Drucksache - 0518/XVIII  

Zu Beginn des Antrags werden sowohl Patenschaften als auch Sponsoring als zu prüfende Varianten genannt. Patenschaften enthalten normalerweise keinerlei Gegenleistungen, während dies beim Sponsoring ein zentrales Element der Vereinbarung darstellt.

Der Antrag bezieht sich im Weiteren jedoch nur noch auf das Sponsoring.

Dennoch wird auf beide Varianten eingegangen.

Während unter 1. von der Unterhaltung von Spielplätzen oder Spielgeräten gesprochen wird, wird unter 2. von der Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten gesprochen.  Ersteres ist Bestandteil der alltäglichen Unterhaltung von Spielplätzen, während es für letzteres einer Objektplanung bedarf.

Selbstverständlich kann hinsichtlich der Unterhaltung von Spielplätzen und Spielgeräten für alle Spielplätze des Bezirks ein Interessenbekundungsverfahren im Internet und der einschlägigen Presse durchgeführt werden, sowohl für die Suche nach Paten als auch für die Suche nach Sponsoren, je nachdem, was von der BVV gewünscht wird. Ein solches Interessenbekundungsverfahren würde die unter 2. gewünschte Transparenz herstellen, da die Ergebnisse der BVV vollständig zur Verfügung gestellt werden können.

Der unter 2. auch angesprochene Wunsch, Paten oder Sponsoren für die Erneuerung von Spielplätzen/Geräten zu suchen, erscheint hingegen nur Erfolg versprechend, wenn solche Projekte zum einen bereits planerisch aufbereitet sind und zum anderen eine intensive Akquise betrieben wird, da es sich hier um erhebliche Summen handelt.

Sowohl zur Eigenplanung als auch zur Vergabe solcher Projekte an Architekten benötigt man Personalkapazitäten im Bereich Neubau/Planung, die derzeit auf Grund des noch laufenden IZBB-Programms nicht zur Verfügung stehen.

Für die Akquise gibt es derzeit im Land Berlin kein Produkt, unter dem entsprechende Aufwendungen des Fachbereichs in der Kosten- und Leistungsrechnung abgebildet werden können. Somit würde keine Refinanzierung erfolgen. Auch Personal steht hierfür leider nicht zur Verfügung, so dass diese Aufgabe nur durch Einkauf von Dienstleistungen Dritter oder durch andere Ämter zu leisten wäre.

Ebenso müsste der FB Natur die Sachmittel für die Planungsvergabe und die Akquisevergabe selbst aufbringen. Sofern ein Sponsor gefunden wird, lohnt sich dieser Einsatz sicher, wenn aber nicht, macht der Mitteleinsatz für eine Planungsvergabe nur Sinn, wenn der Bezirk dann notfalls bereit ist, die Umsetzung selbst durchzuführen, z.B. durch Aufstockung der Mittel des Spielplatzsanierungsprogramms. Nach Beendigung des IZBB-Programms könnte hier ein Pilotprojekt gestartet werden.