiträge der BV Kliem und Bialluch-Liu. Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

Im Nachgang zur Drucksachenberatung verteilt Bezirksstadtrat Oltmann den Bericht aus der Verwaltung in schriftlicher Form an die Mitglieder des Ausschusses für Facility Management.

 

Ausschussvorsitzender BV Zander schließt die gemeinsame Sitzung um 19:25 Uhr.

 

---- Ende der gemeinsamen Sitzung ----

---- Fortsetzung des Schulausschusses ----

 

Ö 4.5  
Neue Fußballtore für die Freizeiteinrichtung Jugendcafé am Dorfteich  
0671/XX  
Ö 4.6  
Sitzungsraum für den Vorstand des Kinder- und Jugendparlamentes
Enthält Anlagen
0675/XX  
Ö 4.7  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“  
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6     Unerledigte Drucksachen      
Ö 6.1  
Damwildgehege im Franckepark neu gestalten  
Enthält Anlagen
0813/XX  
Ö 6.2  
Damwildgehege in Tempelhof erhalten – Kooperationspartner finden  
Enthält Anlagen
0818/XX  
Ö 6.3  
Nicht voreilig handeln – Einwohner_innenversammlung zum Franckepark abwarten  
0982/XX  
Ö 6.4  
Anschaffung von öffentlichen Luftpumpstationen  
Enthält Anlagen
0816/XX  
Ö 6.5  
Mehr Wohnungen durch Dachgeschossausbau  
0920/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Kinderschutz im Bezirk  
0952/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen  
0953/XX  
Ö 10.2  
Übergangssituation für Potse und Drugstore organisieren  
Enthält Anlagen
0954/XX  
Ö 10.3  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0955/XX  
Ö 10.4  
Mittelinseln kenntlicher machen  
0956/XX  
Ö 10.5  
Offenlegung Vorgang Potsdamer Strasse 134  
0957/XX  
Ö 10.6  
Abberufung einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0958/XX  
Ö 10.7  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Gedenktafel anbringen  
0959/XX  
Ö 10.8  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen  
Enthält Anlagen
0960/XX  
Ö 10.9  
Grünpfeile entfernen  
0961/XX  
Ö 10.10  
Sicher über die Kreuzung Goltzstraße/Rehagener Straße  
Enthält Anlagen
0962/XX  
Ö 10.11  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 10.12  
Veranstaltungen verständlich machen  
Enthält Anlagen
0964/XX  
Ö 10.13  
Gebäudekomplex der ehemaligen Borsig-Fabrik an der Buckower Chaussee entwickeln und wiederbeleben  
Enthält Anlagen
0965/XX  
Ö 10.14  
Parkplätze von Supermärkten öffnen  
Enthält Anlagen
0966/XX  
Ö 10.15  
Mariendorfer Damm 224-290  
Enthält Anlagen
0967/XX  
Ö 10.16  
Sichere Wege für alle Verkehrsteilnehmer*innen: Tempo 30 in der Laubacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
0968/XX  
Ö 10.17  
Vermeidung von Abbiegeunfällen durch Installation von Spiegeln an Ampeln  
0969/XX  
Ö 10.18  
Winterdienst in Grün- und Erholungsanlagen ermöglichen  
0970/XX  
Ö 10.19  
Sportflächen auf ehemaligen Regenrückhaltebecken am Columbiadamm  
0971/XX  
Ö 10.20  
Dialogdisplay für das Kinder- und Jugendparlament  
Enthält Anlagen
0972/XX  
Ö 10.21  
Die Arbeit der Obdachlosenorganisation „Barka“ finanziell sicherstellen  
0973/XX  
Ö 10.22  
Bessere Sicherung der Verkehrsinseln im Bezirk erreichen  
Enthält Anlagen
0974/XX  
Ö 10.23  
Prämie für innovative Vorschläge  
Enthält Anlagen
0975/XX  
Ö 10.24  
BVV Tempelhof–Schöneberg will endlich familienfreundliche Arbeitsstrukturen  
Enthält Anlagen
0976/XX  
Ö 10.25  
Verkehrsinseln besser sichtbar machen  
0977/XX  
Ö 10.26  
falls Dringlichkeit festgestellt - Theater Morgenstern dauerhaft fördern  
0983/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen      
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Über die Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Tempelhof-Schöneberg für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0085/XX  
Ö 12.2  
Verkehrsberuhigung in der Manfred-von-Richthofen-Straße
Enthält Anlagen
0792/XX  
Ö 12.3  
Jugendeinrichtungen Drugstore und Potse brauchen Sicherheit  
0826/XX  
Ö 12.4  
Situation auf dem Grazer Platz verbessern
Enthält Anlagen
0827/XX  
Ö 12.5  
Erhalt des Lortzingsclubs  
0840/XX  
Ö 12.6  
Eckenparken verhindern: Fahrradbügel auf der Fahrbahn an Einmündungen
Enthält Anlagen
0857/XX  
Ö 12.7  
Spray-Projekt unter den S-Bahnbrücken des Innsbrucker Platzes  
0861/XX  
Ö 12.8  
Keine Leihfahrrad-Angebote in Tempelhof-Schöneberg mehr nach dem Free-Floating-Prinzip  
0878/XX  
Ö 12.9  
Nutzbarmachung leerstehender Räume am Robert-Blum-Gymnasium  
0880/XX  
Ö 12.10  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten  
0882/XX  
Ö 12.11  
Unterführung Rubensstraße
0892/XX  
Ö 12.12  
Platzbereich vor dem "Lichtenrader Tor" aufwerten und Radverkehrsführung optimieren
0895/XX  
Ö 12.13  
Entfernung von Graffiti auf den U-Bahnhöfen Bayerischer Platz (U7) und Eisenacher Straße  
0897/XX  
Ö 12.14  
Verkehrssicherheit auf dem Vorarlberger Damm
0898/XX  
Ö 12.15  
Eichhörnchen nicht verhungern lassen
0899/XX  
Ö 12.16  
Öffnungszeiten des Jugendamtes  
0923/XX  
Ö 12.17  
Bäume an der Urania erhalten  
Enthält Anlagen
0936/XX  
Ö 12.18  
Darlehensregelung für den Rechtsschutz von RSD-Mitarbeitenden überwinden  
Enthält Anlagen
0770/XX  
Ö 12.19  
Ergänzung des Merkblatts zur Verwendung von Sondermitteln  
0979/XX  
Ö 12.20  
Sondermittel für das Deutsche Pressemuseum im Ullsteinhaus e.V.  
0980/XX  
Ö 12.21  
Sondermittel für das Theater Morgenstern verwenden  
0981/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Denkmal-Pflegeplan für Gedenkorte an den Nationalsozialismus auf dem Tempelhofer Feld  
0644/XX  
Ö 13.2  
Deklaration biologische Vielfalt in Tempelhof-Schöneberg  
0655/XX  
Ö 13.3  
Erstattung von Fahrtkosten zur Umfahrung der Fußgängerbrücke Säntisstraße
0814/XX  
Ö 13.4  
Aufhebung des Bezirksamtsbeschlusses vom 20. März 2007 (Drs.-Nr. 0206/XVIII, veröf-fentlicht im Amtsblatt für Berlin Nr. 15, S. 1017, vom 5. April 2007) zur Aufstellung des Bebauungsplans 7-21 ...  
Enthält Anlagen
0950/XX  
Ö 13.5  
über die Demontage der Yorckbrückenbeleuchtung  
0951/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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