Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 52. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert der Vorsteher Frau Dr. Klotz, die am 04.03.2011 ihren 50. Geburtstag feierte.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Dr. Graf, Herr Golm, Frau Höppner, Frau Blankenburg und Herr Hauschild

Im Nachgang zur Tagesordnung werden vorgelegt:

·         zwei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtplanung

·         eine Dringliche Große Anfrage der Fraktionen CDU und SPD

·         ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

·         ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU und B’90/Grüne

Der Dringlichkeit der Großen Anfrage und der beiden Anträge wird nicht widersprochen.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.