Drucksache - 2264/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .10.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

Stadtentwicklungsamt, FB Stadtplanung

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2264/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Soziale Infrastruktureinrichtungen für das QM-Gebiet Pankstraße

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 30.04.2020 folgendes Ersuchen  an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2264/V)

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Gebäude in der Ruheplatzstr. 1 sich im Eigentum des Bezirks befindet und perspektivisch als soziale Infrastruktureinrichtung in Kooperation mit dem QM Pankstraße entwickelt werden kann.

Das Bezirksamt hat am 20.10.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das hier gemeinte ehem. Friedhofsverwalterhaus, Ruheplatzstr. 3, steht mit den Gebäuden von Wedding-Grundschule, Musikschule und Volkshochschule Mitte im Ensemble unter Denkmalschutz und ist zusammen mit den Grünflächen an der Ruheplatzstraße Teil des Gartendenkmals Urnenfriedhof.

Das Gebäude befindet sich mit einer Bruttogeschossfläche von 345m² als Dienstgebäude des Straßen- und Grünflächenamtes im bezirklichen Fachvermögen Grünflächen und Landschaftsbau. Es wird genutzt als Revierunterkunft und Büro für die Revier- und Friedhofsgärtner sowie als Archiv von dauerhaft vorzuhaltenden Bauakten. Vor dem Hintergrund des erwarteten Personalzuwachses im SGA wird die eigene Nutzung auch weiterhin langfristig notwendig sein; eine Nutzungserweiterung durch Dritte ist nicht möglich.
 

A)     Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den   20 . 10. 2020

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Gothe