Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus  
1715/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ohne Bürger, ohne Geld, ohne Plan – Baumaßnahmen im Lassenpark  
1735/XVIII  
Ö 8.2  
Kinderspielplatz im Lassenpark trotz Baustopp zugänglich machen  
1750/XVIII  
Ö 8.3  
Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen  
1751/XVIII  
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Gemeinsame Beratung mit den Drucksachen 1735/XVIII und 1750/XVIII

Gemeinsame Beratung mit den Drucksachen 1735/XVIII und 1750/XVIII

Die Fraktion der SPD legt einen Änderungsantrag vor, der abgelehnt wird.

Im letzten Absatz wird nach dem Wort „Zielplanung“ die Änderung der Fraktion der SPD von den antragstellenden Fraktionen der CDU und B’90/Grüne teilweise übernommen: „…inklusiv einer unterlegten Kostenschätzung…“

BV Ahlhoff beantragt Einzelabstimmung der Spiegelstriche des Antrages

Spiegelstrich 1: Einstimmiger Beschluss

Spiegelstrich 2: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 3: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 4: Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 5:Mehrheitsbeschluss

Spiegelstrich 6: Mehrheitsbeschluss

Vorletzter Absatz: Einstimmiger Beschluss

Letzter Absatz mit Änderung: Mehrheitsbeschluss

Der Gesamtantrag ist damit mehrheitlich beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bautätigkeit im Heinrich-Lassen-Park wieder aufzunehmen und die Baumaßnahme wie folgt fortzusetzen:

-          Der Weg an der östlichen Seite der Liegewiese (entlang des Spielplatzes) des Parks wird nach Verlauf und Breite der ursprünglichen Wegeführung entsprechend mit wassergebundener Wegedecke wiederhergestellt. Mit vorbereitenden Arbeiten kann hier begonnen werden.

-          Der vom Bezirksamt geplante Containerstandort am nordwestlichen Rand des Parks angrenzend an die Belziger Straße und die Friedhofsmauer wird so klein wie möglich, aber so groß wie erforderlich errichtet. Er wird von einem vegetativen Sichtschutz umgeben, so dass die Container vom Park aus nicht sichtbar sind. Mit dem Bau kann begonnen werden.

-          Die neugestaltete Wegeführung auf der westlichen Seite bleibt insoweit erhalten, als diese entlang des Containerstandorts verläuft. Jedoch soll so nah wie möglich neben dem Containerstandort ein Parkein- und -ausgang geschaffen werden. Die Wege werden mit einer wassergebundenen Wegedecke versehen.

-          Dieser Eingang auf der westlichen Seite wird durch einen am nördlichen Rand des Parks parallel zur Belziger Straße verlaufenden und von dieser durch eine Gehölz- oder Heckenbepflanzung schützend getrennten Weg mit dem östlichen Eingangsbereich verbunden. Dieser Weg soll ebenfalls mit einer wassergebundene Decke versehen werden und eine Breite von ca. 1,50 m haben.  

-          Die neugestaltete Wegeführung östlich des geplanten zentralen Eingangs wird zurückgebaut und durch Rasenanpflanzung der Liegewiese zugeordnet. Mit dem Rückbau kann begonnen werden. Der zentrale Eingangsbereich wird zurückgebaut und mit einer hohen Hecken- oder Gehölzbepflanzung zur Belziger Straße hin geschlossen.

-          Der sog. Trampelpfad bleibt erhalten.

 

Der derzeit durch den abgesperrten Baustellenbereich nicht nutzbare Kinderspielplatz soll so schnell wie möglich wieder zugänglich gemacht werden.

 

Dem zuständigen Fachausschuss ist die konkrete Ausgestaltung (u.a. Art der Bepflanzung, konkreter Verlauf des nördlichen Weges und Gestaltung des westlichen Eingangsbereichs, Standorte von Bänken, Standort und Art der Müllbehältnisse, Wegebenutzung) dieser o.g. Zielplanung inklusive einer unterlegten Kostenschätzung vom Bezirksamt vor Baubeginn bis April 2011 vorzustellen.

   
    18.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.13 - überwiesen
    Gemeinsame Beratung mit der Beschlussempfehlung Drucks

Gemeinsame Beratung mit der Beschlussempfehlung Drucks.Nr.1841/XVIII.

 

BV Oltmann beantragt die Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist somit an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr  überwiesen.

   
    23.05.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 6.1 - vertagt
    Zu Beginn der Beratung macht der Ausschussvorsitzende noch einmal darauf aufmerksam, dass zum Antrag eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vorliegt über welche diskutiert werden kann

Zu Beginn der Beratung bittet der Ausschussvorsitzende die Diskussion auf die Mitteilung zur Kenntnisnahme zu beziehen. Hierzu teilt BV Hauschild mit, dass diese zu allgemein gehalten ist. BV Ahloff und BV Seltz weisen auf die  Möglichkeit der Akteneinsichtnahme in der Verwaltung hin. BV Gühloff weist auf den Beschluss der BVV vom 18.05.2011 hin und bittet um die Zusendung vergleichbarer Unterlagen an die Ausschussmitglieder. Der Ausschussvorsitzende schlägt dem Bezirksamt vor, mit einer geringen Anzahl von Vertretern jeder Fraktion Fragen detaillierter zu erörtern. BV Schworck bietet kurzfristig die Koordination eines Gesprächstermins an.

Ausführungen des Rechtsamtes werden an die Ausschussmitglieder verteilt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.06.2011 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.5 - erledigt
    Erledigt

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird wie in TOP 1 mitgeteilt, als erledigt angesehen.

Ö 8.4  
Tempelhof-Schöneberg ohne Möbeldepot?  
1749/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 9.2  
Hauptstraße: Busspur in Mittellage  
1741/XVIII  
Ö 9.3  
Kosteneinsparungen und Klimaschutz beachten: INTRACTING modernisieren  
1742/XVIII  
Ö 9.4  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 9.5  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt  
1744/XVIII  
Ö 9.6  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 9.7  
Vorschlag des Runden Tisches Lokale Teilhabe aufnehmen Inklusionspreis ausloben  
1746/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 10.2  
Gefahr im Verzug durch Personalmangel in der Steinwald-Schule?  
1737/XVIII  
Ö 10.3  
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen des Jobcenters auf den Bezirk  
1738/XVIII  
Ö 10.4  
Werden schulpflichtige Flüchtlinge im 0berschulalter beschult?  
1739/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter
1594/XVIII  
Ö 11.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 11.3  
Einführung eines konsultativen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahrens  
1718/XVIII  
Ö 11.4  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fördervereine der Lindenhof Grundschule e.V.  
1732/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fußball-Club Schöneberg 1913 e.V.  
1733/XVIII  
Ö 11.7  
Personalmangel in der Steinwald-Schule, Förderzentrum für geistige Entwicklung, beseitigen  
1731/XVIII  
Ö 11.8  
Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
Ö 11.9  
Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm
1695/XVIII  
Ö 11.10  
Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1729/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s. beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 12.2  
Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 13.2  
S-Bahnhof Friedenau barrierefrei machen  
1604/XVIII  
Ö 13.3  
Gemeinsame Lösungen für den Lassenpark  
1709/XVIII  
Ö 13.4  
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
               
 
 

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