Tagesordnung - !!! A B G E S A G T !!! - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: !!! A B G E S A G T !!! - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1     des Vorstandes      
Ö 4.2     der Fraktionen      
Ö 4.3     der Ausschüsse      
Ö 4.4     des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 6     Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1     Coronakollaps in Berlin-Mitte?  
Enthält Anlagen
2411/V  
Ö 9.2     Autofreie Friedrichstraße auf Biegen und Brechen?  
Enthält Anlagen
2412/V  
Ö 9.3     Keine Senatsmittel für den Bereich Schule?!  
Enthält Anlagen
2413/V  
Ö 9.4     Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur“ in Berlin-Mitte, hier: Fahrradparken  
Enthält Anlagen
2414/V  
Ö 9.5     Aufwertung der Grünflächen an der nördliche Seite der Holzmarktstraße  
Enthält Anlagen
2415/V  
Ö 9.6     Autofreie Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2416/V  
Ö 9.7     Wie hält es das Bezirksamt mit der IT-Sicherheit?  
Enthält Anlagen
2417/V  
Ö 9.8     IBV Triftstraße: Mit Volldampf voraus ins Chaos!  
2418/V  
Ö 9.9     Licht an!  
Enthält Anlagen
2419/V  
Ö 9.10     Gedenkveranstaltung 2020 zum Judenpogrom von 1510  
Enthält Anlagen
2420/V  
Ö 9.11     Schuldenberatung für Jugendliche und junge Erwachsene  
Enthält Anlagen
2421/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     Gründung des Vereins Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V. (KNF)  
Enthält Anlagen
2410/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1     Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 14.2     Flussbadpokal in 2020 fördern  
Enthält Anlagen
2402/V  
Ö 14.3     Beachprojekt Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
2403/V  
Ö 14.4     Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen  
Enthält Anlagen
2404/V  
Ö 14.5     Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2409/V  
Ö 14.6     Mühlendammbrücke retten  
Enthält Anlagen
2423/V  
Ö 14.7     Teilnahme am Wettbewerb "Vorbildliche öffentliche Straßenbegrünung"  
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 14.8     Sicherstellung der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 14.9     Mühlendammbrücke  
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 14.10     Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz  
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 14.11     Mehr Schulplätze in Mitte schaffen - Gottfried-Röhl-Grundschule unverzüglich baulich erweitern  
Enthält Anlagen
2428/V  
Ö 14.12     Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte anwenden  
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 14.13     Sofortmaßnahmen gegen SARS-Cov-2  
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 14.14     Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 14.15     Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 14.16     U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 14.17     Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 14.18     Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes „Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Mitte“  
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 14.19     75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken  
Enthält Anlagen
2436/V  
Ö 14.20     Mitte kommt auf den Hund  
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 14.21     Zweite und dritte Stellvertretung Bürgerdeputierte für den Ausschuss „Soziale Stadt“  
Enthält Anlagen
2438/V  
Ö 14.22     Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen  
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 14.23     Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte  
Enthält Anlagen
2440/V  
Ö 14.24     Tempo 30 für die Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 14.25     Den Einsatz eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen  
Enthält Anlagen
2442/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1     Habersaathstraße 40-48 - Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen  
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1     Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 16.2     Rathausvorplatz für alle  
Enthält Anlagen
2206/V  
Ö 16.3     EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 16.4     soziale Infrastruktureinrichtungen für das QM-Gebiet Pankstraße
Enthält Anlagen
2264/V  
Ö 16.5     Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses  
Enthält Anlagen
2279/V  
Ö 16.6     Umweltgerechtigkeit ist Querschnittsaufgabe im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 16.7     Jakobsweg in Mitte ausschildern  
Enthält Anlagen
2294/V  
Ö 16.8     Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 16.9     Illegales Hütchenspiel  
Enthält Anlagen
2346/V  
Ö 16.10     Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1     Jährlicher Energiebericht
Enthält Anlagen
0856/III  
Ö 18     Keine Verdrängungspolitik am Hansaplatz  
Enthält Anlagen
0139/V  
Ö 18.1     Chancen und Verantwortung am Leopoldplatz wahrnehmen  
Enthält Anlagen
0236/V  
Ö 18.2     Neue Wahlperiode, alte Probleme: Unternehmensfreundliche Novellierung der Überbrückungs-hilfen weiterhin einfordern  
Enthält Anlagen
0436/V  
Ö 18.3     Weg zum Schleusenkrug sicher gestalten!  
Enthält Anlagen
0733/V  
Ö 18.4     Werkstatt-Verfahren „Neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee“  
Enthält Anlagen
1357/V  
Ö 18.5     Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 18.6     Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht  
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 18.7     Konflikte am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg endlich beilegen!  
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 18.8     Weniger Müll in Mitte
Enthält Anlagen
1540/V  
Ö 18.9     Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1724/V  
Ö 18.10     Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 18.11     Antrag zum Eckwertebeschluss für den Doppelhaushalt 2020/2021  
Enthält Anlagen
1908/V  
Ö 18.12     Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.  
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 18.13     Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 18.14     Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 18.15     Neue Räumlichkeiten - Senior*innen nicht allein lassen  
Enthält Anlagen
1961/V  
Ö 18.16     Schulen über Angebot der Kiezsportlotsin informieren  
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 18.17     Erinnerung "Rund um den Koppenplatz"  
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 18.18     Obdachlosigkeit verhindern! Sofortige Beschlagnahme der Wohnung  
Enthält Anlagen
2154/V  
Ö 18.19     Leitung des Schulamts – Besetzungsverfahren starten  
Enthält Anlagen
2170/V  
Ö 18.20     Erreichbarkeit der Beratungsstelle für behinderte, krebskranke und sehbehinderte Menschen  
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 18.21     Beschluss zum Bebauungsplanentwurf III-34-1 VE vom 23.09.2018 mit Deckblatt vom 06.03.2019, geändert am 10.12.2019 für das Grundstück Sellerstraße 17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, den Entwurf des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf III-34-1 VE und die Durchführung einer erneuten Anzeige gemäß § 6 Abs. 2 AGBauGB bei der zuständigen Senatsverwaltung.  
Enthält Anlagen
2401/V  
Ö 18.22     Modifikation der Lebensweltlich Orientierten Räume (LOR)  
Enthält Anlagen
2405/V  
Ö 18.23     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte“ im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2406/V  
Ö 18.24     Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2407/V  
Ö 18.25     Mittelvergabe zur kiezorientierten Gewalt- und Kriminalitätsprävention der Landeskommis-sion Berlin gegen Gewalt (LaKogG)  
Enthält Anlagen
2408/V  
Ö 18.26     Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 18.27     Quartiersvision Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2444/V  
               
 
 

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