Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 12.07.2023 folgenden Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, in und vor dem ehem. Straßenbahndepot Belziger Straße im kommenden Jahr ein Kulturfest zu organisieren und durchzuführen. Dieses Kulturfest kann gern auch mit dem kulturellen Sommerfest des Bezirks kombiniert werden. Es wird empfohlen, sich für ein solches Kulturfest die Unterstützung der Landesebene zu sichern.
Der BVV ist bis Oktober zu berichten.
Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:
Das Amt für Weiterbildung und Kultur hat bei der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH, die das Straßenbahndepot zuständigkeitshalber verwaltet, und bei der Senatsverwaltung für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, welche Ideen zur Entwicklung des Geländes vorgelegt hatte, die Möglichkeit eines solchen Fests eruiert. Die Senatsverwaltung für Kultur sieht keine eigene Zuständigkeit und verweist ihrerseits auf die BIM. Das „Portfoliomanagement“ der BIM antwortete: „Wir würden Sie gern im Rahmen unserer Möglichkeiten unterstützen. Jedoch sehen wir den Zeitpunkt für konkrete Abstimmungen als noch etwas zu früh an. Zunächst wollen wir die politischen Entscheidungen, u.a. für die Entwicklungsabsichten, abwarten.“
Vor diesem Hintergrund ist der Beschluss der BVV, dort ein Kulturfest zu organisieren, leider nicht umsetzbar.
Es wird darum gebeten, die Drucksache 0732/XXI als erledigt anzusehen.