Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus  
1715/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ohne Bürger, ohne Geld, ohne Plan – Baumaßnahmen im Lassenpark  
1735/XVIII  
Ö 8.2  
Kinderspielplatz im Lassenpark trotz Baustopp zugänglich machen  
1750/XVIII  
Ö 8.3  
Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen  
1751/XVIII  
Ö 8.4  
Tempelhof-Schöneberg ohne Möbeldepot?  
1749/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 9.2  
Hauptstraße: Busspur in Mittellage  
1741/XVIII  
Ö 9.3  
Kosteneinsparungen und Klimaschutz beachten: INTRACTING modernisieren  
1742/XVIII  
Ö 9.4  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 9.5  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt  
1744/XVIII  
Ö 9.6  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 9.7  
Vorschlag des Runden Tisches Lokale Teilhabe aufnehmen Inklusionspreis ausloben  
1746/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 10.2  
Gefahr im Verzug durch Personalmangel in der Steinwald-Schule?  
1737/XVIII  
Ö 10.3  
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen des Jobcenters auf den Bezirk  
1738/XVIII  
Ö 10.4  
Werden schulpflichtige Flüchtlinge im 0berschulalter beschult?  
1739/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter
1594/XVIII  
Ö 11.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 11.3  
Einführung eines konsultativen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahrens  
1718/XVIII  
Ö 11.4  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fördervereine der Lindenhof Grundschule e.V.  
1732/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fußball-Club Schöneberg 1913 e.V.  
1733/XVIII  
Ö 11.7  
Personalmangel in der Steinwald-Schule, Förderzentrum für geistige Entwicklung, beseitigen  
1731/XVIII  
Ö 11.8  
Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
    27.01.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - vertagt
    BV Golm führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an Herrn Holger Wettingfeld

BV Golm führt kurz in die Thematik ein und übergibt das Wort an den Referenten, Herrn Holger Wettingfeld. Herr Wettingfeld bedankt sich für die Einladung und referiert mithilfe einer Tischvorlage, die verteilt wird. Er gibt einen ausführlichen Überblick über die Ausgangslage am Tempelhofer Damm, u. a.  berichtet er über einemn10-prozentigen Leerstand, Tendenz steigend. Des Weiteren macht er auf Zukunftsentwicklungen aufmerksam (Tempelhofer Feld, IGA 2017), die den Tempelhofer Damm unmittelbar betreffen bzw. betreffen werden. Um einer negativen Entwicklung entgegenwirken zu können, schlägt Herr Wettingfeld die Gründung einer Händlergemeinschaft vor. Bisher nicht geklärte Punkte sind die Finanzierung und die Zusammensetzung des Vorstandes der Händlergemeinschaft. Außerdem stellt er Konzepte gegen den Leerstand vor.

 

An die Ausführungen von Herrn Wettingfeld schließt sich eine rege Diskussion an.

Bezirksbürgermeister Band lobt das Engagement von Herrn Wettingfeld und berichtet ausführlich über die über Jahre hinweg durchgeführten Aktivitäten vonseiten des Bezirksamtes, um eine Verbesserung der Situation am Tempelhofer Damm zu erzielen. Er bietet an, den aktuellen Leerstand feststellen zu lassen und Gespräche mit den Eigentümern und Mietern zu führen. Herr Wettingfeld weist in diesem Zusammenhang darauf hin, das viele Ladenbesitzer in den nächsten Jahren ihren Laden aus Altersgründen abgeben werden.

Die Ausschussmitglieder bedauern den entstandenen Leerstand und schlagen unterschiedliche Varianten zu deren Beseitigung vor. BV Kühnemann schlägt die Eröffnung kleiner Cafes vor. BV Waldt schlägt vor, den Vermietern eine auf die Bedarfe der Mieter zugeschnittene Änderung ihrer Mietverträge anzuempfehlen. BV Golm schlägt vor, die leerstehenden Gebäude Interessenten kurzzeitig gegen einen geringen Kostenbeitrag zur Durchführung von z. Bsp. kulturellen Veranstaltungen anzubieten. BV Ohnmacht bezweifelt den Erfolg des Runden Tisches.

 

Nach Erschöpfung der Rednerliste schlägt BV Golm vor, den Antrag zu vertagen.

Es wird so verfahren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    24.02.2011 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU wurde vorgelegt und nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen

Ein Ersatzantrag der Fraktion der CDU wurde vorgelegt und nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen. BzBm Band wies darauf hin, dass der Leerstand nach einer Auswertung zur Zeit relativ niedrig ist. Einziges größeres Problem ist das leerstehende AOK-Gebäude. Die AOK möchte sich nicht an „runden Tischen“ beteiligen, es gebe Interessenten für das Objekt.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei konkretem Bekanntwerden von mittel- und längerfristigen Leerständen von Gewerbeimmobilien am Tempelhofer Damm Maßnahmen zur  Zwischennutzung mit dem Zweck der Aufrechterhaltung der Attraktivität des Einzelhandelsgebietes vorzunehmen. Dazu sind Gespräche mit den betreffenden Vermietern, Eigentümern, Mietern oder Einzelhandelsinitiativen zu führen, in denen die Möglichkeiten zur Zwischennutzung eruiert und dargestellt werden. Bis zum 31.12.2011 ist der BVV zu berichten, welche Maßnahmen auf Initiativen des Bezirkes zurückgeführt werden konnten.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Beschlussliste.

Ö 11.9  
Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm
1695/XVIII  
Ö 11.10  
Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1729/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s. beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 12.2  
Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 13.2  
S-Bahnhof Friedenau barrierefrei machen  
1604/XVIII  
Ö 13.3  
Gemeinsame Lösungen für den Lassenpark  
1709/XVIII  
Ö 13.4  
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
               
 
 

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