Tagesordnung - 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Konsequenzen aus dem gescheiterten Interessenbekundungsverfahren für das Georg-Kriedte- und Louise-Schroeder-Haus  
1715/XVIII  
Ö 6  
Vorlagen des Vorstehers      
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ohne Bürger, ohne Geld, ohne Plan – Baumaßnahmen im Lassenpark  
1735/XVIII  
Ö 8.2  
Kinderspielplatz im Lassenpark trotz Baustopp zugänglich machen  
1750/XVIII  
Ö 8.3  
Kompromisslösung des Runden Tisches zum Heinrich-Lassen-Park umsetzen  
1751/XVIII  
Ö 8.4  
Tempelhof-Schöneberg ohne Möbeldepot?  
1749/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Kieferngrund als Jugendarrestanstalt nutzen – kein kostenintensiver Umzug der Drogenfachabteilung der Jugendstrafanstalt Plötzensee nach Lichtenrade  
1740/XVIII  
Ö 9.2  
Hauptstraße: Busspur in Mittellage  
1741/XVIII  
Ö 9.3  
Kosteneinsparungen und Klimaschutz beachten: INTRACTING modernisieren  
1742/XVIII  
Ö 9.4  
Die Bezirksverordnetenversammlung live im Internet  
1743/XVIII  
Ö 9.5  
Automatiktüren für den barrierefreien Zugang zur Urkundenstelle und zum Standesamt  
1744/XVIII  
Ö 9.6  
Errichtung von Blockheizkraftwerken prüfen  
1745/XVIII  
Ö 9.7  
Vorschlag des Runden Tisches Lokale Teilhabe aufnehmen Inklusionspreis ausloben  
1746/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerbeteiligung Nord-Süd-Grünzug durchführen – Versprechen einhalten!  
1747/XVIII  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Werden Kita-Plätze auch in Tempelhof-Schöneberg knapp?  
1736/XVIII  
Ö 10.2  
Gefahr im Verzug durch Personalmangel in der Steinwald-Schule?  
1737/XVIII  
Ö 10.3  
Auswirkungen der Kürzungen der Maßnahmen des Jobcenters auf den Bezirk  
1738/XVIII  
Ö 10.4  
Werden schulpflichtige Flüchtlinge im 0berschulalter beschult?  
1739/XVIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Bürgernahe Verwaltung – zielgruppenorientierte Angebote Hier: Familienbürgerämter
1594/XVIII  
Ö 11.2  
Inklusionspreis für Tempelhof-Schöneberg Integration von Menschen mit Behinderung in die Arbeitswelt fördern  
1673/XVIII  
Ö 11.3  
Einführung eines konsultativen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahrens  
1718/XVIII  
Ö 11.4  
Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
    16.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich

BV Gindra begründet seinen Antrag ausführlich.

BV Oltmann schlägt vor, auch Schulsporthallen mit einzubeziehen.

 

Abstimmung über den so geänderten Antrag: Mehrheitlich beschlossen.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

 

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    16.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, übersichtlich geplante und in Durchführung befindliche Baumaßnahmen an Schulen und Schulsporthallen darzustellen.

Dabei soll für BVV und Öffentlichkeit deutlich werden:

-          Bedeutung der Maßnahme im Rahmen der Standortentwicklung, gemäß des SEP

-          Prioritätensetzung des Bezirksamts (im Rahmen von SEP und begrenzter Mittel) und Abwägungsmethodik

-          Darstellung der Finanzierungsarten (bauliche Unterhaltung, Investitionsplanung, Sonderprogramme)

-          Umsetzungsmeilensteine

Die Liste sollte mind. halbjährlich unter Darstellung der Änderungsgründe aktualisiert werden. Neben der Mitteilung an die BVV sollte sie der Öffentlichkeit über die Bezirksseiten im Internet zugänglich sein.

Eine erste Berichterstattung sollte zur April-BVV vorliegen. Ansonsten jeweils zur Mitte und zum Ende des laufenden Jahres.

   
    13.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.19 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.9 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt

 

Herr Hapel weist einleitend darauf hin, dass es sich bei der Mitteilung zur Kenntnisnahme um einen Zwischenbericht handelt.

Frau Rade kritisiert, dass das in der Mitteilung zur Kenntnisnahme genannte Gesamtsanierungsvolumen an Schulen und Schulsporthallen von ca. 100 Mio. Euro nicht durch dezidierte Zahlen untermauert wurde.

Herr Zander verweist auf den Gesamtbedarf aller Berliner Bezirke, der sich auf eine Summe von 1 Milliarde Euro beläuft. In diesem Zusammenhang sei die Summe von 100 Mio.Euro in Temelhof-Schöneberg realistisch.

Frau Ahlhoff räumt ein, dass ein Hinweis „nach grober Schätzung..“ hilfreich gewesen wäre.

Herr Priesmeyer gibt zu bedenken, dass es für den Bezirk eigentlich egal ist, ob dieser Vermerk nun noch in der MzK enthalten ist, da das Geld im Bezirk eh nicht da ist.

 

Die Mitteilung wird unter Berücksichtigung der Diskussionsbeiträge zur Kenntnis genommen.

   
    07.06.2011 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung, ohne weitere Aussprache, zur Kenntnis genommen

Nach Berichterstattung zum bisherigen Geschehen seitens des Bezirksamtes wird die Mitteilung ohne weitere Aussprache zur Kenntnis genommen.

   
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 11.5  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fördervereine der Lindenhof Grundschule e.V.  
1732/XVIII  
Ö 11.6  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Fußball-Club Schöneberg 1913 e.V.  
1733/XVIII  
Ö 11.7  
Personalmangel in der Steinwald-Schule, Förderzentrum für geistige Entwicklung, beseitigen  
1731/XVIII  
Ö 11.8  
Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
Ö 11.9  
Sicherung bzw. Erweiterung der Kleingarten- und Sportanlage am Columbiadamm
1695/XVIII  
Ö 11.10  
Entwurf des Bebauungsplans 7-29 vom 16.04.2009 mit Deckblatt vom 12.06.2009 und 16.09.2010 für die Grundstücke Torgauer Straße 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Straße, des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Straße 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
1729/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 BezVG über die Verordnung über die Veränderungssperre XIII-B-1-1/58 für das Grundstück Nunsdorfer Ring 2/10 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde (s. beiliegenden Übersichtsplan)  
1730/XVIII  
Ö 12.2  
Vorlage zur Festsetzung des Bebauungsplans 7-33 vom 03.112010 für die Grundstücke Blohmstraße 35, 37/61 und 63/69 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Marienfelde und Lichtenrade  
Enthält Anlagen
1748/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Aufbau einer Freiwilligenagentur im Bezirk
Enthält Anlagen
0897/XVIII  
Ö 13.2  
S-Bahnhof Friedenau barrierefrei machen  
1604/XVIII  
Ö 13.3  
Gemeinsame Lösungen für den Lassenpark  
1709/XVIII  
Ö 13.4  
Abschluss einer Nutzungsvereinbarung  
Enthält Anlagen
1734/XVIII  
               
 
 

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