Drucksache - 2432/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über

Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2432/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, einen konkreten, zwischen den Fachbereichen Schule, Jugend, Stadtentwicklung und dem Straßen- und Grünflächenamt abgestimmten, Fahrplan für die Gewinnung von neuen Schul- und Kitastandorten und den Bau einer ausreichenden Zahl von Schul- und Kitaplätzen vorzulegen.

Hierzu ist der BVV halbjährlich schriftlich über einen VzK-Zwischenbericht- von den jeweiligen oben genannten Fachbereichen zu berichten, welche Flächen der Bezirk in den Blick nimmt, wie viele Schul- und Kitaplätze an dem Standort entstehen könnten, wie sich die Defizite in den einzelnen Planungsräumen entwickeln und wie sich der jeweilige Planungsstand des Vorhabens darstellt. Das aktuelle Planungsrecht ist zu berücksichtigen.

Das Bezirksamt hat am 16.02.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zweiten Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

Als Grundlage für den Fahrplan zur Gewinnung von Schul- und Kitaplätzen wurde die Bevölkerungsprognose 2018-2030 der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen (dem Bezirk im August 2020 zur Verfügung gestellt) von der STERN GmbH, die für die bezirkliche Rahmenkoordination (RaKo) beauftragt wurden, verwendet.

Der Zwischenbericht wird bezüglich er vorhandenen Flächenkonkurrenzen weiterbearbeitet werden.

Entsprechend der mittleren Variante dieser Prognose verzeichnen Berlin sowie der Bezirk Mitte bis 2030 kontinuierlich steigende Einwohnerzahlen. Zwischen 2018 und 2030 wächst der Bezirk Mitte um etwa 15.750 Menschen. Die größten Zuwächse verzeichnet der Bezirk bis 2022 (Anstieg um ca. 11.000 Personen), anschließend schwächt sich das Wachstum ab, was einem degressiven Anstieg entspricht. Die Entwicklung der Gesamtbevölkerung unterscheidet sich allerdings von der einzelner Altersgruppen. So steigt die Anzahl der 0 – unter 6-Jährigen (Kita-Kinder) bis zum Jahr 2021 deutlich an (+1.700 Kinder), um anschließend wieder abzusinken (-1.200 Kinder). Die Zahl der 6 – unter 12-Jährigen (Grundschulkinder) steigt hingegen bis 2025 sehr deutlich an (+2.300 Kinder), um anschließend im Wesentlichen zu stagnieren.

Vor diesem Hintergrund muss das Angebot an sozialer Infrastruktur kontinuierlich an die Bedarfe angepasst werden. Berücksichtigt wurde bei der Betrachtung ebenfalls die unterschiedliche Bevölkerungsentwicklung in den Prognoseräumen.

Bezugnehmend zur BVV-Anfrage DS 2432/V wurde über die Rahmenkoordination soziale und grüne Infrastruktur ein Fahrplan zur Gewinnung von Schul- und Kitaplätzen erstellt, welcher alle Standorte aufzeigt, an denen bis 2025 (Kitas) bzw. 2030 (Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen) voraussichtlich zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden. Dieser Fahrplan bildet eine Übersicht der Maßnahmen, die vom Bezirksamt Mitte aktuell geprüft bzw. vorbereitet und durchgeführt werden, um ein bedarfsgerechtes Angebot an sozialer Infrastruktur in den Bereichen Schule und Kita bereitzustellen sowie eine gezielte und koordinierte Weiterentwicklung zu unterstützen.

Für die Standorte mit angedachten Kapazitätserweiterungen wurden detaillierte Informationen zu den aktuellen Kapazitäten, den geplanten Kapazitäten, der Art der Maßnahmen, dem Zeithorizont der Maßnahmen und dem Umsetzungsstand in Zusammenarbeit mit den Fachämtern gesammelt. Die Standorte wurden darüber hinaus in zwei Karten verortet (Anlage 1 und Anlage 2).

Daneben wurde auch der Bedarf an zusätzlichen Plätzen in der jeweiligen Einrichtungsart betrachtet. Der Bedarf an Kita-, Jugendfreizeiteinrichtungen und Grundschulplätzen ist nach Bezirksregionen untergliedert.

Der Bedarf an Grundschulplätzen wurde anhand der Bevölkerungsprognose 2018-2030 in Verbindung mit einer Strukturquote von 90% durch die Rahmenkoordination berechnet und entspricht damit nicht dem aktuellen Schulmonitoring bzw. dem Schulentwicklungsplan. Hintergrund hier ist, dass der Schulentwicklungsplan zum Zeitpunkt der Erstellung des Fahrplans noch nicht final vorlag, das Schulmonitoring in seiner damaligen Fassung hingegen noch Fragen zu den Kapazitäten der Schulen aufwarf.

Der Bedarf an Kitaplätzen wurde nachrichtlich aus dem Kitaentwicklungsplan 2020 des Jugendamtes, welcher den Bedarf allerdings nur bis 2025 mit 1.893 Plätzen der 0 – unter 7-jährigen prognostiziert, übernommen.

Der Bedarf an Plätzen in JFE wurde entsprechend der Bevölkerungsprognose 2018-2030 und anhand des Orientierungswertes / einer Quote aus dem SIKo 2016 (11,4 Plätzen auf 100 EW) durch die Rahmenkoordination berechnet.

Werden alle im Fahrplan aufgeführten Maßnahmen wie geplant bzw. angedacht umgesetzt, entstehen bis 2030 im Bezirk Mitte 3.469 Grundschulplätze (24 Züge), 950 Plätze in Integrierten Sekundarstufen (9,5 Züge), 1.264 Plätze in Gymnasien (10 Züge) und 190 Plätze in JFE. Insofern alle angedachten Maßnahmen im Bereich Kita umgesetzt werden, entstehen bis 2025 mindestens 826 zusätzliche Kita-Plätze. Die zusätzlichen Kita-Plätze decken den Bedarf nicht. Deshalb sind weitere Standorte zu entwickeln. Es ist zu beachten, dass der Bezirk Mitte die höchste Anzahl von Kindern aus anderen Bezirken aufnimmt, worauf das Jugendamt, wegen der Wahlfreiheit der Eltern, nur geringen Einfluss ausüben kann.

Eine nähere Betrachtung der Bedarfe an Schulplätzen (Grundschule und weiterführende Schulen) ist zurzeit nicht möglich. Bezüglich der Methodik der Bedarfsberechnung gibt es einen Diskurs zwischen dem bezirklichen Schulamt und SenBJF. Das Referat I C (Statistik und Prognose) und das Referat I D (Schulentwicklungsplanung) der SenBJF haben 2020 eine andere (neue) Prognosemethodik entwickelt, die mit den bezirklichen Schulämtern diskutiert und abgestimmt werden muss.

Eine grundlegende Veränderung ist der regionale Bezug der Aussagen im Primarbereich (Grundschule). Konkret heißt dies, eine Umstellung der Bedarfsbetrachtung von Grundschulplanungsregionen auf Prognoseräume als kleinste regionale Einheit. 

Eine detaillierte Darstellung der Entwicklung der Schulplatzbedarfe kann frühestens im nächsten Zwischenbericht erfolgen.

Im Bereich der JFE müssten bis 2030 die hohe Anzahl von 3.966 Plätzen geschaffen werden, um den anhand der Quote definierten Bedarf gerecht zu werden. Das ist vor allem in der Tatsache begründet, dass entsprechend des am 01.01.2020 in Kraft getretenen Jugendfördergesetzes die definierten Quoten nicht erreicht werden. Bis 2030 entstehen, sofern alle angedachten Maßnahmen umgesetzt werden, voraussichtlich 190 zusätzliche Plätze in JFE. Auch wenn der Bedarf laut Quote bis 2030 damit nicht zu erreichen ist, müssen zumindest die geplanten Maßnahmen mit Nachdruck weiterverfolgt werden, um die Kapazitäten der JFE immerhin punktuell zu erhöhen.

Einen detaillierteren Überblick, der durch die RaKo erstellten Planunterlagen, Gutachten und Voruntersuchungen für einzelne Standorte, ist über folgende Internetseite des Stadtentwicklungsamtes möglich: https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/artikel.1016677.php

Die Internetseite wird regelmäßig aktualisiert und vervollständigt.

A)    Rechtsgrundlage: