Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 28.01.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_GEÄNDERT_45_BVV_28.01.2021
Konsens_B_GEÄNDERT_45_BVV_28.01.2021
Konsens_C_45_BVV_28_01_2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße  
Enthält Anlagen
2825/V  
Ö 2.2  
Planungs- und Finanzierungsstand zur Mittelpunktbibliothek (Trumstr. 22) sowie Bearbeitungsstand zur DS 2354/V  
Enthält Anlagen
2826/V  
Ö 2.3  
Wohnungsleerstand / Zweckentfremdung von Wohnraum  
Enthält Anlagen
2827/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 4.5  
thematische Mitteilungen des Bezirksamts: CORONA      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde: "Bezahlbares Wohnen in der Habersaathstraße" (Bezug: Große Anfrage 2832/V, Antrag 2853/V)      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Zustand der Pop Up-Radwege in der Hauptstadtmitte  
Enthält Anlagen
2882/V  
Ö 7.2  
Zwangsräumungen in 2020  
Enthält Anlagen
2883/V  
Ö 7.3  
24/7h Kita auch für Mitte?  
Enthält Anlagen
2884/V  
Ö 7.4  
Anna-Lindh-Grundschule – Sicherheit zuerst!  
Enthält Anlagen
2885/V  
Ö 7.5  
Freilichtbühne Rehberge  
Enthält Anlagen
2886/V  
Ö 7.6  
Schuleingangsuntersuchungen in Mitte  
Enthält Anlagen
2887/V  
Ö 7.7  
Entwicklung der Zahlen von LGBTQ feindlichen Übergriffen  
Enthält Anlagen
2888/V  
Ö 7.8  
Rundgang im Hansaviertel der x-te  
Enthält Anlagen
2889/V  
Ö 7.9  
Gewerbe- und Wohngebiet Moabit-West  
Enthält Anlagen
2890/V  
Ö 7.10  
Schulreinigung unter Pandemiebedingungen  
Enthält Anlagen
2891/V  
Ö 7.11  
QM-Arbeit während der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
2892/V  
Ö 7.12  
Homeoffice beim Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2893/V  
Ö 7.13  
Wie steht es um die Frauenhäuser im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2894/V  
Ö 7.14  
Aufwandsentschädigung für Quartiersrät*innen und Mitglieder der Be-troffenen- und Stadtteilvertreter*innen in Mitte  
Enthält Anlagen
2895/V  
Ö 7.15  
Märchenhütten im Monbijoupark  
Enthält Anlagen
2896/V  
Ö 7.16  
Poststadion für die Special Olympics 2023  
Enthält Anlagen
2897/V  
Ö 7.17  
Feier-Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2898/V  
Ö 7.18  
Wie viele Stolpersteine fehlen noch im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2899/V  
Ö 7.19  
Messbare Ergebnisse des Klimanotstandes  
Enthält Anlagen
2900/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Bereitstellung von FFP2 Masken  
Enthält Anlagen
2901/V  
Ö 8.2  
Wie geht es weiter mit der Friedrichstraße?  
Enthält Anlagen
2902/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Präsenzpflicht oder Homeoffice? – Wie wichtig nimmt das Bezirksamt Mitte den Gesundheitsschutz seiner Mitarbeiter*innen?  
Enthält Anlagen
2831/V  
Ö 9.2  
Habersaathstraße 40-48: Deal or no Deal  
Enthält Anlagen
2832/V  
Ö 9.3  
aktuelle Situation von Karstadt in der Müllerstraße  
Enthält Anlagen
2833/V  
Ö 9.4  
Corona und Impfungen in Mittes Pflegeheimen  
Enthält Anlagen
2834/V  
Ö 9.5  
Hin und Her – Wie arbeitet das Bezirksamt denn nun während der Pandemie?  
Enthält Anlagen
2835/V  
Ö 9.6  
Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen  
Enthält Anlagen
2836/V  
Ö 9.7  
Ausbau des Fahrradnetz. Hat Mitte noch etwas zu melden?  
Enthält Anlagen
2837/V  
Ö 9.8  
Wie trans- und homophob sind die Schulen in Berlin-Mitte?  
Enthält Anlagen
2838/V  
Ö 9.9  
Erreichbarkeit der Corona-Infoline? – Kein Anschluss unter dieser Nummer!  
Enthält Anlagen
2839/V  
Ö 9.10  
Milieuschutz in Mitte: Wie weiter mit den Gebieten, die bald „auslaufen“  
Enthält Anlagen
2840/V  
Ö 9.11  
Altkleidercontainer vor der Kita auf dem Nettelbeckplatz mit oder ohne Genehmigung?  
Enthält Anlagen
2841/V  
Ö 9.12  
MUF-Standorte in Mitte, eine endlose Geschichte?  
Enthält Anlagen
2842/V  
Ö 9.13  
BA-Stau aufgehoben? Wie ist der Stand bei Kita-Projekten Wallstraße und Seydlitzstraße?  
Enthält Anlagen
2843/V  
Ö 9.14  
Coronazahlen aus dem Zufallsgenerator oder doch aussagekräftig?  
Enthält Anlagen
2844/V  
Ö 9.15  
Vorkaufsrecht im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2845/V  
Ö 9.16  
Bürgerschaftliches kulturelles Engagement in den Stadtteilen schaffen – und bereits Erreichtes halten!  
Enthält Anlagen
2846/V  
Ö 9.17  
Unverzichtbare Regelleistungen des Gesundheitsamtes nicht mehr gewährleistet? Wie lange noch?  
Enthält Anlagen
2847/V  
Ö 9.18  
EcoToilette am Leopoldplatz – wie sieht es mit der Akzeptanz und Nutzung aus?  
Enthält Anlagen
2848/V  
Ö 9.19  
Mittelpunktbibliothek an der Turmstraße  
Enthält Anlagen
2849/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Anpassung der Paragraphen-Nummerierung in der Geschäftsordnung der BVV Mitte  
Enthält Anlagen
2905/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Regelmäßige Corona-Schnelltestung für die Verwaltung  
Enthält Anlagen
2903/V  
Ö 13.2  
Räumung verhindern – Ein Raum für die Jugendzentren Potse/ Drugstore in Mitte  
Enthält Anlagen
2904/V  
Ö 13.3  
Drachenbootrennen im Freibad Plötzensee  
Enthält Anlagen
2906/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Wohnungs- und obdachlose Frauen* während der Coronapandemie nicht allein lassen: Forderungen des Frauenbeirats Mitte und der Überparteilichen Fraueninitiative ÜPFI umsetzen  
Enthält Anlagen
2794/V  
Ö 14.2  
Reale Verbesserungen im Nikolaiviertel – (k)eine unendliche Geschichte?  
Enthält Anlagen
2796/V  
Ö 14.3  
Kostenlose covid-19-Schutzmasken für alle Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
2798/V  
Ö 14.4  
Corona-Quarantäne-Regeln präziser kommunizieren, Impfung gründlich vorbereiten  
Enthält Anlagen
2799/V  
Ö 14.5  
Friedrichstraße III – Flaniermeile für ALLE Menschen!  
Enthält Anlagen
2802/V  
Ö 14.6  
Bürger*innenbeteiligung auch für Arbeitnehmer*innen  
Enthält Anlagen
2806/V  
Ö 14.7  
Umsatzsteuer in der Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2850/V  
Ö 14.8  
Hilfestellung für die Mietsenkung im Rahmen des Mietendeckels  
Enthält Anlagen
2851/V  
Ö 14.9  
Verkehrsberuhigung im Sprengelkiez  
Enthält Anlagen
2852/V  
Ö 14.10  
Keine faulen Kompromisse in der Habersaathstraße 40-48 Gutes und bezahlbares Wohnen in der Berliner Innenstadt erhalten!  
Enthält Anlagen
2853/V  
Ö 14.11  
Für eine partizipative, verlässliche und zukunftssichernde Kindertagesbetreuung in Mitte!  
Enthält Anlagen
2854/V  
Ö 14.12  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen unverzüglich einführen  
Enthält Anlagen
2855/V  
Ö 14.13  
Visualisierung des Haushaltsplans für unsere Bürger*innen  
Enthält Anlagen
2856/V  
Ö 14.14  
Monotoringbericht zur Trans- und Homophobie  
Enthält Anlagen
2857/V  
Ö 14.15  
Ehrung Hans-Dietrich Genschers durch Benennung einer Straße  
Enthält Anlagen
2858/V  
Ö 14.16  
Sucht- und Beratungsstelle „Frauenladen“ des Trägers FrauSuchtZukunft erhalten  
Enthält Anlagen
2859/V  
Ö 14.17  
Abkürzungsverkehr mit Pkws von der Stralsunder Str. 6 durch den Innenhof (DEGEWO) bis Demminer Straße 3 untersagen  
Enthält Anlagen
2860/V  
Ö 14.18  
Dauerhafte Stärkung des Gesundheitsamtes nach einem Jahr Corona-Erfahrungen  
Enthält Anlagen
2861/V  
Ö 14.19  
Bundeswehrsoldaten halten – weitere Unterstützung während der Corona-Pandemie sichern!  
Enthält Anlagen
2862/V  
Ö 14.20  
Corona-Maskenpflicht auf Teilen der Müllerstraße  
Enthält Anlagen
2863/V  
Ö 14.21  
Lärmschutzbeauftragte/r für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2864/V  
Ö 14.22  
Jetzt beginnen! Künstler*innen-Wettbewerb für eine Friedensstatue zur Erinnerung an sexualisierte Gewalt gegenüber Frauen in kriegerischen Konflikten  
Enthält Anlagen
2865/V  
Ö 14.23  
Für sichere und lebenswerte Kieze - Durchgangsverkehr in den Wohnquartieren verhindern  
Enthält Anlagen
2866/V  
Ö 14.24  
Gute Arbeitsbedingungen für gute Arbeit – Sonnenschutzmaßnahmen für alle in der KMA 31!  
Enthält Anlagen
2867/V  
Ö 14.25  
Gerade jetzt keine Schülerin, keinen Schüler alleinlassen – Unterstützungsangebote durch Land und Bezirk bedarfsgerecht bereitstellen!  
Enthält Anlagen
2868/V  
Ö 14.26  
Müllerstr. 150 – Nutzungsmöglichkeit für Kinder- und Jugendliche sicherstellen!  
Enthält Anlagen
2869/V  
Ö 14.27  
Ordnungsamt für Grünflächen.  
Enthält Anlagen
2870/V  
Ö 14.28  
Vorsorgen statt Nachsehen – Raumbedarf sozialer Träger sichern  
Enthält Anlagen
2871/V  
Ö 14.29  
FrauSuchtZukunft Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2872/V  
Ö 14.30  
Zukunft des Sportes umweltfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2873/V  
Ö 14.31  
Mehr Photovoltaikanlagen für Mitte-Gebäude in öffentlicher Hand  
Enthält Anlagen
2874/V  
Ö 14.32  
Gemeinsam statt Einsam: Einsame nicht allein lassen!  
Enthält Anlagen
2875/V  
Ö 14.33  
Die BVV regelmäßig über Tiefbaumaßnahmen informieren  
Enthält Anlagen
2876/V  
Ö 14.34  
Poststadion als Trainingsplatz für die Fußball Europameisterschaften „EURO2024“  
Enthält Anlagen
2877/V  
Ö 14.35  
Roter Atlas gefährdeter Arten  
Enthält Anlagen
2878/V  
Ö 14.36  
Kreuzung Tegeler Straße Ecke Lynarstraße wieder kindersicher machen  
Enthält Anlagen
2879/V  
Ö 14.37  
Fußgängerweg an der Panke durchgehend mit Zebrastreifen gestalten  
Enthält Anlagen
2880/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Die BVV-Mitte missbilligt Trans- und Homophobie  
Enthält Anlagen
2881/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Runder Tisch Engelbecken
Enthält Anlagen
1860/V  
Ö 16.2  
Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!
Enthält Anlagen
2043/V  
Ö 16.3  
Mühlendammbrücke
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 16.4  
Radverkehr in der Kleingartenkolonie Plötzensee - Konflikte zwischen Fußgehenden und Radfahrenden entschärfen  
Enthält Anlagen
2539/V  
Ö 16.5  
Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten
Enthält Anlagen
2544/V  
Ö 16.6  
Walter Lübcke in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen
Enthält Anlagen
2548/V  
Ö 16.7  
Rettung der Flora und Fauna des Plötzensees
Enthält Anlagen
2550/V  
Ö 16.8  
Uferzone schützen, Nistplätze erhalten  
Enthält Anlagen
2595/V  
Ö 16.9  
Engelbecken kontrollieren  
Enthält Anlagen
2601/V  
Ö 16.10  
Buslinie 142  
Enthält Anlagen
2605/V  
Ö 16.11  
Gastgewerbe retten – Heizstrahler in Coronakrise erlauben  
Enthält Anlagen
2649/V  
Ö 16.12  
Friedrichstraße jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
2650/V  
Ö 16.13  
Dem Radverkehr in Mitte neuen Schwung geben – den FahrRat auf stabile Räder stellen
Enthält Anlagen
2652/V  
Ö 16.14  
Park am Nordbahnhof autofrei!  
Enthält Anlagen
2653/V  
Ö 16.15  
Analyse und Evaluierung zur „autofreien Friedrichstraße“ transparent machen.  
Enthält Anlagen
2657/V  
Ö 16.16  
Bundestag zügig sichern. Schutzmaßnahmen zeitnah errichten.
Enthält Anlagen
2662/V  
Ö 16.17  
Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern  
Enthält Anlagen
2664/V  
Ö 16.18  
Urbanes Gärtnern unterstützen
Enthält Anlagen
2699/V  
Ö 16.19  
Langfristige Perspektive für die Wilde 17  
Enthält Anlagen
2700/V  
Ö 16.20  
Reinigung von Spielplätzen an Notwendigkeit anpassen!  
Enthält Anlagen
2730/V  
Ö 16.21  
Verkehrsüberwachung in Mitte durchführen  
Enthält Anlagen
2738/V  
Ö 16.22  
Radfahren auf der Perleberger Straße sicherer machen  
Enthält Anlagen
2740/V  
Ö 16.23  
IT-Sicherheit im Bezirksamt gewährleisten  
Enthält Anlagen
2747/V  
Ö 16.24  
Lärmemissionen auf der Transvaalstraße anpassen
Enthält Anlagen
2749/V  
Ö 16.25  
Ottilie Taube Pohl (geb. Levit) angemessen erinnern
Enthält Anlagen
2750/V  
Ö 16.26  
Mobile Luftfilter für Mittes Schulen
Enthält Anlagen
2751/V  
Ö 16.27  
Queerbeauftragte*r für Mitte
Enthält Anlagen
2787/V  
Ö 16.28  
E-Mobilität fördern: mehr Ladestationen auf öffentlichem Straßenland  
Enthält Anlagen
2790/V  
Ö 16.29  
Gefahrenstelle am Abenteuerspielplatz an der Panke entschärfen  
Enthält Anlagen
2805/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 17.2  
Gemeinschaft schaffen – Grillen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0410/V  
Ö 17.3  
Ehrenamtliche in der Sozialkommision besser entschädigen
Enthält Anlagen
0512/V  
Ö 17.4  
Calvinstraße 21  
Enthält Anlagen
0851/V  
Ö 17.5  
Perleberger Straße 50  
Enthält Anlagen
0854/V  
Ö 17.6  
Zentrale Erfassung von Fällen der sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ einführen
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 17.7  
Grillen in der Rehberge – Tanzplatz als Grillplatz nutzen  
Enthält Anlagen
1397/V  
Ö 17.8  
Schnelle Lösung für die Berlichingenstraße 12  
Enthält Anlagen
1488/V  
Ö 17.9  
Mehr Grün in Mitte – auch auf Dächern und an Wänden  
Enthält Anlagen
1545/V  
Ö 17.10  
Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen - Gesetz auf Wirkungen überprüfen  
Enthält Anlagen
1785/V  
Ö 17.11  
Senior*innenvertretung in der Arbeit unterstützen  
Enthält Anlagen
1809/V  
Ö 17.12  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.13  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.14  
Regelmäßig über den Stand von Baumaßnahmen berichten und vollständigen Risikomanagementbericht vorlegen
Enthält Anlagen
1958/V  
Ö 17.15  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.16  
Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 17.17  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 17.18  
Liberalisierung und Umweltschutz bei der Fahrgastschifffahrt
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 17.19  
Barrierefreiheit in Mitte herstellen – auch an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2158/V  
Ö 17.20  
Sechs neue Pavillons für die Karl-Marx-Allee – öffentliche und bedarfsorientierte Nutzung durch Transparenz und Bürgerbeteiligung gewährleisten
Enthält Anlagen
2159/V  
Ö 17.21  
Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 17.22  
Temporäre Spielstraßen auch in Mitte unterstützen!  
Enthält Anlagen
2164/V  
Ö 17.23  
Umweltgerechtigkeit ist Querschnittsaufgabe im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2293/V  
Ö 17.24  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
2296/V  
Ö 17.25  
Querung Fennstraße endlich sicher machen  
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 17.26  
Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 17.27  
Mehr Platz für das Rad – temporäre Radwege schaffen!  
Enthält Anlagen
2455/V  
Ö 17.28  
Keine Bußgelder im Meldewesen
Enthält Anlagen
2465/V  
Ö 17.29  
Unterstützung für Kleinunternehmen der Gastronomie und des Einzelhandels in Mitte
Enthält Anlagen
2483/V  
Ö 17.30  
Temporäre Spielstraßen jetzt!  
Enthält Anlagen
2486/V  
Ö 17.31  
Kostenlose Notfalldose für Betroffene im Bezirk  
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 17.32  
StVO-Power für Mitte - Grünpfeil für Radfahrende nutzen!
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 17.33  
Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2498/V  
Ö 17.34  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 17.35  
Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma schützen  
Enthält Anlagen
2533/V  
Ö 17.36  
Neue Grundschule - nachhaltige Planungen implementieren  
Enthält Anlagen
2540/V  
Ö 17.37  
Kunst und Kultur sind kein Kürprogramm
Enthält Anlagen
2542/V  
Ö 17.38  
Zielvereinbarungen mit den Wohnungslosentagesstätten abschließen
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 17.39  
Unterstützung für soziale und gesellschaftliche Arbeit im Bezirk zu Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
2546/V  
Ö 17.40  
Mehr Hilfen für Soloselbständige  
Enthält Anlagen
2547/V  
Ö 17.41  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 17.42  
Sicheren Sport im Park ermöglichen
Enthält Anlagen
2556/V  
Ö 17.43  
Sport auch in den Sommerferien ermöglichen  
Enthält Anlagen
2558/V  
Ö 17.44  
Waldenserstr.9, Koloniestr. 13/ Osloer Str. 93 und Siemensstr.13-14 - Vorkaufsrecht anwenden  
Enthält Anlagen
2562/V  
Ö 17.45  
Fahrradleichen endlich entsorgen  
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 17.46  
Mehr Systematik bei der Sicherung und dem Ausbau von Gewerbe im Bezirk  
Enthält Anlagen
2604/V  
Ö 17.47  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle  
Enthält Anlagen
2611/V  
Ö 17.48  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.49  
Wöchentliche Präsenzsprechstunden in allen Fachämtern sicherstellen  
Enthält Anlagen
2656/V  
Ö 17.50  
Berliner Unterwelten in Not helfen  
Enthält Anlagen
2725/V  
Ö 17.51  
Ausbau der Frauenhäuser in Berlin  
Enthält Anlagen
2727/V  
Ö 17.52  
Der Leo - ein Platz mit unterschiedlichen Nutzer*inneninteressen: Gruppen nicht gegeneinander ausspielen, denn nicht die Menschen sind das Problem, sondern die sozialen Umstände!  
Enthält Anlagen
2756/V  
Ö 17.53  
Beschluss über das Anhörungsergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans II-91-1 „Rathenower Str. 16“ und die Durchführung der Behördenbetei-ligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
2815/V  
Ö 17.54  
Mittelverteilung Integrationsfonds 2021  
Enthält Anlagen
2817/V  
Ö 17.55  
Eissport in Mitte unterstützen  
Enthält Anlagen
2818/V  
Ö 17.56  
Ernst-Reuter-Schule gemäß der geplanten 8-Zügigkeit mit Fachräumen ausstatten!  
Enthält Anlagen
2819/V  
Ö 17.57  
Beschluss über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB sowie das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 1-103VE (Moa-Bogen), die Durchführung der erneuten, eingeschränkten Beteiligung der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
2822/V  
Ö 17.58  
Änderung der Geltungsbereiche der Bebauungsplanentwürfe II-188 und II-189  
Enthält Anlagen
2823/V  
Ö 17.59  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-109VE und über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB, die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.  
Enthält Anlagen
2824/V  
Ö 17.60  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2020 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskon-trolle) zum 30. September 2020  
Enthält Anlagen
2828/V  
               
 
 

Legende

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