Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 18.10.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3     Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 3.1  
Klimaschutz – jetzt handeln!  
Enthält Anlagen
2167/XX  
Ö 3.2  
Wissen zum Umgang mit dem Internet  
Enthält Anlagen
2180/XX  
Ö 3.3  
Neuer Zaun für die Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
Enthält Anlagen
0676/XX  
Ö 3.4  
Streichen der Toiletten der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
0677/XX  
Ö 3.5  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
Enthält Anlagen
1139/XX  
Ö 3.6  
Renovierung der Toiletten der Ruppin-Grundschule  
Enthält Anlagen
1737/XX  
Ö 3.7  
Mehr digitales Lernen von Anfang an
Enthält Anlagen
0571/XXI  
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Fahrradstraße wider Willen: Anwohner und Schüler in der Handjerystraße im Regen stehen gelassen  
Enthält Anlagen
0814/XXI  
Ö 4.2  
Theater Strahl vor dem Aus in Schöneberg - warum?  
Enthält Anlagen
0816/XXI  
Ö 4.3  
Städtebauliche Machbarkeitsstudie Baufeld 9: Haus der Jugend ohne Jugend?  
Enthält Anlagen
0813/XXI  
Ö 4.4  
Bleibt die „Neue Mitte Tempelhof“ eine Fata Morgana?  
Enthält Anlagen
0817/XXI  
Ö 4.5  
Mit der „Brötchentaste“ kostenloses Kurzeitparken möglich machen  
Enthält Anlagen
0796/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Sitzungstermine sowie sitzungsfreie Zeit (Ferienzeit) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin für das Jahr 2024  
Enthält Anlagen
0742/XXI  
Ö 5.2  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0786/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0788/XXI  
Ö 5.4  
Feststelltung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. §24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. §68 Abs. 2 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0790/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Wahl der Sozialkommissionen / Sonderkommissions-Mitglieder (Ehrenamtliche)  
Enthält Anlagen
0784/XXI  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplans 7-86 VE für das Grundstück Mariendorfer Damm 187/191 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf  
Enthält Anlagen
0820/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen zur BVV  
Enthält Anlagen
0821/XXI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Alle Jahre wieder! Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung Kulmer Str./ Goebenstr.  
Enthält Anlagen
0755/XXI  
Ö 9.2  
zurückgezogen! Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0769/XXI  
Ö 9.3  
Tempelhof-Schöneberg steht in uneingeschränkter Solidarität mit dem Staat Israel  
Enthält Anlagen
0791/XXI  
Ö 9.4  
Bestehenden Rahmenvertrag zur Graffitientfernung ausweiten  
Enthält Anlagen
0792/XXI  
Ö 9.5  
Mehr Sauberkeit durch Mitmach-Elemente: Kronkorken-Sparer aufstellen  
Enthält Anlagen
0793/XXI  
Ö 9.6  
Nach dem Brand: Kombibad Mariendorf schnellstmöglich wieder eröffnen  
Enthält Anlagen
0794/XXI  
Ö 9.7  
Unterstützung bei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht  
Enthält Anlagen
0795/XXI  
Ö 9.8  
Ein Geschichtsparcours für das Fliegerviertel  
Enthält Anlagen
0797/XXI  
Ö 9.9  
Sofortige Reparaturmaßnahmen im Kombibad Mariendorf veranlassen  
Enthält Anlagen
0798/XXI  
Ö 9.10  
Bürger*innenräte in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0799/XXI  
Ö 9.11  
Green Buddy Award: Fokus auf unseren Bezirk!  
Enthält Anlagen
0800/XXI  
Ö 9.12  
Fortführende Beschäftigung für auslaufende Maßnahmen zu Solidarischem Grundeinkommen  
Enthält Anlagen
0801/XXI  
Ö 9.13  
Direkte Wege: Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr freigeben  
Enthält Anlagen
0802/XXI  
Ö 9.14  
Übersicht zur Einhaltung städtebaulicher Verträge und festgelegter Ausgleichsmaßnahmen aus Bebauungsplänen  
Enthält Anlagen
0803/XXI  
Ö 9.15  
Freigabe der seit zwei Jahren sanierten Räume 2112 und 2113 im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0804/XXI  
Ö 9.16  
Queere Ampelfiguren auch für Lichtsignalanlagen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0805/XXI  
Ö 9.17  
Planungen zum Haus der Jugend endlich voranbringen  
Enthält Anlagen
0806/XXI  
Ö 9.18  
Schulweg durch Cherusker-Park beleuchten  
Enthält Anlagen
0807/XXI  
Ö 9.19  
Einschulungstag ist ein Familientag - ohne Parteien bitte  
Enthält Anlagen
0808/XXI  
Ö 9.20  
Lichtenrader Graben aufwerten und begehbar machen  
Enthält Anlagen
0809/XXI  
Ö 9.21  
„Böllerverbotszone“ Im Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
0810/XXI  
Ö 9.22  
Barrierefreie Überquerung der Kreuzung Potsdamer Straße/Grunewaldstraße/Langenscheidtstraße  
Enthält Anlagen
0811/XXI  
Ö 9.23  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0812/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Mittelabruf ergänzende Tagesreinigung an Schulen  
Enthält Anlagen
0779/XXI  
Ö 10.2  
Erweiterung der Flüchtlingsunterkunft im Flughafen Tempelhof  
Enthält Anlagen
0815/XXI  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Lademöglichkeiten für Elektroautos im Bezirk verbessern
Enthält Anlagen
0544/XXI  
Ö 11.2  
Biergarten im Naumannpark in das geplante Neubauprojekt integrieren  
Enthält Anlagen
0634/XXI  
Ö 11.3  
Evaluierung des Nachtlichter-Projekts  
Enthält Anlagen
0664/XXI  
Ö 11.4  
Einrichtung eines Shuttlebus-Service  
Enthält Anlagen
0675/XXI  
Ö 11.5  
Querparkplätze in der Albertstraße erhalten  
Enthält Anlagen
0681/XXI  
Ö 11.6  
Die Hauptstraße braucht nachts eine Parkspur  
Enthält Anlagen
0685/XXI  
Ö 11.7  
Stark gegen Sexismus: Tempelhof-Schöneberg geht voran  
Enthält Anlagen
0689/XXI  
Ö 11.8  
Vermeidung von Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0719/XXI  
Ö 11.9  
Migrantische Geschichten und Orte sichtbar machen – der türkische Basar im Hochbahnhof Bülowstraße
Enthält Anlagen
0725/XXI  
Ö 11.10  
Baumaustriebe kürzen, Sichtachse zur Verkehrssicherheit herstellen  
Enthält Anlagen
0749/XXI  
Ö 11.11  
Brunnenanlagen im Bezirk wieder instand setzen
Enthält Anlagen
0754/XXI  
Ö 11.12  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 1  
Enthält Anlagen
0757/XXI  
Ö 11.13  
Parkraumbewirtschaftung mit Augenmaß – Teil 2  
Enthält Anlagen
0759/XXI  
Ö 11.14  
Umbenennung der Udetzeile  
Enthält Anlagen
0763/XXI  
Ö 11.15  
Grünschnitt-Abfallberg entsorgen  
Enthält Anlagen
0771/XXI  
Ö 11.16  
Bezirksgebäude fit machen fürs 21. Jahrhundert: Energetische Sanierungskosten einplanen  
Enthält Anlagen
0774/XXI  
Ö 11.17  
Migrantische Geschichten und Orte feiern – ein Musikfest in Tradition des türkischen „Gazino“ im ehemaligen türkischen Basar auf dem Hochbahnhof Bülowstraße  
Enthält Anlagen
0789/XXI  
Ö 11.18  
Disability Pride Month  
Enthält Anlagen
0818/XXI  
Ö 11.19  
Einwohnerantrag gemäß §44 Bezirksverwaltungsgesetz: Monumentenkiez für Menschen - Durchgangsverkehr beschränken
Enthält Anlagen
0745/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Schulen am Tag der Verkehrssicherheit beteiligen  
Enthält Anlagen
0053/XX  
Ö 12.2  
Angebot zum Nachholen der Radfahrprüfung schaffen  
Enthält Anlagen
1720/XX  
Ö 12.3  
Gartenarbeitsschule wieder mit Freiwilligen des Ökologischen Jahres ausstatten
Enthält Anlagen
1952/XX  
Ö 12.4  
Der Zukunft nicht mehr hinterherhinken: Installation von Glasfaseranschlüssen an allen Schulen vorantreiben
Enthält Anlagen
2008/XX  
Ö 12.5  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 12.6  
Mehr Schatten für den Breslauer Platz
Enthält Anlagen
0562/XXI  
Ö 12.7  
Erhalt von Kunst im öffentlichen Raum koordiniert erhalten
Enthält Anlagen
0684/XXI  
Ö 12.8  
Schöneberger Insel mit dem Bus besser erschließen
Enthält Anlagen
0716/XXI  
Ö 12.9  
Straßenbahndepot als Kulturort feiern  
Enthält Anlagen
0732/XXI  
Ö 12.10  
Die Gemeinschaftsschule ist eine eigenständige Schulart und keine Integrierte Sekundarschule – endlich eigene Schulkennung für Gemeinschaftsschulen einführen!  
Enthält Anlagen
2012/XX  
Ö 12.11  
Pride Flaggen vor unseren Rathäusern hissen
Enthält Anlagen
0624/XXI  
Ö 12.12  
Erscheinungsbild bei Pride-Flaggenhissung verbessern  
Enthält Anlagen
0627/XXI  
Ö 12.13  
Jahresempfang des Regenbogenfonds e.V. im Bezirk sichern  
Enthält Anlagen
0723/XXI  
Ö 12.14  
BENN-Handlungskonzept 2023-2025 (Kurzfassung)  
Enthält Anlagen
0819/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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