Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.11.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Einwohneranfragen - Der Tagesordnungspunkt entfällt      
Ö 3     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 3.1  
Bildung des Ausschusses für Geschäftsordnung  
0011/XX  
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5  
Protokollgenehmigung      
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8  
Große Anfragen      
Ö 9     Anträge / Wahlen der Mitglieder zum Bezirksamt      
Ö 9.1  
Wahl der Bezirksbürgermeisterin  
0012/XX  
Ö 9.2  
Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters und zugleich eines Bezirksamtsmitglieds  
0009/XX  
Ö 9.3  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes  
0016/XX  
Ö 9.4  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
0013/XX  
Ö 9.5  
Wahl eines Bezirksamtsmitglieds  
0014/XX  
Ö 9.6  
Obdachlose vor dem Erfrieren retten  
Enthält Anlagen
0010/XX  
Ö 9.7  
Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung  
0015/XX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Benennung eines Platzes nach Melitta Sundström  
0691/XIX  
Ö 11.2  
Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 11.3  
Benennung eines Platzes nach Kitty Kuse  
1862/XIX  
Ö 11.4  
Neues Multifunktionsbad nach Helene Lewissohn benennen  
1997/XIX  
Ö 11.5  
Offener Brief mit der Forderung einer besseren Eingruppierung der Sozialarbeiter*innen in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
2004/XIX  
Ö 11.6  
Unterstützung des Konzepts "Campus der Generationen im Schöneberger Norden"  
2005/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Konfliktsituation in der Kurfürstenstraße lösen  
1696/XVIII  
Ö 13.2  
Stadtentwicklung und Quartiersgestaltung:Demografischen Wandel berücksichtigen
0895/XIX  
Ö 13.3  
Wohnbaupotential an der Reißeckstraße  
1247/XIX  
Ö 13.4  
Potentialanalyse Reißeckstraße und Umgebung  
Enthält Anlagen
1760/XIX  
Ö 13.5  
Städtebauliche Entwicklung Ortskern Mariendorf
Enthält Anlagen
1795/XIX  
Ö 13.6  
Würdigung für diejenigen, die helfen und Wärme schenken  
1432/XIX  
Ö 13.7  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 13.8  
Videoüberwachung auf Tempelhof-Schöneberger S-Bahnhöfen verstärken  
1554/XIX  
Ö 13.9  
Rad- und fußverkehrsfreundlicher Knoten Südwestkorso, Bundesallee, Varziner Straße
1716/XIX  
Ö 13.10  
Umsetzung des Antikriegsmahnmals auf dem IKEA-Gelände  
1731/XIX  
Ö 13.11  
Mehr Service / Reinigungskräfte für die Kiepert-Grundschule  
1880/XIX  
Ö 13.12  
Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg endlich von Asbest befreien!  
1925/XIX  
Ö 13.13  
Denkmalschutz für den Bahnhof Tempelhof  
1933/XIX  
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    13.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Im Vorfeld zur Sitzung wurden durch BV Götz über das BVV-Büro Unterlagen an die Ausschussmitglieder verteilt.

 

Herr Götz begründet den Antrag für seine Fraktion.

Während seines kritischen Redebeitrages befragt BV Rimmler die Verwaltung zu den Konsequenzen im Falle eines Beschlusses. Im Zuge der Beantwortung stellt Herr Kroll die Zuständigkeiten der bezirklichen Denkmalschutzes und des Denkmalschutzbehörde dar.

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, zu prüfen ob der S- und U-Bahnhof Tempelhof den Kriterien zur Ausweisung als Baudenkmal entspricht und – soweit dies gegeben ist – eine Unterschutzstellung beim Landesdenkmalamt vorzuschlagen. Dabei soll auch das brückenartig über die Bahngleise ragende Stellwerk einbezogen werden.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschlussgegen die Stimmen der CDU – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, zu prüfen ob der S- und U-Bahnhof Tempelhof den Kriterien zur Ausweisung als Baudenkmal entspricht und – soweit dies gegeben ist – eine Unterschutzstellung beim Landesdenkmalamt vorzuschlagen. Dabei soll auch das brückenartig über die Bahngleise ragende Stellwerk einbezogen werden.

   
    16.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 13.14  
Das Kunstprojekt TRANSITCROSS auf dem Tempelhofer Feld administrativ fördern  
1934/XIX  
Ö 13.15  
Aufzug am U-Bahnhof Platz der Luftbrücke  
1965/XIX  
Ö 13.16  
Mehr und modernere Fahrradabstellmöglichkeiten im Bezirk - auch bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften!  
1975/XIX  
Ö 13.17  
Sicher über die Boelckestraße  
1980/XIX  
Ö 13.18  
Bedarfsplanung zur Tagesbetreuung für Kinder in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0005/XX  
Ö 13.19  
Verstetigung einer bezirklichen Präventionskette von der Schwangerschaft bis zum Eintritt in den Beruf  
Enthält Anlagen
0006/XX  
Ö 13.20  
Die Geltungsbereichserweiterung des Bebauungsplanes 7-84 im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet: Bebauungsplan 7-84 für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstraße, Potsdamer Straße, Bülow- und Frobenstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg Die Geltungsbereichsänderung des Bebauungsplanes XI-101 m im Bereich der Bülowstraße bis zur Straßenmitte; wobei der Titel des Bebauungsplanes unverändert weiter lautet...  
Enthält Anlagen
0007/XX  
Ö 13.21  
Sicherung einer bedarfsgerechten und wohnortnahen Daseinsvorsorge für den Wohnungsneubaustandort Schöneberger Linse auf den Grundstücken Tempelhofer Weg 62-63 in 10829 Berlin, Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg (Gemarkung Schöneberg, Flur 055, Flurstücke127/5, 142, 143).  
0008/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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