Auszug - Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.