Drucksache - 2799/V  

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Corona-Quarantäne-Regeln präziser kommunizieren, Impfung gründlich vorbereiten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.03.2021 folgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2799/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Senat

1. ergänzend zur Allgemeinverfügung für das Verhalten von CoronaInfizierten und ihren Kontakten öffentlich (d.h. auf der Internet-Seite des Bezirksamtes) klare Regeln zu kommunizieren.

a) wie Personen schnell klären können, dass bzw. ob sie ein „K-1-Kontakt sind

b) wie Personen, die davon erfahren, dass sie „K-1-Kontakt" sind, sich genau verhalten sollen, d.h. wie lange sie sich in Quarantäne begeben sollen;

c) wo sie sich evtl. auch ohne Information des Gesundheitsamtes sofort selbst testen lassen können in dem Fall, dass sie „K-1-Kontakt“ sind; d) wie sie sich gegenüber ihren „Kontakten" seit dem „Erstkontakt" mit einer positiv getesteten Person verhalten sollen.
 

2. Diese Informationen sind in deutscher Sprache, in mehreren im Bezirk verbreiteten Sprachen sowie zusätzlich in leichter Sprache auf der Internetseite des Bezirks bzw. der Corona-Seite des Gesundheitsamtes unter „FAQ" oder an anderer geeigneter Stelle kurzfristig bereit zu stellen.

Das Bezirksamt hat am 13.07.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Informationen sind sehr übersichtlich auf der Corona Homepage des Gesundheitsamts Mitte ersichtlich. Unter anderem auf der Seite „Checkliste positiver Test“, in den FAQ unter „Was sind enge Kontaktpersonen?“ sowie im gelben Hinweis Kasten „Erfassung der engen Kontaktpersonen in Schulen, Kindertagesstätten, medizinischen, pflegerischen und sonstigen Einrichtungen nach IfSG“.

In den FAQ unter dem Punkt Wo sollen sich Kontaktpersonen melden?; Wann und warum muss ich in Quarantäne? und Wie sind die Quarantäne Bestimmungen? Können sich die Bürger*innen über die jeweilige Frage und aktuellen Bestimmungen informieren.

In den FAQ unter dem Punkt „Kann ich mich testen lassen?“ sowie „Wo kann ich mich testen lassen?“ sind diese Fragen beantwortet.

Ein sogenannter „Kontakt zu Kontakt“ ist nach RKI Richtlinien infektiologisch nicht relevant. Da sich enge Kontaktpersonen seit dem letzten Kontakt in Quarantäne begeben müssen, sollten an der Stelle auch keine neuen Kontakte entstehen. Die Quarantäne Bestimmungen findet man als Bürger*in unter dem Punkt Wie sind die Quarantäne Bestimmungen?

2. Das Bezirksamt Mitte steht jederzeit im engen Austausch mit dem Büro der Integrationsbeauftragten. Wichtige Dokumente werden umgehend in die gängigsten Sprachen der Bürger*innen im Bezirk Mitte übersetzt.

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