Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Öffentliche Belobigung Herr Krahnert      
Ö 2     Vorstellung der Seniorenvertretung      
Ö 3     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 4  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 5  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 6  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 7     Einwohner*innenanfragen      
Ö 7.1  
EA017 - Gesundheitsschädigende Lärmpegel durch Sondernutzung  
DS/0391/V  
Ö 7.2  
EA018 - Personalnotstand an Grundschule am Traveplatz  
DS/0392/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Sozialarbeiter*innen im Görlitzer Park 2  
DS/0393/V  
Ö 8.2  
Runder Tisch bzw. "Dialoggespräche Rigaer Straße"  
DS/0399/V  
Ö 8.3  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0419/V  
Ö 8.4  
Erneuter Umbau der Gehwege in der Rigaer Straße?  
DS/0412/V  
Ö 8.5  
Geheim-Untersuchungen im Milieuschutzgebiet  
DS/0414/V  
Ö 8.6  
Mitspracherecht der Eltern bei der Sanierung der ehemaligen E.O.Plauen Schule  
DS/0394/V  
Ö 8.7  
Wurzelbefall auf dem Sportplatz Virchowstraße  
DS/0400/V  
Ö 8.8  
Chancen und Risiken der unverzüglichen Einführung einer Allgemeinverfügung im Simon-Dach-Kiez  
DS/0402/V  
Ö 8.9     Zweckentfremdung beenden: Ferienwohnungen wieder als Mietwohnungen nutzen  
DS/0395/V  
Ö 8.10     Umbaumaßnahmen in der Sporthalle Geibelstr.  
DS/0396/V  
Ö 8.11     Beseitigung der Schäden an der alters- und behindertengerechten sozial geförderten Wohnanlage Palisadenstr. 41 – 46 in 10243 Berlin  
DS/0401/V  
Ö 8.12     Ausübung des Vorkaufsrechts für die Cuvrystraße 44/45  
DS/0403/V  
Ö 8.13     Leerstand Dieffenbachstr. 31: wie ist der aktuelle Stand?  
DS/0397/V  
Ö 8.14     Unwetterschutzmaßnahmen auf Spiel- und Bolzplätzen  
DS/0413/V  
Ö 8.15     Mehringdamm 51 – aktueller Stand  
DS/0398/V  
Ö 8.16     Sozialverträgliche Entwicklung und Bürgerbeteiligung bei der Gestaltung des Gebietes rund um das ehemalige Galeria-Kaufhof am Ostbahnhof sichern.  
DS/0404/V  
Ö 8.17     Arbeitsbelastung der Mitarbeitenden im Amt für Soziales  
DS/0405/V  
Ö 8.18     Zwischenbilanz zur berlinweit einheitlichen zentralen Telefonanlaufstelle "115"  
DS/0406/V  
Ö 8.19     Zwischenbilanz der zentralen Erstanlaufstellen (Frontoffice)  
DS/0407/V  
Ö 8.20     Beauftragte/r für "Gute Arbeit"  
DS/0408/V  
Ö 8.21     Baumscheibenpatenschaften beim Natur- und Grünflächenamt  
DS/0409/V  
Ö 8.22     Jugendfreizeitschiff "Freibeuter" – a never ending story III?  
DS/0410/V  
Ö 8.23     "temporäre" Nutzung des Regenrückhaltebeckens  
DS/0411/V  
Ö 8.24     Slalom rund ums Abgeordnetenhaus: Verkehrssituation in der Köthener und Dessauer Straße  
DS/0415/V  
Ö 8.25     Quartiersmanagement am Mehringplatz – ein Millionengrab?  
DS/0416/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Lärmschutz jetzt! Kein Tourismus auf den Rücken der Anwohner*innen  
Enthält Anlagen
DS/0382/V  
Ö 9.1.1  
Lärmschutz jetzt! Kein Tourismus auf den Rücken der Anwohner*innen  
Enthält Anlagen
DS/0382-01/V  
Ö 9.2  
Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für den Block entlang der Friedrichstraße und der Charlottenstraße von der Besselstraße bis zur Rudi-Dutschke-Straße durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes „Südliche Friedrichstadt“  
Enthält Anlagen
DS/0418/V  
Ö 9.2.1  
Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und Ruhlsdorfer Straße West durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Hornstraße  
Enthält Anlagen
DS/0384/V  
Ö 9.3  
Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule  
DS/0420/V  
Ö 9.4  
Räumung Gerhart-Hauptmann-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0421/V  
Ö 9.4.1  
Nachverdichtung und Freiflächenerhalt auf dem Ohlauer Campus vereinbaren
Enthält Anlagen
DS/0327/V  
Ö 10     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 10.1     Gäste des Evangelischen Kirchentags in Friedrichshain-Kreuzberg herzlich willkommen!  
Enthält Anlagen
DS/0064/V  
Ö 10.2  
Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen  
Enthält Anlagen
DS/0181/V  
Ö 10.3  
Patenschaft für eine in der Türkei inhaftierte Bürgermeisterin der HDP/DBP
Enthält Anlagen
DS/0198/V  
Ö 10.4     Bezirkliche Gremienarbeit im Bereich Schule stärken
Enthält Anlagen
DS/0207/V  
Ö 10.5     Zustandekommen des Bürgerbegehrens "Zusätzliches veganes Menü in bezirklichen Einrichtungen"  
Enthält Anlagen
DS/0251/V  
Ö 10.6  
Benennung einer Straße nach Freia Eisner  
Enthält Anlagen
DS/0254/V  
Ö 10.7  
Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0258/V  
Ö 10.8  
Zalando, Google & Co. - Friedrichshain-Kreuzberg sagt JA zu Investoren und Arbeitsplätzen  
Enthält Anlagen
DS/0265/V  
Ö 10.9  
Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!  
Enthält Anlagen
DS/0286/V  
Ö 10.10     Ausbildungsplanung 2017 für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0304/V  
Ö 10.11     Bebauungsplan 2-32 für die Grundstücke Andreasstr. 76 bis 78 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans  
Enthält Anlagen
DS/0305/V  
Ö 10.12  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Luisenstadt" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0306/V  
Ö 10.13  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 BauGB für das Gebiet "Graefestraße" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0307/V  
Ö 10.14  
Überprüfung der Voraussetzungen für den Fortbestand der Erhaltungsverordnung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für das Gebiet "Bergmannstraße-Nord" im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0308/V  
Ö 10.15  
Endlich faire Parkgebühren in Xhain!  
Enthält Anlagen
DS/0310/V  
Ö 10.16  
Fußgänger*innenzone in der Zossener Straße
Enthält Anlagen
DS/0311/V  
Ö 10.17     Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/0312/V  
Ö 10.18  
Pestizidfreier Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0313/V  
Ö 10.19  
Parkanlagen sind keine öffentlichen Bedürfnisanstalten!
Enthält Anlagen
DS/0314/V  
Ö 10.20     Umgehende Wiedereröffnung des Spiel- und Sportplatzes Oranienstraße 96, 10969 Berlin
Enthält Anlagen
DS/0317/V  
Ö 10.21  
Flächenpotentiale im Friedhofsentwicklungsplan prüfen
Enthält Anlagen
DS/0318/V  
Ö 10.22     Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0321/V  
Ö 10.23     Kinderschutz: Maßnahmen zur Verringerung des Durchgangsverkehrs im Samariterkiez
Enthält Anlagen
DS/0324/V  
    VORLAGE
   

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um den stark gestiegenen Durchgangsverkehr durch den Samariterkiez, besonders durch die Samariterstraße, zu verringern und die vielen dort lebenden Kinder besser zu schützen. Die Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass bspw. die Pettenkoferstraße stärker belastet wird, weil sich dort neben einer vollkommen überfüllten Grundschule auch eine Kita und ein Spielplatz befinden.

 

Zu prüfende Maßnahmen sind u.a. Sperrungen, Einbahnstraßenregelungen, Spielstraßenregelungen, bauliche Maßnahmen zur Verengung der Fahrbahn, Aufschüttungen bzw. Aufpflasterungen etc.

 

Ebenso muss dafür gesorgt werden, dass die Autofahrer die Geschwindigkeit von 30h/km (bzw. 10h/km in der Schreinerstraße zwischen Samariter- und Voigtstraße) endlich einhalten.

 

Begründung:

 

Der Samariterkiez ist geprägt von seiner kinderfreundlichen Struktur, neben vielen Spiel- und Bolzplätzen, gibt es hier zahlreiche Kitas, sowie Schulen und weitere Kinderfreizeiteinrichtungen. Seit Eröffnung des inzwischen riesigen Einkaufsgebiets auf dem Schlachthofgeländes wird der Samariterkiez zunehmend als Rennstrecke zwischen Frankfurter Allee und dem erwähnten Schlachthofgelände bzw. als Abkürzung zur Landsberger Allee wahrgenommen. Die Verkehrsberuhigung, d.h. Zone 30, wird dabei missachtet. Fortwährend ergeben sich deshalb gefährliche Situationen für Kinder. Dies muss so schnell wie möglich behoben werden.

 

 

BVV 14.06.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu ergreifen, um den stark gestiegenen Durchgangsverkehr durch den Samariterkiez, besonders durch die Samariterstraße, zu verringern und die vielen dort lebenden Kinder besser zu schützen. Die Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass bspw. die Pettenkoferstraße stärker belastet wird, weil sich dort neben einer vollkommen überfüllten Grundschule auch eine Kita und ein Spielplatz befinden.

 

Zu prüfende Maßnahmen sind u.a. Sperrungen, Einbahnstraßenregelungen, Spielstraßenregelungen, bauliche Maßnahmen zur Verengung der Fahrbahn, Aufschüttungen bzw. Aufpflasterungen etc.

 

Ebenso muss dafür gesorgt werden, dass die Autofahrer die Geschwindigkeit von 30 km/h (bzw. 10 km/h in der Schreinerstraße zwischen Samariter- und Voigtstraße) endlich einhalten.

 

 

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt Maßnahmen zu ergreifen, um den stark gestiegenen Durchgangsverkehr durch den Samariterkiez, besonders durch die Samariterstraße, zu verringern und die vielen dort lebenden Kinder besser zu schützen. Die Maßnahmen dürfen nicht dazu führen, dass bspw. die Pettenkoferstraße stärker belastet wird, weil sich dort neben einer vollkommen überfüllten Grundschule auch eine Kita und ein Spielplatz befinden.

 

Zu prüfende Maßnahmen sind u.a. Sperrungen, Einbahnstraßenregelungen, Spielstraßenregelungen, bauliche Maßnahmen zur Verengung der Fahrbahn, Aufschüttungen bzw. Aufpflasterungen etc.

 

Ebenso muss dafür gesorgt werden, dass die Autofahrer die Geschwindigkeit von 30 km/h (bzw. 10 km/h in der Schreinerstraße zwischen Samariter- und Voigtstraße) endlich einhalten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.04.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

 

  • Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

 

UVKI 03.05.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

   
    06.07.2017 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    03.05.2018 - Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    30.05.2018 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 10.24     Baumscheiben
Enthält Anlagen
DS/0325/V  
Ö 10.25     Stolpersteinverlegung im Bezirk publik machen  
Enthält Anlagen
DS/0326/V  
Ö 10.26  
Die Benennung, der im Ortsteil Kreuzberg der Möckernkiez eG gehörenden Privatstraße zwischen Möckernstraße und Yorckstraße in „Möckernkiez“ - Lageplan, siehe Anlage -  
Enthält Anlagen
DS/0329/V  
Ö 10.27     Fortschreibung der Integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte (ISEKs) für die Fördergebiete Städtebaulicher Denkmalschutz Urbanstraße und Luisenstadt  
Enthält Anlagen
DS/0331/V  
Ö 10.28  
Bebauungsplan 2-50 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Straße 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Kreuzberg hier: Konkretisierung  
Enthält Anlagen
DS/0367/V  
Ö 10.29  
Veränderungssperre 2-50 / 24 für das Grundstück Fidicinstraße 3, Schwiebusser Str. 14, 16 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0368/V  
Ö 10.30  
Sicherung der Kreuzung Mehringdamm Ecke Blücherstraße
DS/0370/V  
Ö 10.31     Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.  
Enthält Anlagen
DS/0372/V  
Ö 10.32  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2017 - 2019  
Enthält Anlagen
DS/0374/V  
Ö 10.33  
Wieder Einbürgerungszeremonien in Friedrichshain-Kreuzberg!  
Enthält Anlagen
DS/0375/V  
Ö 10.34  
Partizipation von Schulkonferenzen bei der Sanierung und Neubau von Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
DS/0376/V  
Ö 10.35  
Kooperationen zwischen dem Berliner Büchertisch und den Grundschulen im Bezirk sicherstellen  
Enthält Anlagen
DS/0377/V  
Ö 10.36  
Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben  
Enthält Anlagen
DS/0378/V  
Ö 10.37     Tonanlage für den BVV-Saal hier: Finanzierung eines Lastenheftes
Enthält Anlagen
DS/0379/V  
Ö 10.38  
Mehr Frauennamen im öffentlichen Raum - Benennung von Privatstraßen nach Frauen  
Enthält Anlagen
DS/0380/V  
Ö 10.39  
Studie zur Förderung der Solidarischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
DS/0381/V  
Ö 10.40  
Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0383/V  
Ö 10.41  
Kontrollschwerpunkte vor Schulen  
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
Ö 10.42  
Neues Ausschreibeverfahren für das Jugendfreizeitschiff  
Enthält Anlagen
DS/0386/V  
Ö 10.43  
Gedenktafel für Günter König  
Enthält Anlagen
DS/0387/V  
Ö 10.44  
Hundeauslaufgebiet Gleisdreieck  
Enthält Anlagen
DS/0388/V  
Ö 10.45  
Elise-Tilse-Park hinter dem Tempodrom endlich zu einem guten Park gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0389/V  
Ö 10.46  
Erinnerung an den Anhalter Bahnhof - auch am Anhalter Bahnhof  
Enthält Anlagen
DS/0390/V  
Ö 10.47  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2018 und 2019  
Enthält Anlagen
DS/0417/V  
               
 
 

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