Auszug - Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  

Beratungsbeiträge: BV Oltmann; Seltz; Kühne, Rimmler, BzStR Krömer, BV Brüning und Ratzkowski

Die Fraktion B’90/Grüne hat in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates Namentliche Abstimmung beantragt.

Abstimmungsergebnis der Namentlichen Abstimmung:

47 abgegebene Stimmen, davon 31 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen.

Die Aufstellung des Ergebnisses wird dem Protokoll als Anlage beigefügt. Elektronisch entnehmen sie diese bitte der Anlage zu diesem Punkt der Tagesordnung.

Mehrheitsbeschluss:

Der mit Bezirksamtsvorlage zur Sitzung der BVV am 16.2.2011 verteilte und im Internet unter :

http://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/bvv-online/vo020.asp?VOLFDNR=3593&;options=4

veröffentlichte, aufgrund der Beanstandungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vom 17.12.2009 nach der erforderlichen erneuten Beteiligung geänderte Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 nebst der überarbeiteten Begründung – vorbehaltlich der Freistellung aus der eisenbahnrechtlichen Planfeststellung (siehe Hinweis) – sowie die Planreife gemäß § 33 Abs. 1 für den Neubau eines Bürogebäudes auf einer Teilfläche des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Geltungsbereich des o.g. Bebauungsplanentwurfs wird beschlossen

Abstimmungsergebnis: