Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus  
1715/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ohne Bürger, ohne Geld, ohne Plan – Baumaßnahmen im Lassenpark  
1735/XVIII  
Ö 8.2  
Kinderspielplatz im Lassenpark trotz Baustopp zugänglich machen  
1750/XVIII  
Ö 8.3  
Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen  
1751/XVIII  
Ö 8.4  
Tempelhof-Schöneberg ohne Möbeldepot?  
1749/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 9.2  
Hauptstraße: Busspur in Mittellage  
1741/XVIII  
Ö 9.3  
Kosteneinsparungen und Klimaschutz beachten: INTRACTING modernisieren  
1742/XVIII  
Ö 9.4  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 9.5  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt  
1744/XVIII  
Ö 9.6  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 9.7  
Vorschlag des Runden Tisches Lokale Teilhabe aufnehmen Inklusionspreis ausloben  
1746/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 10.2  
Gefahr im Verzug durch Personalmangel in der Steinwald-Schule?  
1737/XVIII  
Ö 10.3  
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen des Jobcenters auf den Bezirk  
1738/XVIII  
Ö 10.4  
Werden schulpflichtige Flüchtlinge im 0berschulalter beschult?  
1739/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter
1594/XVIII  
Ö 11.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 11.3  
Einführung eines konsultativen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahrens  
1718/XVIII  
Ö 11.4  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fördervereine der Lindenhof Grundschule e.V.  
1732/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fußball-Club Schöneberg 1913 e.V.  
1733/XVIII  
Ö 11.7  
Personalmangel in der Steinwald-Schule, Förderzentrum für geistige Entwicklung, beseitigen  
1731/XVIII  
Ö 11.8  
Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
Ö 11.9  
Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm
1695/XVIII  
Ö 11.10  
Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1729/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s. beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 12.2  
Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
    10.12.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    BV Oltmann beantragt die Überweisung an Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung

BV Oltmann beantragt die Überweisung an Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung. BV Ahlhoff spricht gegen und BV Priesmeyer für die Überweisung.

Der Überweisungsantrag wird abgelehnt.

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt nach dem Vorbild zahlreicher Kommunen in Deutschland eine Freiwilligenagentur im Bezirk aufzubauen. Diese soll als Bindeglied zwischen Bürgerinnen und Bürgern, die sich ehrenamtlich engagieren möchten und kommunalen Einrichtungen, Wohlfahrtsverbänden, Vereinen und Initiativen fungieren. Sie hat zur Aufgabe Angebote des möglichen ehrenamtlich Einsatzes zu sammeln und auf bestimmte Standards wie Art des Projektes, Zeitaufwand, benötigte Vorkenntnisse, Interessen und Wohnortnähe zu überprüfen. Persönliche Gespräche mit den Freiwilligen sollen eine schnelle und gezielte Vermittlung ermöglichen.

Bei dem Aufbau dieser Freiwilligenagentur ist zu prüfen, inwiefern Fördergelder, personelle Unterstützung über Beschäftigungsmaßnahmen oder eine Zusammenarbeit mit einem freien Träger die Umsetzung fördern können.

Der BVV ist zur Sitzung im Juli 2009 Bericht zu erstatten.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 13.2  
S-Bahnhof Friedenau barrierefrei machen  
1604/XVIII  
Ö 13.3  
Gemeinsame Lösungen für den Lassenpark  
1709/XVIII  
Ö 13.4  
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
               
 
 

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