Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 16.01.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:37 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Bürgerfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen      
Ö 6     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 6.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gem. § 25 (1) BezVG i.V.m. § 69 (1) GO BVV  
Enthält Anlagen
0509/XVIII  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Herausgabe der Broschüre "Landing on Tempelhof"  
Enthält Anlagen
0510/XVIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Beibehaltung und sozialverträgliche Ausgestaltung des Rauchraumes im Rathaus Schöneberg  
Enthält Anlagen
0503/XVIII  
Ö 9.2  
Spielräume schaffen - Schulhöfe öffnen  
Enthält Anlagen
0511/XVIII  
Ö 9.3  
Gedenken an den Beginn der Luftbrücke in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0512/XVIII  
Ö 9.4  
Öffentliche Fragestunde  
Enthält Anlagen
0513/XVIII  
Ö 9.5  
Seniorenfreizeitstätte Huzur erhalten  
Enthält Anlagen
0514/XVIII  
Ö 9.6  
Kein Ausbau der B 96 auf Kosten der Anlieger!  
Enthält Anlagen
0515/XVIII  
Ö 9.7  
Internationaler Kulturlustgarten 2008 - Mit mehr Engagement angehen  
Enthält Anlagen
0516/XVIII  
Ö 9.8  
Bürgerhaushalt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0517/XVIII  
Ö 9.9  
Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten  
Enthält Anlagen
0518/XVIII  
Ö 9.10  
Kunstwerk für Besucher verständlich machen  
Enthält Anlagen
0519/XVIII  
Ö 9.11  
Neubau eines Spielplatzes im Rudolph-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
0520/XVIII  
Ö 9.12  
BVG-Wartehäuschen in der Gontermannstraße  
Enthält Anlagen
0521/XVIII  
Ö 10  
übrige Große Anfragen      
Ö 11  
Beschlussempfehlungen      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Entwurf des Bebauungsplans 7-8 vom 19. Februar 2007 für die Grundstücke Kolonnenstraße 31 und 31B im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0507/XVIII  
Ö 12.2  
Schullandheim Wannsee, Am Sandwerder 11/13, 14109 Berlin  
Enthält Anlagen
0522/XVIII  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Öffnung der Schulen am Abend gewährleisten
Enthält Anlagen
0014/XVIII  
Ö 13.2  
Seriös geführte Wohnungsbordelle im Bezirk nicht schließen
Enthält Anlagen
0190/XVIII  
Ö 13.3  
Islamismus-Ausstellung im Rathaus Schöneberg zeigen
Enthält Anlagen
0279/XVIII  
Ö 13.4  
Drogen- und Suchtbericht 2007 der Bundesregierung
Enthält Anlagen
0312/XVIII  
Ö 13.5  
Suchtkranke im JobCenter besser betreuen  
Enthält Anlagen
0332/XVIII  
Ö 13.6  
Arbeitsmarktintegration für Obdachlose nicht durch Bürokratie behindern  
Enthält Anlagen
0334/XVIII  
Ö 13.7  
Alt-Marienfelde verkehrsberuhigen  
Enthält Anlagen
0371/XVIII  
Ö 13.8  
Saubere Bushaltestellen am Innsbrucker Platz  
Enthält Anlagen
0375/XVIII  
Ö 13.9  
Musikbetonte Grundschulen sichern  
Enthält Anlagen
0380/XVIII  
Ö 13.10  
Kurzparkregelung für das Parkhaus am Bahnhof Südkreuz  
Enthält Anlagen
0387/XVIII  
Ö 13.11  
Ein neues Konzept für die Gertrud-Kolmar-Bibliothek?  
Enthält Anlagen
0413/XVIII  
    17.10.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    BV Olschewski legt einen Änderungsantrag vor

BV Olschewski legt einen Änderungsantrag vor.

Beratungsbeitrag: BV M. Kühnemann

Der geänderte Antrag wird einstimmig verabschiedet:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, zur Sitzung im Dezember 2007 das geplante und in der Stellungnahme des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zum Bericht des Rechnungshofes “über die Prüfung der Struktur und Aufgabenwahrnehmung der Berliner Stadtbibliotheken” vom 18.12.2006 angekündigte Konzept “Bibliothek pro Integration”, vorzustellen.

Des Weiteren soll dargestellt werden, inwiefern ab 2008 der/die Sozialarbeiter/in in der Gertrud-Kolmar-Bibliothek  zur Förderung integrationspolitischer Ziele und zur Verbesserung der Nutzung, eingesetzt werden wird.

   
    16.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.11 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Frauen; Integration und Quartiersmanagement – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement – Konsensliste.

   
    07.02.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - vertagt
    Vertagt – siehe TOP 1

Vertagt – siehe TOP 1.

   
    14.02.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.4 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    06.03.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Nach einleitenden Worten von StR Hapel in denen er Frau Fisch, die seit wenigen Wochen die Leitung der Stadtteilbibliothek übernommen hat sowie Herrn El Zaro

Von StR Hapel werden Frau Fisch, die seit wenigen Wochen die Leitung der Stadtteilbibliothek übernommen hat sowie Herr El Zaro ???, der temporär dieses Projekt mit umsetzen soll, vorgestellt.

 

Frau Fisch berichtet, ergänzend zum vorliegenden Konzept, anhand einer Power-Point-Präsentation über ihr neues Konzept. Sie informiert über

-          die Ziele: Ausrichtung der Bibliothek auf das soziale Ziel der Integration von Menschen mit

Migrationshintergrung, Zielgruppenarbeit durch Vernetzung mit verschiedenen Anbietern,

Verbesserung der Atmosphäre,

-          die Schwerpunkte: Erhöhung des Bekanntheitsgrades, Aktivierung der Zusammenarbeit mit Kitas und Schulen, Reorganisation der Bestände nach Zielgruppen,

-          bereits geführte Gespräche zur Kooperation mit der Spreewaldschule.

 

Die Intention von ihr sei, aus der Getrud-Kolmar-Bibliothek eine Internationale Bibliothek zu gestalten; zur Info wird ein Flyer der Internationalen Bibliothek in Frankfurt/Main von ihr an die Mitglieder verteilt.

 

Die Vorsitzende dankt für die Vorstellung; sie eröffnet die Diskussion hinsichtlich der Fragen in wie weit International – in wie weit ein innovatives Projekt.

In der Debatte wird das genannte Vorhaben zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades

“Info-Stand auf dem Winterfeldtplatz” von den Mitgliedern des Ausschusses als sehr positiv gesehen.

StR Hapel äußert sich sehr lobenswert über das vorgestellte Konzept, er dankt für die entwickelten Innovationen. Frau Fisch nutze die Internationalität des Einzugsbereichs als positive Chance und habe die volle Unterstützung des Bezirksamtes.

Die Höhe des Medienetats (zzt. 5.000 €) müsse in Relation für die Medienausgaben eines ganzen Bezirkes gesehen werden. Er weist auf die Möglichkeit, auch über das Quartiersmanagement Gelder zu akquirieren, hin.

Weitere Themen in diesem Zusammenhang sind Kooperation Spreewaldschule und Sophie-???–Schule sowie Befristung/Nichtbefristung der Stelle von Herrn El Zaro ???

 

Zu den im Konzept genannten Zusatzangebot “Lesepatenschaften” schlägt die Vorsitzende vor, die Ausschussmitglieder könnten sich einmal mittwochs zu einer 10-minütigen Lesung einfinden, um für die Bibliothek zu werben.

StR Hapel greift den Vorschlag auf und fügt ergänzend hinzu, man könne und sei auch bereit dazu, dies im Mai oder Juni mit einem “Büchertrödel”-Stand auf dem Winterfeldtmarkt verbinden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

   
    13.03.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
    Vertagung auf die nächste Sitzung

Vertagung auf die nächste Sitzung.

   
    10.04.2008 - Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Das Konzept „Biblothek pro Integration“ in der Gertrud-Kolmar-Bibliothek wird vorgestellt

Das Konzept “Biblothek pro Integration” in der Gertrud-Kolmar-Bibliothek wird vorgestellt. Zu Gast sind Dr. Böse (Leiter der Bibliotheken im Bezirk), Frau Fisch (Leiterin des Projektes “Bibliothek pro Integration”) und Herr  Alzarro (Sozialarbeiter).

Dr. Böse leitet in das Thema ein. Frau Fisch stellt die kurz-, mittel- und langfristige Ziele, Kooperationen, Zielgruppe und Werbung in einem PPT vor.

               

Im Anschluss werden Fragen zur Qualität der Fremdsprachenbücher, Sprachkurse und Orientierung in Mutter- und Landessprache, Erweiterung des Bestandes und Interessen der BesucherInnen nach bestimmten Büchern und Büchern in verschiedenen Sprachen, einer fundamentalistischen Zeitung die vor Ort auslag (Zaman), Etat der Bibliothek und finanzieller Wünsche des Projekts und religiöser Erziehung gestellt. Die Fragen werden durch die ReferentInnen beantwortet. Mehere Verordnete halten das Projekt als sehr unterstützungswürdig.

               

Die Frage der türkischen Zeitung “Zaman” wird intensiver diskutiert. Die Qualität der Prüfung wird mehrfach kritisiert. Allerdings wird auch darauf hingewiesen, dass die Zeitung in der Türkei frei erhältlich ist. Die Mitarbeiterin wird allgemein das türkisch-sprachige Zeitungs-/

Zeitschriftenangebot durch eine qualifizierten Kollegen prüfen lassen. Es wird vorgeschlagen eine neutrale Stelle/Institutionen und/oder mehrere Stellen beratend hinzu zu ziehen.

               

Es wird eine Beschlussvorlage durch die CDU eingebracht, in der eine einmalige Anschubfinanzierung in Höhe von EUR 10.000,- durch das QM vorsieht. Stadträtin Schöttler stellt dar, dass eine Finanzierung der Bibliothek nicht aus dem Quatiersmanagement selbst erfolgen kann. Erforderlich ist eine Entscheidung des QM-Rates und von dem Rat ausgehende Initiative gegenüber eines freien Trägers, der die Förderung beantragt. Eine veränderte Version des Antrages wird eingebracht, die die Finanzierung durch das QM anregt. Der Antrag soll appellatorisch Charakter haben gegenüber dem QM-Rat haben.

Die Fraktion von Bündnis 90/die Grünen unterstützt die Intention des Antrages.

Weiterhin wird angesprochen, dass die Getrud-Kolmer-Bibliothek in Anbetracht der vielen Aufgaben unterfinanziert ist. Die SPD-Fraktion appelliert, dass in den Haushaltsberatungen verstärkt darauf geachtet wird, dass die Bibliotheken von Grund auf mit ausreichend Mitteln  bedacht werden.

Der veränderte Antrag lautet wie folgt:

Der Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersentwicklung begrüßt und unterstützt das Projekt “Bibliothek pro Integration” der Gertrud-Kolmar-Bibliothek und regt an, dass aus Mitteln des QM eine einmalige Anschubfinanzierung in Höhe von 10.000,- beantragt wird, um damit auch die notwendigen Medien angeschafft werden, die für eine erfolgreiche und zügige Umsetzung dieses Projekts notwendig sind.

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.

 

Ö 13.12  
Programm der Seniorenbetreuung transparent gestalten
Enthält Anlagen
0423/XVIII  
Ö 13.13  
Auswertung und Ergebnis der Beteiligung der Behörden uns sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum B-Plan VI-140 für das Gelände zw. Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke Schöneberger Straße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1,3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0508/XVIII  
               
 
 

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