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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Bürgerbeteiligung bei der Bauleitplanung modernisieren |
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0206/4 |
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Ö 3 |
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Flächen auch planungsrechtlich den Kleingärten zuführen |
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0297/4 |
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Ö 4 |
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Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen! |
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1005/4 |
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Ö 5 |
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Mehr und frühere Transparenz beim Städtebau gegenüber Ausschussmitgliedern |
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0705/4 |
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Ö 6 |
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Standorte für Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk |
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1221/4 |
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Ö 7 |
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Kleingartenkolonie Bundesallee sichern |
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0496/4 |
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Ö 8 |
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Keine Selbstfinanzierung des Rückbaus seniorengerecht umgebauter Wohnungen |
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0762/4 |
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Ö 9 |
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Folgen der Bauordnungs-Novelle |
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0906/4 |
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Ö 10 |
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Ku'damm-Karree |
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0943/4 |
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Ö 11 |
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BID-Pioniere in der City West unterstützen |
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1284/4 |
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Ö 12 |
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Reinigung des ICC |
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1375/4 |
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Ö 13 |
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Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben |
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1547/4 |
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18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.17 - überwiesen |
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Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffdDie BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung (m), in den Jugendhilfeausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)
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03.03.2016 - Jugendhilfeausschuss |
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Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Drucksache NrDS-Nr. 1547/4 - Bebauungsplanverfahren für die Cicerostraße 55 A einleiten - Festsetzung als Kitastandort anstreben Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zu prüfen. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan wäre zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis.
Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, die Aquise von Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evt. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan ist zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis.
Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evt. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu beantragen. Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten Abstimmung JHA:
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: 3
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20.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 13 - vertagt |
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25.05.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5 - vertagt |
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08.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5 - vertagt |
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29.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 4 - vertagt |
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12.07.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
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Ö 14 - vertagt |
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13.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
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Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Der JugendhilfeausschussDer Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zu prüfen. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan wäre zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, die Akquise von Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evtl. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten. Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan ist zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis. Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evtl. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu beantragen. Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: 10 dagegen: 3 Enthaltung: 2
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13.09.2016 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung |
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Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zu prüfen Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens auch unter Berücksichtigung möglicher Entschädigungszahlungen zu prüfen. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan wäre zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis.
Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, die Aquise von Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evt. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu prüfen und ggf. zu beantragen. Der BVV ist bis zum 31.10.2016 zu berichten Ursprungstext: Das Bezirksamt wird ersucht, für die beiden Flurstücke 278 und Flurstück 87 (Grundbuch des Amtsgerichts Charlottenburg, Blatt 24585)/Cicerostraße 55 A ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten. Das bestehende Planungsrecht nach dem Berliner Baunutzungsplan ist zu ersetzen. Für den sensiblen Innenbereich des von Erich Mendelsohn errichteten sogenannten WOGA-Komplexes am Lehniner Platz soll eine wohnungsnah-verträgliche Nutzung festgesetzt werden, die zum einen dem Denkmalschutz der Gesamtanlage Rechnung trägt und die zum anderen geeignet erscheint, bekannte und bestehende Infrastrukturdefizite im Bereich des Kurfürstendamms und Ortsteils Halensee (insbesondere Kita-Nutzung, Spielplatz, wohnungsnahe Freizeit-/Erholungsflächen) auszugleichen. Dies begründet ein Planungserfordernis.
Das Bezirksamt wird weiterhin ersucht, Mittel aus dem laufenden Kita-Ausbauprogramm des Landes a) für den Neubau einer Kita und b) evt. für den Rückkauf des Grundstückes (für den Fall eines Übernahmeanspruches des Eigentümers gegen das Land Berlin) zu beantragen. Der BVV ist bis zum 30.04.2016 zu berichten
Abstimmungsergebnis:Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung:
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15.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zuDie BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
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Ö 14 |
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Mehr Beteiligung des Ausschusses bei Jurysitzungen |
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1558/4 |
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Ö 15 |
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Die Komödie im Kudamm-Karree unter Denkmalschutz stellen |
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1541/4 |
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Ö 16 |
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Erhalt der Kudamm-Bühnen |
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1546/4 |
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Ö 17 |
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Das Kempinski erhalten! |
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1560/4 |
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Ö 18 |
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Entwicklungspotential für Grünflächen am Westkreuz ermitteln |
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1612/4 |
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N 19 |
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(nichtöffentlich) |
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