Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 18.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1002/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 2.1  
Umzugsbericht      
Ö 3     Einwohnerantrag / Wahlen      
Ö 3.1  
Sanierung des Hubertussportplatzes
0914/4  
Ö 3.2  
Wahl eines 4. Bürgerdeputierten in den Ausschuss Weiterbildung und Kultur      
Ö 3.3  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten in den JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1003/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
0994/4  
Ö 6.2  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf im Haushaltsjahr 2013  
0996/4  
Ö 6.3  
Übertragung des Betriebs der bezirklichen Seniorenclubs an die Wilmersdorfer Seniorenstiftung  
1001/4  
Ö 6.4  
Trägerschaft der Seniorenclubs  
1000/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Mängelbeseitigung im Bürgeramt Wilmersdorfer Arcaden  
0998/4  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 4-54 (Bundesallee 204-206/Nachodstraße 14)  
0945/4  
Ö 7.3  
Finanzierung der Jugendfreizeiteinrichtung in der Region 3  
1025/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Wie weiter auf dem Hardenbergplatz?  
1004/4  
Ö 8.2  
Voraussetzungen für eine große Lösung auf dem Hardenbergplatz schaffen!  
1005/4  
Ö 8.3  
Erhöhte Fallzahlen von Kindeswohlgefährdung auch in Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1010/4  
Ö 8.4  
Drucksache Nr. 980/4, schriftliche Beantwortung der Großen Anfrage Zusatzfragen und Beratung      
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Villa Oppenheim - eine neue gute Adresse  
0643/4  
Ö 9.2  
Interkulturelle Bildung in Charlottenburg-Wilmersdorf
0646/4  
Ö 9.3  
Die Wenigen, die nicht feige waren! Neu: Die Wenigen, die mutig waren!
0812/4  
Ö 9.4  
"Computeria" in die Bibliotheken bringen Neu: Das Angebot der ehemaligen "Computeria" in die Bibliotheken bringen
0817/4  
Ö 9.5  
Ausstellung "Kinder im Versteck"  
0844/4  
Ö 9.6  
Erhaltenswerte Literatur retten
0849/4  
Ö 9.7  
Künstler im Ersten Weltkrieg (1914-1918)
0880/4  
Ö 9.8  
Jugendberufsagentur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0899/4  
Ö 9.9  
Neuauflage der Broschüre "Widerstand in Wilmersdorf"!  
0901/4  
Ö 9.10  
Sicheres Überqueren der Sophie-Charlotten-Straße
0951/4  
Ö 9.11  
Nördlichen Spreeweg durchgängig führen  
0985/4  
Ö 9.12  
Erscheinungsbild der City-West verbessern
0758/4  
Ö 9.13  
Möglichkeit zum Be- und Entladen in der Leibnizstraße
0833/4  
Ö 9.14  
Zebrastreifen in der Württembergischen Straße prüfen  
0834/4  
Ö 9.15  
Bessere Unterstützung der Jugendverkehrsschulen durch den Berliner Senat
0900/4  
Ö 9.16  
Bänke für alle
0926/4  
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    12.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    11.09.2014 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in unserem Bezirk, die vor ihren Ladengeschäften Bänke aufstellen wollen, zu unterstützen.

Diese sollen dazu dienen, dass Seniorinnen und Senioren, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger sich dort kurzzeitig ausruhen können.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, eine Aktion zu starten, bei der Einzelhändlerinnen und Einzelhändler in unserem Bezirk motiviert werden, vor ihren Ladengeschäften Bänke aufzustellen, die dazu dienen sollen, dass Seniorinnen und Senioren, aber auch andere Bürgerinnen und Bürger sich dort kurzzeitig ausruhen können.

Viele Ladeninhaberinnen und Ladeninhaber haben dies bereits gemacht, und die Aktion soll dazu führen, dass diese guten Beispiele weiter Schule machen.

Der BVV ist bis zum 31.10.2014 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    18.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.17  
Irreführende Dekoration
0950/4  
Ö 9.18  
Sportliche Aktivitäten für Flüchtlinge in Charlottenburg-Wilmersdorf verbessern  
0952/4  
Ö 9.19  
Sport nicht vergessen  
0974/4  
Ö 9.20  
Kein Verkauf von Wohnungseigentum des Bundes zu Höchstpreisen an Private - Erstzugriffsrecht für Länder und Kommunen gesetzlich festlegen
0979/4  
Ö 9.21  
Schwellen in der Sigmaringer Straße und Wegenerstraße
0984/4  
Ö 9.22  
Tradition der Saalbenennungen fortführen  
0881/4  
Ö 9.23  
Prideweek 2015 - zeigt den Regenbogen
0957/4  
Ö 9.24  
Kundenmonitoring im Bürgeramt Wilmersdorfer Straße
0966/4  
Ö 9.25  
Grünfläche öffnen  
0981/4  
Ö 9.26  
Werte des Bezirks erhalten  
0982/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Pachtvertrag für den Spielplatz Wildentensteig  
1006/4  
Ö 10.2  
Gretel-Bergmann-Weg  
1011/4  
Ö 10.3  
Ergebnisse aus der Studie "Situation der Wohnungslosen aus Osteuropa im Bereich Jebensstraße/Zoo" umsetzen - Mittel aus dem Europäischen Sozial-Fonds einwerben  
1017/4  
Ö 10.4  
Einberufung einer Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
1007/4  
Ö 10.5  
Haus Pangea weiter entwickeln  
1012/4  
Ö 10.6  
Barrierefreie Internetseite des Museums Charlottenburg-Wilmersdorf  
1018/4  
Ö 10.7  
Mehr Einwurfcontainer für gebrauchte Spritzen  
1008/4  
Ö 10.8  
Umweltverbund stärken - Keine Sonderprivilegien für E-Pkw  
1013/4  
Ö 10.9  
Tempo 30 auf Winterstein- und Sömmeringstraße  
1019/4  
Ö 10.10  
Erwachsenenlotsen an die Grundschulen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1009/4  
Ö 10.11  
Summ, Summ, Summ...  
1014/4  
Ö 10.12  
Ein Bad für Chlorallergiker  
Enthält Anlagen
1022/4  
Ö 10.13  
Anwohner/-innenversammlung zum Parkpflegewerk Lietzenseepark  
1020/4  
Ö 10.14  
Sportplatz Sömmeringstraße auch abseits der Spielfläche pflegen  
1015/4  
Ö 10.15  
Urban Gardening auf dem Martha-Jacob-Platz  
1021/4  
Ö 10.16  
Umwidmung der Witzlebenstraße und des Witzlebenplatzes  
1023/4  
Ö 10.17  
Image- oder Gartenpflege: Zerstörung von begrünten Dachterrassen in Charlottenburg-Wilmersdorf verhindern  
1024/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Personalabbaumoratorium  
1016/4  
               
 
 

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